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10. Juni 2024

Meloni siegt in Italien Ministerpräsidentin geht aber nicht nach Brüssel

"Scheinkandidaturen" sind in Italien nicht verpönt. Deshalb war Giorgia Meloni nicht die einzige Parteichefin, die am Sonntag auf Platz 1 der Kandidatenliste stand, ohne Ambitionen auf einen Job in Brüssel zu haben. Die rechte Ministerpräsidentin gewann laut Prognosen mit ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) trotzdem die Europawahl klar.

Laut ersten Prognose des Fernsehsenders RAI kommt Meloni auf 26 bis 30 Prozent - im Vergleich zur Europawahl 2019 ein Plus von über 20 Prozentpunkten. Auf Platz zwei dürfte es mit 21 bis 25 Prozent das linke Bündnis um die sozialdemokratische Partei PD unter Oppositionsführerin Elly Schlein geschafft haben.

Weitere Meldungen

Schlappe für Ampel CDU siegt in Deutschland, rechte AfD mager

Das war ein deutlicher Fingerzeig, die Folgen sind schwer abschätzbar. Bei der EU-Wahl in Deutschland setzt sich die CDU/CSU mit 30,9 Prozent ganz deutlich an die Spitze. Die SPD schlitterte mit riesigem Rückstand auf Platz 2. Sie kam auf 14,6 Prozent, landete damit aber immerhin noch hauchdünn vor der rechtsextremen und von Skandalen gebeutelten AfD, die laut vorläufigem Ergebnis 14,2 Prozent holte – deutlich unter den Erwartungen.

Für die deutsche Regierungsampel war es ein bitterer Abend. Die Grünen kamen lediglich auf 12,8 Prozent, die FDP überhaupt nur auf 5,4 Prozent. Sehr gut schlug sich das neue Bündnis der Ex-Linken Sahra Wagenknecht. Es kam aus dem Stand auf 5,3 Prozent, Wagenknechts ehemalige Partei nur mehr auf 2,6 Prozent.

EVP gewinnt EU-Wahl Rechtsruck, aber Volksparteien bleiben vorn

Der Sonntag brachte Ursula von der Leyen ihrem Traum ein kleines Stück näher. Die deutsche EU-Kommissionspräsidentin würde gerne fünf weitere Jahre im Amt bleiben und die Würfel fielen für sie günstig. Die Europäische Volkspartei (EVP) hat laut Prognose ihren ersten Platz im Europaparlament ausgebaut. "Es kann keine Mehrheit ohne die EVP gebildet werden", sagte sie.

Im neuen EU-Parlament mit 720 Sitzen wird die EVP, bei der auch die ÖVP Mitglied ist, mit 191 Mandataren die stärkste Fraktion sein. Dahinter folgen die Sozialdemokraten mit 135 Abgeordneten. Die liberalen Fraktion Renew verlor deutlich, blieb aber mit 83 Sitzen Dritter. Rot, Türkis und Pink verfügen knapp über eine absolute Mehrheit. Und das trotz eines deutlichen Zugewinns der rechten Fraktionen.

Schlappe für Macron Rechte Le Pen triumphiert, nun Wahlen

Das nennt sich wohl Erdrutsch. In Frankreich holte der "Rassemblement National" der Rechtsaußen-Politikerin Marine Le Pen laut Hochrechnungen am Sonntag zwischen 31,5 und 33,3 Prozent der Stimmen. Das Bündnis von Präsident Emmanuel Macron schaffte dagegen nur magere 15 Prozent. Macron verkündete daraufhin die Auflösung des Pariser Parlaments.

"Ich habe Ihre Botschaft und Ihre Bedenken gehört und werde sie nicht unbeantwortet lassen", sagte Frankreichs umtriebiger Europalenker in Richtung Wählerschaft. Er setzt nun alles auf eine Karte. Die Parlamentswahlen sollen am 30. Juni und 7. Juli stattfinden. Le Pen war zuletzt erfolgreich in die Mitte gerückt. "Wir sind bereit, die Macht zu übernehmen", sagte sie am Sonntag.

Stopp für Lieferkettengesetz Grüner Vizekanzler will es für zwei Jahre aussetzen

Die EU hat es vor Kurzem beschlossen, Deutschland hat es schon und genau da liegt das Problem. Das Lieferkettengesetz soll für einen weltweit fairen Handel sorgen, aber wenn es zwei davon gibt, wird es kompliziert. Deswegen hat der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgeschlagen, das Lieferkettengesetz in Deutschland für zwei Jahre auszusetzen, damit die beiden Gesetze harmonisiert werden könnten.

