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13. November 2024

Also doch 23. Februar Deutschland einigt sich auf Wahltermin

Ein tagelanges unwürdiges Gerangel um Fristen, Termine, fehlendes Papier, am Ende ein Wahltermin, der nur eine Woche vor dem schon zunächst angepeilten liegt. Deutschland wählt am 23. Februar einen neuen Bundestag, darauf haben sich SPD und CDU geeinigt. Bis dahin herrscht praktisch Stillstand. CDU-Chef Friedrich Merz erwartet bis zur Wahl keine großen Entscheidungen mehr, bis auf "zwei, drei Entscheidungen, die keinen Fristaufschub erlauben."

Am 16. Dezember wird Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und sie erwartungsgemäß verlieren. Als Regierungschef ist er 2025 wohl Geschichte. Friedrich Merz werde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der nächste Bundeskanzler, sagte FDP-Chef Christian Lindner der Süddeutschen Zeitung.

Weitere Meldungen

10 sehr schräge Minuten Bange Momente auf Kreuzfahrtschiff

"Royal Caribbean International" wirbt auf der Webseite mit vielen Attraktionen auf dem Schiff. Es gebe einen Surfsimulator, eine Felskletterwand und das spektakulärste Wasserrutschenduo auf See, "The Perfect Storm". Den erlebten die 4.000 Passagiere der "Explorer of the Seas" nun ziemlich live. Denn das Kreuzfahrtschiff wurde am Donnerstag von einem heftigen Sturm überrascht – und geriet gefährlich in Schieflage.

Der Zwischenfall ereignete sich auf dem Atlantik vor Teneriffa und auf dem Weg nach Florida. Videos in den sozialen Medien zeigen, wie Passagiere und Crew versuchen, das Gleichgewicht zu halten, Gegenstände rutschen hin und her. 10 Minuten dauerte der Spuk, dann hatte der Kapitän das Schiff aus der Gefahrenzone gesteuert. Eine Person wurde verletzt.

Rassismus-Vorwürfe Jamie Oliver muss Kinderbuch zurückziehen

Jamie Oliver ist nach Joanne K. Rowling ("Harry Potter", "Cormoran Strike"-Reihe) der erfolgreichste britische Autor mit mehr als 15 Millionen verkauften Büchern. Doch sein neuestes Werk schmeckt nicht allen. Der TV-Koch (u.a. "Naked Chef") habe mit seinem Kinderbuch "Billy und das Rätsel um die rote Frau" australische Ureinwohner "beleidigt", so der Vorwurf von Indigenen-Vertretern. Oliver und sein Verlag beschlossen daraufhin, das Buch aus den Regalen zu nehmen, berichtet der britische "Guardian".

Oliver verfasst seit 2023 auch Kinderbücher, "Billy und das Rätsel um die rote Frau" ist sein zweites. In einem Kapitel wird ein Mädchen, das in einer indigenen Gemeinde als Pflegekind lebt, entführt. Die "National Aboriginal and Torres Strait Islander Education Corporation" kritisiert, dass diese Passage impliziere, dass Familien der First Nations "leicht durch Geld zu beeinflussen sind und die Sicherheit ihrer Kinder vernachlässigen" würden. Damit werde ein rassistisches Stereotyp aufrechterhalten.

Oliver, der gerade in Australien auf Promotion-Tour für sein neuestes Kochbuch ist, entschuldigte sich umgehend: "Ich bin erschüttert, dass ich Anstoß erregt habe."

Affäre um Affäre Politiker legte nach Japan-Wahl Beichte ab

Die "Beweise" waren erdrückend. Fotos zeigten Yuichiro Tamaki in einem Kapuzenpullover beim Verlassen einer Weinbar in Tokio. An seiner Seite eine Frau, es war nicht seine. Am Montag legte der Vorsitzende der oppositionellen "Demokratischen Partei für das Volk" (DPP) ein öffentliches Geständnis ab – nachdem er die Affäre seiner Ehefrau und seinem Sohn gebeichtet hatte. Sie hätten ihn beide "streng ermahnt", sagte er unter Tränen.

Das Boulevardmagazin Flash hatte zuvor Fotos auf seiner Website veröffentlicht, sie dokumentieren auch ein zweites Treffen mit dem Model, diesmal in einem Hotel. Tamaki räumte die Affäre "grundsätzlich" ein, sein Verhalten sei "inakzeptabel". Im Amt bleibt er, sein Partei hat ihn bestätigt. Wenige Stunden später wurde Regierungschef Shigeru Ishiba ins Amt wiedergewählt, er führt nun eine Minderheitsregierung an. Japan hatte am 27. Oktober gewählt.

