Trump vor Triumph: Das müssen Sie zum Super-Tuesday wissen

Es hat eher nur Symbolkraft. In der Nacht auf Montag holte Nikki Haley bei den Vorwahlen im District of Columbia, also Washington, ihren ersten Sieg. Am Rennen bei den Republikanern wird das nichts ändern. 19 Delegiertenstimmen sackte Haley ein, 1.215 braucht sie.

Am 5. November wählen die USA einen neuen – oder alten – Präsidenten, am 20. Jänner 2025 zieht er ins Weiße Haus ein. Es könnte auch eine Präsidentin sein, aber danach sieht es momentan nicht aus. Davor finden in allen Bundesstaaten und US-Territorien insgesamt 58 Vorwahlen statt, Republikaner und Demokraten legen dabei fest, wen sie ins Präsidenten-Rennen schicken. Höhepunkt diese Woche: Der Super Tuesday. Das ist wichtig zu wissen:

Was ist der Super Tuesday?
Vom 15. Jänner (Iowa) bis zum 4. Juni (Montana, New Jersey, New Mexico, South Dakota) werden in allen US-Bundesstaaten, US-Territorien und unter den Auslands-Amerikanern Vorwahlen abgehalten. Die meisten an einem Tag finden am Super Tuesday statt, alles in allem wird in 17 Bundesstaaten oder Territorien gewählt.

Warum Dienstag?
Das hat so Tradition. Sonntag ging man früher in die Kirche, Mittwoch war Markttag. Weil man mit der Kutsche einen Tag Anreise zum Wahllokal einkalkulieren musste, fiel der Montag flach (da hätte man am heiligen Sonntag losfahren müssen), der Donnerstag auch (am Mittwoch standen ja alle noch am Markt). Also blieb der Dienstag als "Fenstertag" übrig. Für die Präsidentschaftswahl und die 13 Vorwahl-Dienstage.

Wollte das nie jemand ändern?
Doch, doch, es blieb aber erfolglos. Es gab die Initiative "Why Tuesday?", Barack Obama war für eine Verlegung, Hillary Clinton auch. 2021 wurde der "Weekend Voting Act" eingebracht, die Gesetzesänderung scheiterte aber bisher am Kongress.

Wozu gibt es diese Vorwahlen?
Republikaner und Demokraten legen so fest, wer für sie bei den Präsidentschaftswahlen antreten soll. Es gilt, möglichst viele Stimmen von Delegierten zu sammeln.

Wozu so ein kompliziertes System?
Aus Gründen der Transparenz, um geheime Hinterzimmer-Geschäfte zu verhindern und um die Loyalitäten in der Partei zu fördern.

Seit wann gibt es das?
Die ersten "Primaries" fanden 1892 auf lokaler Ebene unter den Demokraten in Louisiana statt. Über die Präsidentschafts-Kandidaten entschieden aber weiter die nationalen Parteikonvents. 1968 wurde Hubert Humphrey nominiert, obwohl er an keiner einzigen der 14 Vorwahlen teilgenommen hatte. Die Demokraten setzten daraufhin die McGovern-Fraser-Kommission ein, die das Vorwahlsystem fixierte. Die Republikaner zogen nach. Die erste Wahl unter diesem System 1972 verlor Kommissionschef George McGovern gegen Richard Nixon.

Welche Formen der Vorwahlen gibt es?
"Primaries" und "Caucuses". "Primaries" laufen ab wie Wahlen bei uns, also irgendwann am Tag in die Wahlzelle gehen, Kreuz machen, danach werden die Stimmen ausgezählt. Die Organisation übernimmt der Bundesstaat. "Caucuses" sind mehr wie Gemeindeversammlungen, abstimmt wird oft per Handzeichen, Organisation und Bezahlung liegt in der Hand der jeweiligen Partei. Am Super Tuesday veranstalten die Republikaner etwa in Alaska einen "Caucus", die Demokraten in Utah.

Wer steht überhaupt noch zur Wahl?
Bei den Republikanern nur mehr Donald Trump und Nikki Haley, Ex-Gouverneurin von South Carolina und von 2017 bis 2018 Botschafterin bei den Vereinten Nationen – ernannt von Donald Trump. Ron DeSantis und Vivek Ramaswamy haben bereits aufgegeben. Bei den Demokraten hat Joe Biden ebenfalls nur mehr Dean Philips als Gegenkandidaten, niemand gibt ihm auch nur den Hauch einer Chance.

