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21. Februar 2025

Was ist eine Hecke? Nun muss Höchstgericht Frage klären

Es ist alles sehr kompliziert. Wie weit ist weit genug weg? Wie lässt sich Höhe messen? Und was ist überhaupt eine Hecke? Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) muss sich derzeit mit grundsätzlichen Fragen des menschlichen Zusammenlebens beschäftigen. Zwei Nachbarn in Hessen waren in Streit darüber geraten, wie hoch eine Bambushecke an der Grundstücksgrenze sein darf, berichtet die F.A.Z.

Der Kläger will, dass die Hecke auf drei Meter zurückgeschnitten wird und dass es so bleibt. Bei Bambus gar nicht einfach, denn der wächst wie Unkraut. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Klage abgewiesen, weil die Hecke vorschriftsgemäß weit genug weg von der Grundstücksgrenze steht.

Nun will der BGH bis 28. März klären, was überhaupt eine Hecke ist? Also gehört da Bambus überhaupt dazu? Oder handelt es sich, wie die Beklagtenseite sagt, um ein "lebendiges Element der Gartenbaukunst". Und: wie hoch sind drei Meter? Denn die Grundstücke liegen nicht auf dem gleichen Niveau. Wo also ansetzen? Momentan misst die Bambushecke sieben Meter. Von wo auch immer gemessen.

Weitere Meldungen

73 in nur 30 Tagen Trump erlässt die meisten Dekrete

Dass Executive Orders seine liebste Waffe sind, daran hat US-Präsident Donald Trump bereits am ersten Tag seiner zweiten Amtszeit keinen Zweifel gelassen. Mittlerweile ist das erste Monat seiner zweiten Präsidentschaft vorüber und die Financial Times hat nachgezählt: Insgesamt hat Trump in diesen 30 Tagen bereits 73 Dekrete auf den Weg gebracht.

Zählt man Trumps  erste Präsidentschaft (2015-2019) und die ersten 30 Tage seiner zweiten Präsidentschaft zusammen, dann hat er bereits jetzt mehr Executive Orders erlassen als seine Vorgänger in ihren zwei Amtszeiten. Barack Obama brachte es in 2.919 Regierungstagen (2 Amtszeiten à 4 Jahre) insgesamt auf 276 Dekrete, George W. Bush auf 291. Trump schaffte in 1.491 Tagen 293 Executive Orders. Macht Trump in dieser Tonart weiter, kommt er bis zum Ende seiner 2. Amtszeit auf insgesamt 3.730 Dekrete.

Bond geht fremd Nun hält Amazon die "kreativen Rechte"

1962 hauchte Albert "Cubby" Broccoli dem Meisterspion Leben ein, nach seinem Herztod 1996 übernahmen Stiefsohn Michael G. Wilson und Tochter Barbara die Regie bei James Bond. Finanziert und vertrieben wurde der Klassiker von den MGM-Filmstudios, die allerdings wurden 2022 für 8,45 Milliarden Dollar am Amazon verkauft. Das passte nicht gut zusammen. Verdammte Idioten" soll Broccoli die Amazon-Kollegen genannt haben, schreibt das "Wall Street Journal".

Nun klingt das anders, denn Wilson und Barbara Broccoli ziehen sich zurück und geben die "kreative Kontrolle" ab, schrieben sie in einer gemeinsamen Erklärung. Damit steht vier Jahre nach "Keine Zeit zu sterben“, dem letzten Auftritt von Daniel Craig, neuen Filmen nichts mehr im Weg.

Zug fährt 6 Elefanten tot Video zeigt, wie Tiere Wache halten

Unfälle mit Elefanten kommen in Sri Lanka immer wieder vor. Die vielen Abholzungen sorgen dafür, dass die Tiere den Menschen immer näher kommen. Seit einiger Zeit wird darüber debattiert, wie der öffentliche Verkehr darauf reagieren soll. Langsamer fahren? Die Signalhörner betätigen? Jährlich werden im Schnitt 20 Elefanten von Zügen getötet.

Am Donnerstag kam es in den frühen Morgenstunden zum folgenschwersten diesbezüglichen Unglück der Geschichte. In Habarana, 180 Kilometer östlich der Hauptstadt Colombo, entgleiste in der Nähe eines Wildreservats ein Personenzug, nachdem er gegen eine Elefantenherde gestoßen war. Sechs Tiere waren auf der Stelle tot, zwei wurden verletzt. Die Passagiere des Zugs kamen unbeschadet davon.

Berührend: Auf Videos, die nach dem Unfall aufgenommen wurden, ist zu sehen, wie ein Elefant Wache hielt und ein verletztes Jungtier bewachte, das zusammengerollt neben den Gleisen lag.

Sandalen keine Kunst Jetzt sieht das auch Oberstgericht so

Geschmack kann man nicht kaufen, Sandalen schon und das kann teuer werden. Für das Modell Arizona Big Buckle nimmt Birkenstock aktuell 140 Euro, für Florida Flesh sogar 220 Euro. Das ließe sich eventuell leichter verschmerzen, wenn es sich dabei um Kunst am Fuß handeln würde, aber das tut es nicht, stellte der deutsche Bundesgerichtshof am Donnerstag fest. Den hatte das Traditions-Unternehmen angerufen, um Plagiate zu stoppen.

