Seit Donald Trump wieder im Weißen Haus sitzt, gelten auch für Nachrichtendienste neue Regeln. Partnerschaften werden infrage gestellt, die Bedrohung durch Russland und China steigt. Für Europas Spione ergeben sich daraus neue Aufgaben – und Möglichkeiten.
Bruno Kahl war sich sicher, dass die Russen nicht einmarschieren würden. Der damalige Chef des deutschen Auslandsnachrichtendienstes war am 23. Februar 2022 nach Kiew gereist, um die ukrainische Führung zu treffen. Dazu kam es nicht. Gegen vier Uhr am folgenden Morgen stießen russische Truppen auf Kiew vor. Kahl musste mit Hilfe verbündeter Geheimdienstler aus seinem Hotel gebracht werden und sich durch die Scharen von Flüchtlingen bewegen, die in Richtung Polen strömten.
Sein Schicksal stand sinnbildlich für das Versagen der meisten europäischen Nachrichtendienste in ihrer größten Krise seit dem Ende des Kalten Krieges. Auch die französischen Dienste hatten den russischen Einmarsch nicht vorhergesehen; der Chef des militärischen Nachrichtendienstes, General Eric Vidaud, musste daraufhin seinen Posten räumen.
Frankreich und andere Länder schenkten den Warnungen aus Amerika und Großbritannien vor einem unmittelbar bevorstehenden russischen Angriff keinen Glauben – verfügten aber zugleich nicht über die Mittel, um die Informationen selbst zu überprüfen.
Das soll sich nun ändern – zumindest hoffen das die Betroffenen. Demokratien mittlerer Größe bauen ihre Nachrichtendienste für eine feindseligere Welt um. Besonders deutlich ist dies in Ländern, die jahrzehntelang die Spionage vernachlässigt hatten und stattdessen auf Pazifismus, Neutralität, geografische Abgeschiedenheit oder auf Uncle Sam vertrauten.
Japan baut nahezu aus dem Nichts einen eigenen Spionageapparat auf. Schweden schafft einen neuen zivilen Auslandsnachrichtendienst. Kanada diskutiert darüber, ebenfalls einen solchen Dienst einzurichten. Deutschland will seinen Nachrichtendiensten weitreichendere Befugnisse geben. Die Niederlande stehen davor, ihren Geheimdiensten zusätzliche Kompetenzen zu übertragen.
Vor allem aber arbeiten die Dienste enger mit ausländischen Partnern zusammen. "Die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Nachrichtendiensten hat ein beispielloses Ausmaß erreicht", sagt Nicolas Lerner, Chef des französischen Auslandsnachrichtendienstes DGSE.
Ein Ziel des Umbaus ist es, die Spionage autoritärer Gegner abzuwehren. Ein weiteres besteht darin, Russlands Angriffe in der "Grauzone" einzudämmen, etwa durch Sabotage oder andere verdeckte Operationen. Kürzlich wurde beispielsweise am Flughafen Leipzig eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt. Zugleich benötigen die Staaten Frühwarnsysteme für einen tatsächlichen Krieg – angesichts der Sorge, Russland könnte die NATO angreifen oder China könnte in Taiwan einmarschieren. Und sollte es zum Krieg kommen, werden die Länder bessere militärische Aufklärung benötigen.
Über allem steht Präsident Donald Trumps Geringschätzung gegenüber Verbündeten. Seine – wenn auch nur kurzzeitige – Aussetzung des Nachrichtenaustauschs mit der Ukraine im vergangenen Jahr ließ bei den Partnern die Alarmglocken schrillen. Mindestens ein Verbündeter treffe bereits Vorkehrungen für den Fall, dass Amerika den Austausch von Geheimdienstinformationen beendet, sagt ein ehemaliger US-Geheimdienstmitarbeiter. Manche sorgen sich sogar, Amerika selbst könnte zu einer unmittelbaren Bedrohung werden – angesichts von Trumps Handelskrieg und seinen Überlegungen, Kanada, Island und (bis vor kurzem) Grönland zu annektieren.
