6. März 2025
  • Es sei dafür "verdammt noch einmal Zeit", sagte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. Wir müssen uns dem Wettrüsten von Russland stellen und "es gewinnen", so Donald Tusk, Polens Regierungschef und früher EU-Ratsvorsitzender. Bei einem Sondergipfel in Brüssel zeigte sich die EU am Donnerstag geschlossen. Die Aufrüstung kommt, sie trägt den Titel "ReArm Europe", ein Rüstungsfonds in Höhe von 150 Milliarden Euro wird aufgelegt.

    Bis zu 800 Milliarden konnten mobilisiert werden, sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen, dafür sollen die Schuldenregeln der EU gelockert werden. Von der Leyen soll nun zeitnah detaillierte Vorschläge dazu präsentieren.

    Gast am Sondergipfel war Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj und es zeigten sich Risse in der EU. In einer eigenen Erklärung wurde erneut der russische Angriffskrieg verurteilt und der Ukraine volle Rückendeckung zugesichert. Aber nur 26 Länder stimmten mit. Ungarns Regierungschef Viktor Orbán weigerte sich, er wolle wie US-Präsident Trump den "Frieden".

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