Jetzt wird es eng. Am Freitag entschied der Oberste Gerichtshof der USA, dass am geplanten Aus für TikTok nicht gerüttelt wird. Entweder das US-Geschäft des zum chinesischen Konzern ByteDance gehörenden Videodienstes wird bis Sonntag, 19. Jänner, doch noch an einen nicht-chinesischen Eigentümer verkauft, oder TikTok muss aus allen US-App-Stores verschwinden. ByteDance hatten den Supreme Court angerufen und argumentiert, dass ein Verbot die verfassungsmäßig garantierte Redefreiheit einschränken würde.
Der Termin für das Aus ist pikant, denn am Sonntag ist der letzte Tag der Präsidentschaft von Joe Biden, am Montag wird Donald Trump angelobt. Beide, der scheidende und der nächste Präsident, sind bestrebt, das Aus für TikTok in den USA zu verhindern, auch da sie den Zorn der 170 Millionen US-User fürchten. Zuletzt stand ein Verkauf des US-Geschäftes von TikTok an Elon Musk (u.a. Eigentümer von X) im Raum. Doch dafür läuft die Zeit davon.
Das TikTok-Verbot wird von den USA seit Jahren aus Gründen der nationalen Sicherheit betrieben, da die Regierung befürchtet, die chinesische App könnte als "Trojanisches Pferd" Millionen Amerikaner ausspionieren. Ob ByteDance die App nun am Sonntag sofort abdreht (wie angekündigt), oder sie nur aus den App-Stores verbannt wird und damit einen "langsamen Tod" mangels Updates stirbt, ist unklar. Sollte sie jedoch in den App-Stores verbleiben, könnten deren Betreibern (Google und Apple) Millionenstrafen drohen.
17. Januar 2025
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