Die Treter beschäftigen die Gerichte schon einige Zeit, damit ist es aber nun vorbei. In letzter Instanz schmetterte das Gericht die Revision von Birkenstock ab, die Sandalen als "urheberrechtlich geschützten Werke der angewandten Kunst" einstufen zu lassen. "Ein freies und kreatives Schaffen ist ausgeschlossen, soweit technische Erfordernisse, Regeln oder andere Zwänge die Gestaltung bestimmen." Da die Modelle Gizeh und Arizona aber auf Füße passen müssen, gibt es gewissen "Zwänge" und das Argument fällt flach.

"Schwitzen wie Mafiosi" Italien will Estland-Beitrag für ESC stoppen

Der Eurovision Song Contest (ESC) findet vom 10. bis zum 17. Mai in Basel statt. Österreich tritt am 15. Mai im zweiten Halbfinale an, diesmal versucht sich Countertenor JJ alias Johannes Pietsch, das Lied ist noch geheim. Andere sind da schon weiter, die haben schon ihren ersten Skandal. Italien regt sich nämlich über den Beitrag aus Estland auf. "Espresso Macchiato" droht sogar der Ausschluss.

Rapper Tommy Cash singt eine Mischung aus gebrochenem Englisch und Italienisch und streut Stereotypen über Italien ein. Er "schwitze wie ein Mafioso“, radebrecht er und "das Leben ist wie Spaghetti, hart, bis man es schafft." Die italienische Regierungspartei Lega sowie der Konsumentenschutzverband Codacons fordern nun in einem Schreiben an Veranstalter EBU, dass der Song nicht zugelassen wird. Ds Problem: er ist ein ziemlicher Ohrwurm.

30.000 Dollar für Salto Das bietet Delta nun Passagieren an

Am Montagnachmittag legte eine Bombardier CRJ900 der Delta-Tochter Endeavor Air in Toronto eine Bruchlandung hin. Die Maschine landete viel zu hart auf der Landbahn, beide Tragflächen brachen ab, das Flugzeug überschlug sich und landete kopfüber auf dem Rollfeld. "Wie die Fledermäuse" hingen die Passagiere kopfüber in den Sicherheitsgurten fest. Videos zeigen das Drama.

Die Ursache des Unglücks ist noch unklar, 21 der 80 Passagiere und Besatzungsmitglieder waren verletzt worden, drei davon schwerer. Alle konnten inzwischen aus dem Spital entlassen werden, teilte die Fluglinie am Donnerstag mit. Delta zahlt jedem Passagier nun sofort 30.000 Dollar Schadenersatz, das Geld ist "an keine Bedingungen geknüpft ist und beeinträchtigt keine Rechte“, heißt es gegenüber CBS.

"Mit Händen ermordet" So grausam starben die Kinder-Geiseln

Am Donnerstag hatte die Terrorgruppe Hamas in einer erneut entwürdigenden Inszenierung die Leichen von vier Geiseln übergeben. Am Tag darauf wurden die sterblichen Überreste von Forensikern untersucht. Bei den Toten sollte es sich um den 85-jährigen Oded Lifshitz, Shiri Bibas (32) und ihre beiden Söhne Ariel und Kfir, erst vier Jahre und neun Monate alt, handeln. Das Video der Mutter, die ihre Kinder am 7. Oktober 2023 vor arabisch brüllenden Männer beschützen will, hatte Israel erschüttert.

Die Obduktion ergab, dass die weibliche Leiche nicht Shiri Bibas ist, man könne nicht feststellen, wessen sterbliche Überreste die Hamas übergeben habe. Ein Fehler, erklärte ein Hamas-Sprecher, die Überreste von Shiri Bibas seien bei der Bergung aus Trümmern mit denen einer anderen Person vertauscht worden. Freitagabend übergab die Hamas schließlich eine weitere Leiche an das Rote Kreuz, dabei handelte es sich um die sterblichen Überreste von Shiri Bibas, wie aus Israel einige Stunden später bestätigt wurde. Bibas' Mann Yarden war vor 3 Wochen aus der Hamas-Geiselhaft entlassen worden. Als Einziger der Familie hat er überlebt.

Besonders grausam: Nach einer Untersuchung der sterblichen Überreste teilte das israelische Militär (IDF) mit: die kleinen Kinder sind nach ihrer Entführung am 7. Oktober 2023 "mit bloßen Händen" ermordet worden. Die Terrorgruppe hatte behauptet, die Kinder seien bei einem israelischen Luftangriff gestorben.

Am Samstag wurden dann 6 weitere Geiseln freigelassen, darunter Israel-Österreicher Tal Shoham, im Gegenzug werden mehr als 600 Palästinenser aus israelischen Gefängnissen entlassen. Am nächsten Donnerstag sollen dann die sterblichen Überreste der nächsten vier toten Geiseln übergeben werden.