Die dankelmütige Republik und ihre verlorene Mitte

Seltsame Zeiten, seltsame Fragen. Es kann gut sein, dass die katholischen Salzburger am kommenden Palmsonntag einen Kommunisten zum Bürgermeister wählen. Den Satz muss man vielleicht ein bisschen sickern lassen. Dürfen im Supermarkt dann nur mehr dunkelrote Ostereier verkauft werden? Gibt es am Gründonnerstag keinen Cremespinat mehr, sondern Borschtsch? Fliegen die Glocken heuer nicht nach Rom, sondern nach Moskau? Schiebt Kay-Michael Dankl bei der Auferstehung der Kommunisten den schweren Stein beiseite, fährt aber dann nicht in den Himmel auf, sondern zieht ins Bürgermeisterbüro?

Politisch befindet sich Österreich momentan auf einer Entdeckungsreise Ein fröhliches Land auf einem fröhlichen Busausflug. Diese Fahrt ins Blaue oder ins Grüne führt sowohl ins Pinke als auch ins Dunkelrote, nach ganz links oder mitten hinein ins Liberale also, von dem man bei uns noch nie richtig gewusst hat, wo es steht. Die Kommunisten und die Neos wohnen in Österreich seltsamerweise Tür an Tür, das gesamte Land ist irgendwie eine einzige Polit-Kommune. Wahlen stehen an. Zeit zum Kuscheln.

Alle wollen jetzt in die Mitte. Die Neos und die ÖVP und die SPÖ wird bald folgen, die Grünen liegen auf der Lauer, die KPÖ ist schon dort. Die Volkspartei startete in der vergangenen Woche sogar eine Kampagne zum Thema. Zehn Sujets, alle mit dem Slogan "Wir. Die Mitte".

Die Mitte ist ein Sehnsuchtsort Das Problem ist, dass niemand genau weiß, was die Mitte ist. Oder wer. Wenn man die Österreicher fragt, dann sind um die 105 Prozent liberal und sehen sich in der Mitte, der Millionär ebenso wie die Verkäuferin am Würstlstand. Mitte, das ist eher so ein Lebensgefühl als eine politische Verortung. Ein Kraftplatz und ein Schutzraum, er bietet Zuflucht und Sicherheit vor den Extremisten, von denen die meisten aber auch in die Mitte wollen. Vor nichts fürchten sich Extremisten mehr als vor sich selbst.

Die Mitte, von der niemand so genau weiß, was das eigentlich ist, spielt im Wahlkampf, von dem niemand weiß, ob er schon begonnen hat, eine maßgebliche Rolle. Denn man kann über die Mitte allerlei sagen, aber nicht, dass sie klein ist. Nein, sie ist groß und mächtig, da liegen die Stimmen, aber das ist auch ihr Pferdefuß, oder ihre Achillesferse, oder ihr wunder Punkt. Denn wenn du in diesem Land einen Hebel ansetzen willst, dann musst du das beim Mittelstand tun, von dem du nicht weißt, wer das ist, aber von dem weißt, dass du mit ihm ordentlich Holz vor die Hütte bekommst.

Geld kam und ging Das hat in den letzten Jahrzehnten dazu geführt, dass der Mittelstand immer dann besachwaltet wurde, wenn es um etwas ging. Wenn also etwa eine Steuerreform zu finanzieren war, dann erinnerte sich die jeweilige Regierung diffus daran, dass es so etwas gibt wie die Mitte und griff ihr in die Tasche, denn dieser Griff hat sich ausgezahlt. Die Mitte hat sich erst gefreut, dass ihr in die linke Tasche Geld gesteckt wurde, später ist sie draufgekommen, dass ihr aus der rechten Tasche gleichzeitig Geld herausgenommen wurde und das ziemlich ungeniert. Oft kam mehr raus als rein und das hat den Mittelstand böse gemacht. Das war den Parteien aber einerlei, bis auf die Zeit vor den Wahlen, da kommt die Mitte immer allen in den Sinn, denn das sind ja viele Leute.

