Amerikas Polizeibehörden agieren immer aggressiver. Während die Zahl der Morde zurückgeht, steigt die der Todesfälle durch Polizeigewalt rasant. Bereits jeder zehnte Amerikaner, der gewaltsam ums Leben kommt, wurde von einem Polizisten getötet.
Das Mehrfamilienhaus in der 1515 8th Street im Westen von Albuquerque wirkt nicht wie ein Ort, an dem es zu einer Schießerei kommen könnte. Als The Economist dort recherchierte, spielten Kinder draußen in einem Planschbecken. Am 26. Mai jedoch wurde ein Haus am Ende des Blocks zum Schauplatz einer Belagerung.
Der 23-jährige Jose Armes hatte mit Suizid gedroht. Seine Familie rief die Notrufdienste. Statt eines Sozialarbeiters, wie sie es sich erhofft hatte, erschien eine Phalanx von Polizeibeamten. Nach Angaben seines Bruders schrien die Polizisten Armes an, der zunächst unbewaffnet vor das Haus trat. Anschließend ging er wieder hinein, holte eine Waffe und schoss. Dabei zerbarst die Scheibe eines Polizeifahrzeugs. Die Beamten eröffneten daraufhin das Feuer und töteten ihn.
Es war bereits die vierte tödliche Polizeischießerei des Jahres in Albuquerque. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation Mapping Police Violence, die solche Fälle auf Grundlage von Medienberichten dokumentiert, haben Polizisten der Stadt seit 2013 insgesamt 116 Menschen erschossen. In Boston, dessen Bevölkerung rund 20 Prozent größer ist, lag die Zahl im gleichen Zeitraum bei lediglich 16.
In Großbritannien – einem Land mit deutlich strengeren Waffengesetzen – wurden in den vergangenen 13 Jahren insgesamt 34 Menschen von der Polizei erschossen.
Albuquerque stellt einen besonders drastischen Ausdruck eines landesweiten Problems dar. In den zehn Jahren bis 2024 stieg die Zahl der von Polizeikräften getöteten Amerikaner um rund ein Drittel. Zwar ging die Zahl der tödlichen Polizeieinsätze im vergangenen Jahr leicht zurück, seit Januar steigt sie jedoch wieder deutlich an. Paradoxerweise geschieht dies in einer Zeit, in der die landesweiten Mordraten sinken. Mittlerweile stirbt etwa jeder zehnte getötete Amerikaner durch Polizeigewalt.
Vor sechs Jahren gingen Millionen Menschen auf die Straße, um gegen die Tötung von George Floyd durch einen Polizeibeamten in Minneapolis zu protestieren. Die aktuellen Zahlen deuten darauf hin, dass sich das Problem seither eher verschärft hat.
In Albuquerque ist die Problematik keineswegs neu. Das US-Justizministerium unter Präsident Barack Obama veröffentlichte einen vernichtenden Bericht, in dem festgestellt wurde, dass Polizeibeamte der Stadt "allzu häufig tödliche Gewalt gegen Personen anwenden, die nur eine minimale Bedrohung darstellen". Anlass war unter anderem ein Fall, bei dem die Polizei dem schizophrenen Obdachlosen James Boyd, der lediglich Taschenmesser bei sich trug, zunächst eine Blendgranate entgegenwarf, anschließend einen Polizeihund auf ihn hetzte und ihn schließlich erschoss, nachdem er erschrocken reagiert hatte.
In den folgenden elf Jahren unterstand das Polizeidepartement einer bundesstaatlichen Aufsicht im Rahmen eines sogenannten Consent Decree. Die Stadt wurde dadurch verpflichtet, Richtlinien zur Verringerung polizeilicher Gewalt einzuführen. Dieses Aufsichtsverfahren endete im vergangenen Jahr, nachdem Bundesregierung und Stadtverwaltung übereingekommen waren, dass die Polizei die Vorgaben erfüllt habe.