Stau wegen Suppe Radfahrer legten in China Verkehr lahm

Die Schnellstraße ist sechs Spuren breit, Platz wäre also genug, möchte man meinen. Trotzdem kam es zwischen Zhengzhou nach Kaifeng nun zu einem Verkehrskollaps. Schuld daran ist ein neuer Social-Media-Trend in China: "Night Ride to Kaifeng". Weil die Konjunktur schwächelt und der Jobmarkt trist ist, hatten vier Studenten eine Idee: Sie radelten im Juni aus Jux und Tollerei 50 Kilometer – um Guantang Bao zu essen, mit Suppe gefüllte Teigtascherl.

Daraus wurde ein Kult. Immer mehr machten bei den Touren mit, anfangs noch gefeiert von Medien und Öffentlichkeit. Am Freitag aber kippte die Stimmung. Plötzlich waren 100.000 Menschen die ganze Nacht auf Leihfahrrädern unterwegs. Mit Lautsprecher-Durchsagen wollte die Polizei die jungen Leute von der Schnellstraße vertreiben. Die Verleihfirma drohte damit, die Räder per Fernzugriff zu sperren. Nichts half, aber Spaß war es auch keiner mehr.

Meloni erneut gestoppt Lager in Albanien wird zum Polit-Flop

Flüchtlingslager in Drittstaaten, mit dieser Idee flirtete zuletzt auch die EU. Für Italiens Premierministerin Georgia Meloni entwickelt sich der Plan derzeit nicht zu einem Erfolgsmodell. Erneut stoppte nun ein Gericht die Unterbringung von Migranten in Albanien. Sieben Flüchtlinge sollen vermutlich schon am Dienstag nach Italien gebracht werden.

Die Flüchtlinge waren in der vergangenen Woche von der Marine auf dem Weg von Afrika nach Europa vor Lampedusa aufgegriffen worden. Sie wurden ins Lager nach Albanien gebracht. Bei fünf der sieben Asylwerber wurde der Antrag bereits abgelehnt, sie sollten abgeschoben werden. Das Gericht lehnte das nun ab.

Damit wiederholte sich das Vorgehen vom Oktober, als 16 Flüchtlinge aus Ägypten und Bangladesch nach Italien durften, weil ihre Herkunftsländer als nicht sicher eingestuft worden waren.

Manager klagen VW Bei ihnen soll nicht gespart werden

Volkswagen steht vor ruppigen Zeiten. Werke sollen sperren, das Personal auf 10 Prozent Lohn verzichten. Was nur mehr wenige wissen: Schon zur Jahresbeginn 2024 hatte es ein Sparpaket gegeben. Im Zuge dessen sollten auch Manager auf eine Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 1.000 Euro sowie auf eine Tariferhöhung von 3,3 Prozent verzichten. Rund 100 wollten das nicht und klagten.

Bereits Mitte Oktober hatte das Arbeitsgericht Braunschweig 23 Klagen abgewiesen, nun blitzten weitere Führungskräfte ab. Bis auf eine Ausnahme (hier gab es eine rechtsverbindliche Zusage) scheiterten alle. Bei den Klägern handelt es sich in den meisten Fällen um Ex-Mitarbeiter im Vorruhestand. Der Großteil will Berufung einlegen.

Jänner? Februar? März? Posse um Termin für die deutsche Wahl

Die deutsche Ampel-Regierung ist Geschichte, das ist gewiss. Aber ab wann, das sorgt nun für seltsame Debatten: ein Land in der Krise, das maßgeblich mit der Wahl des Wahltermins beschäftigt ist. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte ursprünglich geplant: Misstrauensvotum am 15. Jänner, Wahl im März. CDU-Chef Friedrich Merz konterte: Misstrauensvotum in der kommenden Woche, Wahl im Jänner.

Nun schrieb Bundeswahlleiterin Ruth Brand laut Spiegel einen Brief an den Kanzler und warnte darin vor einer Jänner-Wahl. Die gesetzlich eingeräumte Frist von 60 Tagen sei ohnehin sehr knapp bemessen, eine weitere Verkürzung führe zu "unabwägbaren Risiken auf allen Ebenen". Und Weihnachten ist auch noch. Als Kompromiss könnte nun der 2. Februar herausschauen. Also: Misstrauensvotum am kommenden Mittwoch, Wahl 60 Tage danach.