Als Corona zum ersten Mal von vielen Malen zu Ende ging und die Lichter im Tunnel angingen, war ich im ORF am Küniglberg zu Gast, eine Diskussion, ich weiß gar nicht mehr, worum es ging. Auf der Heimfahrt fuhr ich die Maxingstraße hinunter, entlang der Steinmauer vom Tiergarten Schönbrunn, es gilt Tempo 30 wegen der vielen Botschaften und damit die Tiere ihre Ruhe haben. Ich schaue da immer nach rechts, ob nicht eine Giraffe oder eine Bartagame daherkommt, die hätte nämlich Vorrang. Unten, wenn es schon flacher wird, ist ein Friseur, der durfte schon aufsperren gegen Ende des Lockdowns, unter strengen Auflagen natürlich.

Hat die Alufolie einen Zweck oder kann die weg? Da keine Giraffen oder Bartagamen zu sehen waren, schaute ich nach links hin zum Friseur und sah einen fast apokalyptischen Zustand. Eine Frau saß auf einem Sessel am Gehsteig, die Haare voll mit Alufolie. Ich wollte schon helfen, es musste ihr etwas Schwerwiegendes passiert sein, aber eine Friseurin stand neben der Frau und wirkte recht gelassen. Ich hatte keine Ahnung, was es damit auf sich hatte, ich dachte bis dahin, "Aluhutträger", das wäre eine Metapher. Aber da saß diese Frau mitten am Gehsteig und ihr Kopf war in Alufolie gepackt wie eine Wurstsemmel, die als Begleitung für den Fahrradausflug fertiggemacht wird.

Daran musste ich denken, als ich diese Woche mit Beate Meinl-Reisinger telefonierte. Sie saß auch beim Friseur, hatte offenbar auch Alufolie im Haar. Ich weiß immer noch nicht, warum das gemacht wird, aber die Problematik war auch nicht der maßgebliche Inhalt unseres Gesprächs. Es ging um ihr Buch "Wendepunkt", ich hatte es letzte Woche erhalten, nicht in Alu verpackt, es ist schließlich keine Wurstsemmel.

In der Mitte einer Intervention Die Neos haben sich jetzt ebenfalls der Mitte angenommen und sie wollen, das dies anerkannt und honoriert wird. Ich habe eine recht lange Zusammenfassung des Buches geschrieben, die Mitte kam vor, aber offenbar wurde sie nicht ausreichend gewürdigt, denn noch am selben Tag rief mich ein Sprecher von Meinl-Reisinger an und wies mich darauf hin, dass ich die Mitte nicht ausreichend gewürdigt hätte, wo sie doch im Buch ausreichend gewürdigt werde. Ich empfand das nicht als grobklotzige Intervention, aber es war ein grobklotziger Grenzfall, denn im Zweifel behalte ich mir schon das Recht vor, selbst zu entscheiden, was ich in und an einem Buch interessant finde und was nicht. Das war schon immer so, ich kann diese Haltung gar nicht an einem "Wendepunkt" festmachen.

Meinl-Reisinger wendet sich in ihrem Buch tatsächlich häufig der Mitte zu. Sie will sie retten, von der Besachwaltung bis zur Erlösung ist es in Österreich nur ein kleiner Schritt. "Die Mitte unter Druck" im ersten Teil dient auf dreieinhalb Seiten dem Problemaufriss. Man könne den Eindruck bekommen, schreibt sie, dass es in den letzten Krisenjahren, eher um "Reiche" und "Arme" gegangen sei. "Die Mitte bekam wenig Aufmerksamkeit. Und das hat Folgen." Die Mitte wird zu diesen Zeilen heftig nicken, mit der Schulter zucken und sagen: "Wir wissen das, es war nur nie anders."

Am Ende wendet sich der "Wendepunkt" einem "Pakt des Vertrauens" zu. "Die Mitte stärken, politisch wie wirtschaftlich", ist da als eine Art Eigenauftrag zu lesen.