Großbritannien half beim Aufbau der Nachrichtendienste der Länder des Geheimdienstverbunds "Five Eyes" mit den USA, Australien, Kanada und Neuseeland. Die britischen Dienste gelten noch immer als eine Art Adel der Spionage.
In einer jüngsten Umfrage des französischen Magazins L’Express unter insgesamt 60 Geheimdienstmitarbeitern und Experten wurde der britische Auslandsgeheimdienst MI6 als leistungsfähigster Auslandsnachrichtendienst Europas eingeschätzt, gefolgt von der DGSE (siehe Grafik unten).
Fachkollegen schätzen insbesondere die britische Fähigkeit, Erkenntnisse aus menschlichen Quellen (HUMINT) mit Daten aus der elektronischen Aufklärung (SIGINT) und anderen Informationen verschiedener Behörden zusammenzuführen. Besonders gelobt wird das behördenübergreifende Team mit Schwerpunkt Russland, das manche in Anlehnung an einen Roman von John le Carré "Russia House" nennen. Zu den Nachzüglern zählt Österreich.
Japan verlernte nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs einen großen Teil seiner nachrichtendienstlichen Fähigkeiten. Seine Geheimdienstler können im Ausland nicht verdeckt operieren und sind auch bei der Jagd auf ausländische Spione im eigenen Land eingeschränkt. Unterschiedliche Behörden tauschen Informationen nur fallweise aus und verlassen sich dabei auf Papierakten.
Die Institution, die offiziell für ihre Koordinierung zuständig ist – das Cabinet Intelligence and Research Office (CIRO) – wurde traditionell ehemaligen Beamten der inneren Sicherheits- und Polizeibehörden anvertraut. Ein japanischer Autor bezeichnete die Behörde einst im Vergleich zur "Tiger"-CIA als Hauskatze.
In diesem Sommer gründete Japan den National Intelligence Council, eine Art "Kontrollturm" für seine Nachrichtendienste, sowie das National Intelligence Bureau, eine deutlich gestärkte Version des CIRO. Es soll Informationen aus sämtlichen Quellen bündeln – ähnlich dem australischen Office of National Intelligence, das den Umbau unterstützt.
Als Nächstes will die japanische Regierung einen vollwertigen Auslandsnachrichtendienst schaffen. Zudem arbeitet sie an neuen Gesetzen zur Spionageabwehr im Inland, um der wachsenden Bedrohung durch China, Russland und Nordkorea zu begegnen. Frühere Vorstöße waren am Erbe der kaiserzeitlichen Geheimpolizei gescheitert.
Auch Deutschlands BND ist durch die Erinnerung an die Gestapo der NS-Zeit und die kommunistische Staatssicherheit, die Stasi, in seinen Möglichkeiten eingeschränkt. Der Bundesnachrichtendienst sei kaum mehr als ein aufgewerteter Thinktank, heißt es. Deutsche Geheimdienstler dürfen nicht in Gebäude einbrechen, und "die Überwachung der Kommunikation von Priestern, Anwälten, Ärzten oder Journalisten war tabu", sagt Gerhard Conrad, ein ehemaliger BND-Mitarbeiter.
Das Parlament soll in dieser Woche über Reformen beraten, die den BND nicht nur beim Beobachten, sondern auch beim Handeln stärken würden. Der Dienst soll in die Lage versetzt werden, Gegner zu hacken oder im Ausland sogar "kinetische Mittel" einzusetzen – ohne Menschen absichtlich zu verletzen –, um Gegner, wie es BND-Chef Martin Jäger formuliert, "den Schmerz spüren zu lassen". Sollten die Änderungen beschlossen werden, sagt Conrad, "werden wir uns von Vegetariern vielleicht zu Flexitariern in einer Welt von Fleischfressern entwickeln".
