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18. Oktober 2024

Asyl-Debatte enthüllt Was die EU-Staatschefs in Brüssel besprachen

Die Tonalität war anders, das war deutlich zu spüren. Wie anders zeigt nun ein internes Protokoll vom Gipfel der EU- Staats- und Regierungschefs in Brüssel, das die FAZ veröffentlichte. Als sie vor zwei Jahren erstmals dafür geworben habe, Asylverfahren in Staaten außerhalb Europas auszulagern, "war es ein bisschen so, als würde man in einer leeren Handballhalle in Jütland schreien", sagte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. "Das ist heute nicht so, und darüber bin ich wirklich froh."

Drei Stunden dauerte die Diskussion. Es gab viel Einigkeit über Verschärfungen, Unterstützung für Polen, das Land will das Asylrecht auf Zeit aussetzen, Frederiksen stellte sogar die Genfer Konvention infrage, die es verbietet, Flüchtlinge zurückzuweisen. Ein Spalt blieb: Vorab hatten sich die Staatschefs von elf Ländern (darunter Österreich) in der italienischen Delegation getroffen und über die Ausweitung von Rückkehrzentren gesprochen. Frankreich, Deutschland und Spanien nahmen nicht teil. Sie sind dagegen.

Weitere Meldungen

Kein Kreuz für Schweiz Eishockey-Team muss mit neuen Trikots spielen

Im Mai schaffte es die Schweizer Eishockey-Nationalmannschaft bei der WM bis ins Finale (0:2 gegen Tschechien). In den Jubel mischten sich aber kritische Töne und die betrafen die Herrenoberbekleidung. Auf den Leiberln der Spieler prangte groß das Schweizerkreuz, das darf laut Wappenschutzgesetz aber nur die Eidgenossenschaft, also das Bündnis aus den Kantonen, verwenden. Man kann um eine Ausnahme-Genehmigung ansuchen, aber auch das hat seine Tücken.

Unternehmen und Vereine müssen das Wappen schon seit mindestens 30 Jahren benutzen. Das schafft die Swiss Ice Hockey Federation nicht, urteilte nun das Bundesverwaltungsgericht, die NZZ berichtete darüber. Ganz muss das Nationalteam die Hoffnung aber nicht aufgeben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann beim Bundesgericht angefochten werden.

Rätsel um Teerkugeln Berühmter Bondi Beach in Sydney gesperrt

Keiner weiß, wo sie herkommen. Die vergangenen Tage über wurden kleine schwarze Kugeln an die Waverley-Strände gespült und das gleich mehrere tausend Stück. Bei chemischen Untersuchungen stellte sich heraus, dass es sich tatsächlich um Teerkugeln auf Kohlenwasserstoffbasis handelt, einige sind so groß sie Erbsen, andere wie Tennisbälle. Die Behörden haben Sydneys berühmter Bondi Beach und mehrere weitere Strände der australischen Metropole geschlossen.

Die Kugeln dürften sich durch die Anlagerung von Öl an kleine Stücken aus Plastik oder Holz gebildet haben. Biologen warnen vor Krebsgefahr, wer mit den Teerkugeln in Kontakt kommt, sollte sich Haut an der Stelle gründlich waschen. Das Verbot wird nicht lückenlos eingehalten. Einige Surfer und Schwimmer ignorierten es, wie Bilder zeigen.

X ändert die Regeln Blockierte Accounts lesen bald weiter mit

Bisher war es so: Wer lästige User loswerden wollte, konnte sie blockieren. Die Betroffenen konnten dann das entsprechende Profil, die Postings oder die Antworten nicht mehr sehen. Dafür bekam man einen Hinweis angezeigt: "Der Nutzer hat dich blockiert". Das ändert X, vormals Twitter, aber jetzt. Auch Geblockte können weiter alles mitverfolgen. Elon Musk hatte das letztes Monat angekündigt, nun werden die neuen Regeln ausgerollt.

Wer geblockt wurde, bekommt in Hinkunft das Profil des Blockers angezeigt, er kann auch seine Postings mitlesen, aber nicht damit interagieren, also antworten oder sie weiterschicken. Wer das nicht will, muss sein Konto auf "privat" stellen. In der Zeit vor Musk hat Twitter bereits einmal Änderungen an der Blockierfunktion vorgenommen, aber nach User-Beschwerden wieder zurückgenommen.