Doch obwohl die Reformen inzwischen fest verankert sein sollten, stiegen die Zahlen weiter. "Wir haben das zentrale Ziel des Aufsichtsverfahrens nicht erreicht – nämlich die Zahl der Schusswaffeneinsätze zu reduzieren", sagt Alfred Mathewson von der juristischen Fakultät der University of New Mexico, der an der Umsetzung der Vereinbarung beteiligt war.
Was lässt sich dagegen tun? Auf nationaler Ebene werden inzwischen mehr Polizeibeamte für tödliches Fehlverhalten zur Rechenschaft gezogen als früher, doch die Zahlen bleiben gering. Nur etwas mehr als ein Dutzend Beamte pro Jahr werden nach der Tötung eines Zivilisten strafrechtlich angeklagt. Zudem ist es in vielen Fällen schwierig, den Schusswaffengebrauch rechtlich zu beanstanden, da die meisten Erschossenen bewaffnet waren.
Da die politische Bereitschaft zu strengeren Waffengesetzen begrenzt ist, setzen Reformbefürworter zunehmend auf Veränderungen polizeilicher Einsatzstrategien. In Chicago etwa ging die Zahl tödlicher Polizeieinsätze zurück, nachdem für die Beamten die Möglichkeit zur Verfolgung von Verdächtigen zu Fuß stärker eingeschränkt wurde – eine Situation, die dazu führen kann, dass Polizisten von bewaffneten Personen in die Enge getrieben werden.
Laura Ives, eine Anwältin aus Albuquerque, die mehrere Verfahren wegen mutmaßlich rechtswidriger Tötungen begleitet hat, betont, dass das Aufsichtsverfahren keineswegs ein vollständiger Fehlschlag gewesen sei. Die Beamten seien etwa darin geschult worden, wann sie ihre Schusswaffen ziehen und wann sie auf Taser zurückgreifen sollten. Zudem seien sie inzwischen mit Körperkameras ausgestattet.
Dennoch bleibt das Problem hartnäckig bestehen. Gleichzeitig seien Polizeibeamte heute stärker auf Risikovermeidung bedacht. "Früher fühlten sich Polizisten eher in der Lage, körperlich einzugreifen", sagt Ives. Heute griffen sie in bedrohlichen oder schwierigen Situationen schneller zu ihren Waffen.
Hinzu komme die unzureichende Versorgung psychisch erkrankter Menschen. Albuquerque habe sich bis heute nicht von den massiven Kürzungen der staatlichen Mittel für psychiatrische Versorgung erholt, die in den 2010er-Jahren vorgenommen wurden.
Bislang haben polizeiliche Tötungen keine Protestwelle ausgelöst, die mit der Empörung nach dem Tod George Floyds vergleichbar wäre. Doch nahezu jeder Tag birgt das Risiko eines weiteren Vorfalls, der die öffentliche Aufmerksamkeit erneut entfachen könnte.
Besonders stark zugenommen haben in den vergangenen Jahren tödliche Schusswaffeneinsätze von Sheriffs, die überwiegend in ländlichen Regionen tätig sind. Dadurch werden Fortschritte in manchen Großstädten teilweise wieder zunichtegemacht.
In einem jüngsten Fall in einer Kleinstadt im Bundesstaat Mississippi erschossen Polizeibeamte ein einjähriges Kind, als sie auf das Fahrzeug feuerten, in dem es saß. Die Polizei erklärte, der Fahrer – ein mutmaßlicher Ladendieb, der Windeln gestohlen haben soll – habe versucht, die Beamten zu überfahren. Augenzeugen vor Ort widersprechen dieser Darstellung. Nach Angaben der Polizisten standen sie vor dem Fahrzeug; Zeugen hingegen berichten, die Beamten hätten das Auto verfolgt.
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"From The Economist, translated by www.deepl.com, published under licence. The original article, in English, can be found on www.economist.com"