„Chancenkonto für Junge" Ein konkreter Teil dieses "Pakt des Vertrauens" ist ein Stück, das gar nicht im "Pakt des Vertrauens" steht, sondern 15 Seiten davor. Meinl-Reisinger spricht da von einem "neuen Generationenvertrag", von einem "Pakt des Vertrauens zwischen Jung und Alt". Sie tupft zart am Pensionsantrittsalter an, weil sie natürlich weiß, dass die Mitte hier eine sensible Schulter hat. Aber, so schreibt sie: Wenn man dieses Pensionsalter nur um ein Jahr anhebt, dann brächte dies Einsparungen von rund 2,8 Milliarden Euro. Dieses Geld sollte zweckgewidmet werden für ein „Chancenkonto für Junge". Umgelegt auf alle 18-Jährigen könnte man dadurch ein "Chancenkonto" für jeden mit 25.000 Euro dotieren. "Ein Grunderbe" also.

Das ist eine hübsche Idee Aber ich fürchte, dass Österreich im Verteilungskampf um dieses "Chancenkonto" seine Mitte verlieren könnte. Wenn die 19-Jährigen und 20-Jährigen darüber in Saft geraten, dass sie nicht mehr 18-jährig sind und ums Geld umfallen. Wenn die heute 40-Jährigen in den Ring steigen und argumentieren, dass eigentlich das gefühlte Alter zählen müsste, sie als mehr oder weniger 18-Jährige also auch einen gerechtfertigten Anspruch auf ein "Chancenkonto" und ein "Grunderbe" hätten.

1.500 Bröselteppiche Ich sage auch der guten Ordnung halber dazu: In Österreich ist es nicht so, dass die Alten den Jungen überbordend viel gönnen würden. Es wird vermutlich so enden, dass dieses "Grunderbe" eingeführt wird, aber für alle gilt. Es wird Zuschläge und Abschläge geben und eine Art COFAG wird den Vorgang abwickeln. Das Geld wird überwiesen werden, aber auch als Schnitzelgutschein zu beziehen sein. Die 70-Jährigen werden zum Wirten ums Eck gehen und sich mit ihrem "Grunderbe" ein Chancenkonto“ auf 1.500 Bröselteppiche eröffnen. Es wird gut investiertes Geld sein. Die politische Mitte und die körperliche Mitte profitieren gleichermaßen.

Das Parlament verlor in dieser Woche seine Mitte, der Paravent kam weg. Vielleicht erinnern Sie sich noch: Als die U-Ausschüsse starteten, fühlte sich die SPÖ von den Journalisten bedrängt, weil die von hinten auf die Monitore der Fraktions-Notebooks schauen konnten. Wenn es mit dem Teufel zugeht, entdecken sie dort eine Excel-Datei mit angeborener Rechenschwäche.

So war das alles nicht geplant Wobei man dazusagen muss, dass schon viel geplant wurde, denn über die Sitzordnung im neuen Ausschussaal im neuen Parlament wurde schon im Herbst 2022 erstmals geredet. Das Problem, das nun mit einem Paravent nicht gelöst wurde, hatte also eine Vorlaufzeit von gut 15 Monaten.

Im Herbst 2022 wurden die Parteien von der Parlamentsführung darüber informiert, dass sie sich Gedanken über die Sitzordnung im Ausschusslokal machen sollten. Bis 15. November 2022 waren Vorschläge erbeten. Die Sitze im Raum Erwin Schrödinger sind flexibel, sie können im Kreis, im Rechteck oder halbrund aufgestellt werden. Es gab mit den Parteien sogar mehrere Begehungen, Stellproben, die Vorstellung, wie Parlamentarier Sessel-Mikado spielten, erheitert mein schlichtes Gemüt.

Dann ergab sich aber eine Schwierigkeit Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka hatte sich die Installation "Demokratie Parlament" von Heimo Zobernig für den Plenarsaal gewünscht. Der überlappende Schriftzug sollte auf die Holzwand hinter dem Rednerpult kommen. Dort aber war schon der Bundesadler und der wollte nicht weg. Also wurde beschlossen, das Zobernig-Kunstwerk in den Saal für die U-Ausschüsse zu bringen, an der Wand war gut Platz. Allerdings sollte dort, wo nun "Demokratie Parlament" zu lesen ist, die Tribüne für Journalisten hin. Die gab es nun nicht. Also Paravent.