Der Mond trägt Prada Italo-Modehaus hilft NASA bei All-Anzug

Okay, es ist schon eine Weile her. Am 14. Dezember 1972 unternahm der letzte Mensch einen Mondspaziergang. 54 Jahre nach Apollo 17-Astronaut Eugene Cernan (starb 2017) soll es 2026 wieder soweit sein. Der Raumanzug der Mondbesucher wird diesmal etwas eleganter aussehen, denn er kommt von Prada. Das italienische Modehaus stellte nun in Mailand den gemeinsam mit dem in Houston ansässigen Start-up-Unternehmen Axiom Space entwickelten Anzug vor.

Die "Axiom Extravehicular Mobility Unit" schützt vor Strahlung und Temperaturschwankungen (minus 206 bis plus 54 Grad), versorgt die Astronauten mit Sauerstoff und Ernährung, lässt sich biometrisch überwachen und kommt in Unisex-Größe. Denn bei der Artemis-3-Mission landet die erste Frau auf dem Mond. Die Hauptfarbe bleibt weiß, aber dazu gibt es graue Knie- und Ellbogenschützer und die typischen roten Streifen von Prada auf der Rückseite der Sauerstoffflasche.

Nächster Zinssprung EZB überrascht mit neuerlicher Senkung

Eigentlich war nichts geplant, aber erstens kommt es manchmal anders, und zweitens als man denkt. Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) tagte diesmal nicht in Frankfurt, sondern in Ljubljana, einmal im Jahr macht man so eine Art Klassenfahrt. In der slowenischen Hauptstadt fiel am Donnerstag eine überraschende Entscheidung: Alle drei Leitzinsen werden um 0,25 Prozentpunkte herabgesetzt, gerechnet wurde damit frühestens im Dezember.

Dann aber sank in die Euroländern die Inflation stärker als erwartet, in Österreich auf 1,8 Prozent, zwei Prozent gilt als Zielwert. Für Sparer heißt die EZB-Entscheidung: Die Einlagezinsen werden tendenziell sinken (allerdings profitieren Sparer wiederum von der geringeren Inflation), Kredite preiswerter. Vor allem aber erhofft sich die EZB eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums, weil Unternehmen sich Investitionen besser leisten können.

Israel tötet "Terror-Paten" Chef der Hamas bei Luftangriff zufällig getroffen

"Das Böse hat einen schweren Schlag erlitten", sagte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstagabend in einer Videobotschaft. Dann wandte er sich an die Bevölkerung des Gazastreifens: "Sinwar hat euer Leben zerstört. Er hat euch erzählt, er sei ein Löwe, aber in Wirklichkeit hat er sich in einer dunklen Höhle versteckt." Yahya Sinwars soll das Terror-Massaker am 7. Oktober 2023 in Auftrag gegeben haben, nun wurde er durch einen Luftangriff nahe der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens getötet.

Es war keine geplante Aktion. Israelische Soldaten hatten bewaffnete Palästinenser aufgestöbert und zerstörten das Haus, in das sie flüchteten. Erst bei der Durchsuchung stießen sie auf eine Leiche, die Sinwar ähnlich sah. Fotos im Internet zeigten einen toten Mann mit einer Kopfwunde, der auf einem Sessel saß. Ein DNA-Abgleich brachte Sicherheit.

Die Aufgabe sei noch nicht erledigt, sagte Netanjahu, und machte den Hamas-Terroristen ein Angebot. Wer seine Waffen niederlege, dem werde die Chance eingeräumt zu überleben. Mit allen, die den Geiseln Schaden zufügen, werde man "die Rechnung begleichen".

Kein Flug für 128 Juden Jetzt Millionenstrafe für deutsche Lufthansa

Der Vorfall liegt rund zweieinhalb Jahre zurück. Im Mai 2022 wollten 128 Personen von New York aus über Frankfurt nach Budapest fliegen. In Deutschland wurden sie aber an der Weiterreise gehindert. Nach Auskunft der Lufthansa hatten sich einige der Passagiere am Flug von New York nach Frankfurt geweigert, FFP2-Masken zu tragen. Der Vorfall ereignete sich während der Pandemie.

Das US-Verkehrsministerium hat deutsche Airline nun zu einem Rekord-Bußgeld von vier Millionen US-Dollar (rund 3,76 Millionen Euro) verurteilt, berichtet der Spiegel. Die 128 Passagiere trugen typisch jüdisch-orthodoxe Kleidung, die Lufthansa habe sie als Gruppe behandelt, obwohl sie zum Teil nicht zusammengehörten. Die Airline räumt Fehlverhalten ein, bestreitet aber eine Diskriminierung. Zwei Millionen Dollar wurden bereits vor einiger Zeit bezahlt, nun folgen weitere zwei Millionen.