Wie Deutschland hatte auch Schweden den russischen Einmarsch nicht vorhergesehen. "Das System erfasst Fähigkeiten, aber keine Absichten", sagt Carl Bildt, ein ehemaliger schwedischer Ministerpräsident. Auf seine Empfehlung hin schafft Schweden einen neuen Auslandsnachrichtendienst, der im kommenden Jahr seine Arbeit aufnehmen soll. Er soll nationale Lagebilder aus geheimen, kommerziellen und öffentlich zugänglichen Quellen erstellen, um "unseren Blickwinkel zu erweitern", erklärt Bildt.
Ein parlamentarischer Ausschuss in Kanada prüft nach einer Reihe von Erschütterungen ebenfalls die Einrichtung eines eigenen Auslandsnachrichtendienstes. Dazu zählen die Ermordung eines Sikh-Aktivisten durch mutmaßliche indische Agenten im Jahr 2023 und zuletzt die Feindseligkeit Trumps, dessen Mitarbeiter Kanada nach Angaben von Insidern im privaten Kreis mit einem Ausschluss aus Five Eyes gedroht haben.
Der wichtigste kanadische Nachrichtendienst, CSIS, konzentriert sich vor allem auf Bedrohungen im Inland und verfügt nur über begrenzte Befugnisse zur Gewinnung menschlicher Quellen (HUMINT) im Ausland. Das "Global Security Reporting Programme" des Außenministeriums sammelt zwar ebenfalls Informationen, doch seine unklare Stellung zwischen Diplomatie und Spionage hat immer wieder Probleme verursacht.
Die Niederlande gingen einen anderen Weg und führten 2002 die Aufgaben der Inlands- und Auslandsaufklärung im AIVD zusammen. "Wir müssen beweglich und schnell sein. Das ist einer unserer Vorteile als kleines Land", sagt Simone Smit, Generaldirektorin des AIVD. Ein Gesetzentwurf würde den Geheimdiensten ein jährliches Mandat geben, gegen "offensichtliche Gegner" vorzugehen, ohne für jede einzelne Operation eine vorherige Genehmigung einholen zu müssen.
Wie bei der militärischen Aufrüstung stärken die Staaten ihre Nachrichtendienste sowohl, um ihren Wert für Amerika unter Beweis zu stellen, als auch, um sich für den Fall zu wappnen, dass Amerika sich abwendet. Wertvolle Geheimdienstinformationen ermöglichen es einem Land zudem, sich im Gegenzug Zugang zu besonders begehrten Informationen anderer Staaten zu verschaffen.
In Asien würden Partner von Japan "erwarten, dass es Informationen über China sammelt, insbesondere HUMINT", sagt Kotani Ken von der Nihon-Universität in Tokio. Eines Tages könnte Japan, so hoffen manche, zum "Sixth Eye" werden.
Die Geheimdienstchefs betonen, dass die nachrichtendienstlichen Beziehungen zu Amerika trotz zunehmender politischer und handelspolitischer Spannungen eng blieben. Doch es gibt Anzeichen für Probleme: Sorgen über eine "Politisierung" der Nachrichtendienste ebenso wie Eingeständnisse, dass Europäer bestimmte Informationen inzwischen zurückhalten. Der Abgang zahlreicher amerikanischer Geheimdienstmitarbeiter hat es zudem schwieriger gemacht, langjährige Beziehungen aufrechtzuerhalten.
Amerikanische Geheimdienstinformationen bleiben für die Verbündeten von zentraler Bedeutung – nicht zuletzt für die Warnung vor Terroranschlägen. Sollte die Zusammenarbeit zusammenbrechen, sagt David Gioe, ein ehemaliger US-Geheimdienstmitarbeiter, "würde Amerika verlieren, aber die Europäer würden noch mehr verlieren".
Manche wünschen sich deshalb eine stärkere europäische Integration. 2024 schlug Sauli Niinistö, ein ehemaliger finnischer Präsident, einen "vollwertigen Nachrichtendienst für die Zusammenarbeit" auf EU-Ebene vor. Die niederländische Regierung und der deutsche Verteidigungsminister haben eine europäische Variante von Five Eyes gefordert.