Weil sich die Parteien in eineinhalb Jahren nicht auf die Form des Sesselkreises einigen hatten können, wurden die Stühle so aufgestellt, wie sie eben aufgestellt wurden. Das sorgte beim Start des COFAG-Ausschusses am 6. März für Unmut, vor allem bei SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer. Er sah in der möglichen Spechtelei der Journalisten einen Verstoß gegen das Informationsordnungsgesetz. Endlich bekam das Sesselrücken einen rechtlichen Rahmen.

Das Dilemma fand seine Lösung darin, dass ein Paravent aus dem Lager geholt wurde. Selbst in der SPÖ fand man das witzig. "Was ist das Nächste, ein Duschvorhang?"

Stellvertreter vom Stellvertreter Theoretisch führt Wolfgang Sobotka in beiden U-Ausschüssen, die im März gestartet wurden, den Vorsitz. Er mag aber nicht kommen, deshalb muss Vertretung anrücken. Weil Sobotka aber so kurzfristig absagt, ohne dass jemand von anderen terminlichen Pflichten weiß, können weder Vizepräsidentin Doris Bures noch der Dritte Präsident Norbert Hofer einspringen. Weil der Vorsitzende nicht kann und die beiden Stellvertreter nicht können, muss der Stellvertreter der Stellvertreter stellvertreten, das ist Wolfgang Gerstl.

Als Gerstl am 13. März den Ausschuss zum "Rot-Blauen Machtmissbrauch" eröffnete, erbte er das Paravent-Problem. Für die SPÖ, die den Ausschuss zum "Rot-Blauen Machtmissbrauch" auf "ÖVP-Untersuchungsausschuss" umgetauft hat, führt Eva-Maria Holzleitner den Vorsitz. Und als sie Gerstl fragte, ob der Paravent nötig sei, antwortete sie mit „Nein". Also kam er weg.

Aber wie lange? Das ist unklar, wie so vieles in der Republik der Mitte. Am Donnerstag fand ab 10.30 Uhr eine Präsidialkonferenz bei Sobotka statt, auch der Paravent war Thema. Die nächsten Sitzungen des Ausschusses gibt es erst nach Ostern, bis dahin sollen sich die Fraktionen einigen, wünscht sich Sobotka. Die Fraktionen wünschen sich, das sich Sobotka mit Sobotka einigt. Der aber fühlt sich eher in der Verantwortung für goldene Klaviere.

Für goldene Klaviere fühlt sich Kay-Michael Dankl weniger zuständig. Für den KPÖ-Chef von Salzburg hat derzeit eher die Morgenstund Gold im Mund. Am Donnerstag legte er um 7 Uhr früh bei einem Interview jedes Wort auf die Goldwaage, heim ging es erst um 22.30 Uhr, Wahlkämpfe sind keine goldenen Zeiten.

Am kommenden Sonntag geht Dankl in die Stichwahl, "enttäuscht" werde er nicht sein, wenn er nur Zweiter wird, sagte er mir. Die Debatte um sein Baby, das er in die Wahlzelle mitgenommen hatte, habe er zur "Kenntnis genommen". Am Wahltag habe seine Frau einen privaten Termin gehabt, erzählt er, "und sie hat gemeint, meine Termine sind nicht unwichtiger als deine". Also schnallte sich Dankl das Baby einen halben Tag um. Für ihn keine große Sache. "Ich wollte nie ein Politiker sein, der am Wahltag mit seinen Kindern auf Familie macht", sagt er. Irgendwie goldig, die Kommunisten von heute.

Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag Der Kanzler weilt heute in Ägypten, die EU will ein Migrationsabkommen unterzeichnen, neben Karl Nehammer sind etwa auch Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen und Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni zugegen. Der Kanzler brachte seine Mission in einem medialen Doppelschlag unter die Leute. "Exklusiv für alle mitreisenden Medien" wurden zwei Sperrfristen verhängt. Neigungsgruppe 1 („APA, Online-Medien, TV, Radio“) durften ab Samstag, 7 Uhr früh, berichten, Neigungsgruppe 2 („die Tageszeitungen“) in ihren Sonntagsausgaben.

Was immer sich in der Politik in den letzten Jahren verschoben hat, die mediale Mitte ist dabei auf jeden Fall verlorengegangen.