"Das wäre das Beste. Das halte ich für absolut vertretbar", sagte Habeck beim Tag der Familienunternehmen im Berliner Nobelhotel Adlon. "Das könnte ein Befreiungsschlag sein." In der Ampelregierung stößt das nur teilweise auf Wohlwollen. FDP-Wirtschaftsminister Christian Lindner ist begeistert, die SPÖ von Kanzler Olaf Scholz weniger. »Will hier ernsthaft ein Spitzenpolitiker der Grünen die Menschenrechte opfern, um sich bei den Familienunternehmern anzubiedern?", fragte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Rosemann.

Kanzler feuert Beraterin Sie hatte antisemitische Posts auf X geteilt

Geraldine Rauch ist Präsidentin der Technischen Universität Berlin, aber ihr Stuhl wackelt gehörig. Der Akademische Senat der Uni hat ihr mit 13 zu 12 Stimmen das Misstrauen ausgesprochen, eine herbe Niederlage, obwohl eine Zweidrittel-Mehrheit für die Abwahl nötig gewesen wäre. Trotzdem entschied sich Rauch dafür, im Amt zu bleiben. Aber sie ist ja auch Mitglied im Zukunftsrat des Bundeskanzlers, da aber nicht mehr lange. Bei der nächsten turnusmäßigen Neubesetzung wird Rauch gestrichen, legte Olaf Scholz (SPD) fest.

Die Präsidentin hatte auf X  drei antisemitische Posts mit "Gefällt mir" markiert. Einer der Post zeigt Fotos von Demonstranten, die ein Bild des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu mit einem aufgemalten Hakenkreuz hochhalten. Es soll es sich um türkische Demonstranten handeln, die einen Waffenstillstand im Gazastreifen fordern. Rauch entschuldigte sich. "Ich werde an meinen Fehlern arbeiten".

Briten feiern Traumhochzeit Adeliger Multi-Milliardär heiratet Freundin von Kate

Für ihn lief es gut, für seine Schwestern weniger. Als Gerald Grosvenor im Alter von 64 Jahren an einem Herzinfarkt erlag, erbte sein Sohn Hugh alles, die beiden älteren Schwestern, Lady Tamara und Lady Edwina, schauten durch die Finger. So will es das britische Erbrecht. Erben hieß in diesem Fall ein Vermögen von über 11 Milliarden Euro. Das machte Hugh Grosvenor zu einem der reichten Briten und zu einer guten Partie.

Am Freitag heiratete der Duke von Westminster (33) in der Kathedrale von Chester seine Verlobte Olivia Henson (31), die er 2021 über Freunde kennengelernt hatte. Die Trauung war gut besucht, Grosvenor ist Patensohn von König Charles III. und selbst Pate von Prinz George und Prinz Archie. Prinz William nahm als Gast an der Trauung teil, sein Bruder Harry sagt aus genau diesem Grund ab. Olivia Henson ist eine der besten Freundinnen von Herzogin Kate.

Schwindel mit Wasserfall Chinas Touristenmagnet hängt am Tropf

Nicht ganz die Chinesische Mauer, aber immerhin sieben Millionen Menschen besuchen pro Jahr den Yuntai-Wasserfall in der chinesischen Provinz Henan im Norden Chinas. Zu sehen gibt es Wasser, das 314 Meter in die Tiefe rauscht und das mitten in der malerischen Landschaft des Yuntai-Nationalparks, in dem es viele weitere Wasserfälle gibt. Aber eben nicht immer, denn die Natur ist oft ein ziemlicher Spielverderber.

In der Trockenzeit kommt zu wenig Wasser den Berg hinunter, aber die Touristen sollen trotzdem nicht enttäuscht werden. Also wurden an der Oberseite des Wasserfalls ein paar Rohre befestigt, über die Wasser gepumpt wird, wann immer nötig. Bisher war das alles egal, aber jetzt entdeckte ein Besucher den Schwindel und postete ihn auf Social Media. Das fanden manche witzig, andere empörend, die Chinesen reagierten pfiffig. Sie schrieben aus der Sicht des Wasserfalls: "Ich wollte mich doch bloß  für meine Freunde hübsch machen…"