Das ist leichter gesagt als getan. Je weiter Geheimnisse verbreitet werden, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie geheim bleiben. Und Five Eyes – ein 70 Jahre altes Bündnis von Ländern mit gemeinsamer Sprache und einer gemeinsamen Geschichte von Kriegführung und Spionage – lässt sich nicht ohne Weiteres kopieren.
Doch dringender Handlungsbedarf kann Misstrauen überwinden, wie sich bei der Terrorismusbekämpfung gezeigt hat. EU-Nachrichtendienstzellen führen inzwischen immer mehr Analysen der Mitgliedstaaten zusammen, auch wenn Kompetenzstreitigkeiten in Brüssel Probleme bereiten. Beim Austausch unverarbeiteter Geheimdienstinformationen dagegen sei eine Zusammenarbeit auf Ebene der NATO oder der EU "nahezu unmöglich", sagt Arndt Freytag von Loringhoven, ein ehemaliger stellvertretender BND-Chef.
Die europäischen Länder nehmen die Bedrohung durch Russland unterschiedlich wahr, und die Gefahr der Gegenspionage schränkt den Austausch sensibler Informationen ein. Dennoch sagen Geheimdienstchefs, dass inzwischen "Kerngruppen" europäischer Dienste gemeinsam daran arbeiten, schwer zugängliche Ziele wie Russland und China zu infiltrieren – indem sie Lageeinschätzungen austauschen und Operationen koordinieren.
"Das Neue ist das Konzept einer gemeinsamen Mission", erklärt ein Geheimdienstler. "Wir teilen die Arbeit danach auf, wer auf welchem Gebiet der beste Athlet ist: Wir bearbeiten den einen Aspekt, ihr einen anderen – und anschließend teilen wir die Ergebnisse."
Die Geheimdienstchefs sind sich uneins darüber, ob all dies am Ende zu einem europäischen Five Eyes führen könnte. Lerner jedenfalls schließt es langfristig nicht aus. Sollte es dazu kommen, könnte Großbritannien dann sowohl den Five Eyes mit Amerika als auch einem möglichen europäischen Verbund angehören?
All das wirft eine unangenehme Frage auf: Wenn Amerika eine Bedrohung für die Sicherheit seiner Verbündeten darstellt, sollten diese Amerika dann ausspionieren? Nach der gängigen Übereinkunft sollen sie einander nicht überwachen. Doch 2013 enthüllte Edward Snowden, ein Auftragnehmer der NSA, die weltweiten Überwachungsprogramme des amerikanischen SIGINT-Dienstes.
Und damit auch, dass Amerika und Großbritannien unter anderem die Telefonate von Angela Merkel, der damaligen deutschen Bundeskanzlerin, überwacht hatten. (Möglicherweise hörten die Deutschen ihrerseits Barack Obama ab.) Trump behauptete einst, der britische Nachrichtendienst GCHQ habe ihn abgehört – eine Behauptung, die der Dienst zurückwies.
"Abgesehen von den Five Eyes würde ich davon ausgehen, dass die meisten Länder zumindest in gewissem Umfang versuchen, Informationen über die Vereinigten Staaten zu sammeln, und dass diese Bemühungen in Zeiten von Spannungen zunehmen", sagt ein ehemaliger amerikanischer Geheimdienstmitarbeiter. Zugleich weist er darauf hin, wie schwierig solche Operationen sind. "Es dauert im Allgemeinen Jahre, um eine Informationsbeschaffung aufzubauen, die einem ein verlässliches Bild von den Plänen und Absichten eines Staatschefs vermittelt."
Spionage bleibt eine unvollkommene Kunst mit einer langen Geschichte von Fehleinschätzungen. Auch starke Nachrichtendienste können Dinge auf erschreckende Weise falsch einschätzen – wie die amerikanischen und britischen Lagebeurteilungen zum Irak im Jahr 2003 zeigen. Doch angesichts eines feindseligen Russlands, eines atomar bewaffneten Nordkoreas und eines sich rasch aufrüstenden Chinas bauen die Mittelmächte nun endlich eigene Fähigkeiten auf, um besser beurteilen zu können, welche Bedrohungen tatsächlich real sind.
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