Um wie viele Delegierte geht es?
Bei den Republikanern sind gesamt 2.429 Delegiertenstimmen zu holen, bei den Demokraten 3.936. Wer als Erste oder Erster über die Hälfte der Stimmen erreicht hat, ist automatisch der Sieger. Bei den Republikanern überschreitet man die Ziellinie mit 1.215 Stimmen, bei den Demokraten mit 1.968.

Wer stimmt am Super Tuesday ab? Bei den Republikanern finden in 16 Bundesstaaten und Territorien Vorwahlen statt, bei den Demokraten ebenfalls ins 16 – aber nicht immer in denselben. Deshalb ist auch manchmal von unterschiedlichen Zahlen, wie viele Vorwahlen stattfinden, zu lesen.

Moment, hat Iowa nicht schon früher gewählt?
Ja, der kleine US-Bundesstaat ist traditionell der erste, in dem gewählt wird. Iowa ist rund doppelt so groß wie Österreich, hat aber nur drei Millionen Einwohner. Es kam hier immer wieder zu Pannen bei der Auszählung, falsche Sieger inklusive. Folge: Die Republikaner wählten heuer wie geplant am 15. Jänner. Die Demokraten aber vom 15. Jänner an über mehrere Wochen hinweg. Das Ergebnis wird am Super Tuesday bekanntgegeben.

Was bedeutet ein Vorwahl-Sieg?
Bundesstaaten haben je nach Größe unterschiedlich viele Delegiertenstimmen zu vergeben. Dafür gibt es drei Möglichkeiten.

Was passiert mit den Delegierten?
Die Delegierten müssen sich bei den nationalen Konventen der Parteien an das jeweilige Abstimmungsverhalten in ihrem Bundesstaat halten. Wenn Trump also etwa in einem Bundesstaat 160 Stimmen für sich gewonnen hat, dann müssen diese 160 Delegierten für ihn stimmen. Der Konvent der Republikaner findet vom 15. bis 18. Juli in Milwaukee statt, die Demokraten treffen sich vom 19. bis 22. August in Chicago.

Gibt es auch andere Delegierte?
Ja, die so genannten Super-Delegierten werden nicht in den Bundesstaaten gewählt, sondern bestimmt. Es handelt sich um ehemalige Präsidenten, Vizepräsidenten, hohe Parteifunktionäre. Sie können abstimmen, wie sie wollen. Bei den Demokraten gibt es nach jetzigem Stand 739 Super-Delegierte.

Wann wurde zuletzt ein US-Präsident nicht wiedergewählt?
Donald Trump, der es nun erneut versucht, scheiterte 2020 an der Wiederwahl. Davor schaffte zuletzt George Bush nur eine Amtszeit (1989 bis 1993). Er hatte sein wichtigstes Wahlversprechen gebrochen: "Read my lips: no more taxes", 1990 erhöhte er aber die Steuern für Reiche, auf Alkohol, Tabak, Autos und Yachten.

Wie viele Vorwahlen gab es schon?
Bisher fanden in acht Bundesstaaten Vorwahlen statt, im District of Columbia erst am Sonntag.

Wie steht es bei den Demokraten?
Biden sicherte sich bisher 206 Stimmen, sein Herausforderer Dean Philips keine einzige. Nur in Michigan stimmten zwei Delegierte "neutral" – als Protest gegen Bidens Israel-Politik.

Wie steht es bei den Republikanern?
Das Match Donald Trump gegen Nikki Haley ist etwas offener, aber der Ex-Präsident gilt als haushoher Favorit. Trump sammelte bisher 247 Stimmen ein, Haley 43.

Kann Trump am Dienstag alles klar machen?
Nein, aber er kann in die Nähe der erforderlichen Stimmen kommen – oder Haley gibt auf.

Wann gibt es Ergebnisse?
Erst am Mittwoch und auch da nur zum Teil. Die Wahllokale an der Ostküste schließen um 19 Uhr Ortszeit, in Österreich ist es da 1 Uhr nachts. In Kalifornien kann bis Mittwoch, 5 Uhr MEZ gewählt werden. Stimmen per Briefwahl müssen den Datumstempel 4. März tragen, dürfen aber bis zu drei Tage später bei der Wahlbehörde eintreffen. 2016 dauerte es ein Monat, bis das Ergebnis in Kalifornien feststand.

Darf Trump überhaupt zur Wahl antreten?
Das ist unklar. Es gibt mit Stand jetzt vier Prozesstermine gegen ihn, in denen er zu 91 Straftaten angeklagt ist. Brisant: Der Prozess wegen der Anstiftung zum Sturm auf das Kapitol sollte am 4. März in Washington D.C. stattfinden – einen Tag vor dem Super Tuesday – wurde aber verschoben, weil man eine Entscheidung des Obersten Gerichts Ende April abwarten wollte.