Im Polit-Lexikon könnte beim Stichwort "Fehlstart" künftig sein Foto stehen: Friedrich Merz, CDU-Chef und Gewinner der deutschen Bundestagswahl Ende Februar, wurde am Dienstag erst im zweiten Anlauf zum neuen Bundeskanzler gewählt. Und das, obwohl es einen ausverhandelten Koalitionspakt von CDU/CSU und SPD gab. Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik benötigte ein Kanzlerkandidat zwei Versuche, ehe seine Wahl feststand. Für die Koalition beginnt die Zusammenarbeit damit denkbar ungünstig.
Im Grunde hätten CDU/CSU und SPD genügend Stimmen gehabt, um Merz als Kanzler durchzubringen, aber mindestens 18 Abgeordnete der neuen Koalition verweigerten im ersten Wahlgang ihre Zustimmung. Da es sich um eine geheime Wahl handelte, war auch danach nicht feststellbar, wer umgefallen war. Auch im zweiten Wahlgang stimmten nicht alle Abgeordneten der Koalitionsparteien für Merz, doch es genügte am Ende.
Auf die große Koalition wartet ein ganzer Berg an Aufgaben. Mit einem Sondervermögen von 500 Milliarden Euro sollen in den nächsten Jahren die Bundeswehr wieder aufgerüstet sowie die marode Infrastruktur des Landes neu aufgebaut werden. Auch die schon länger schwächelnde deutsche Wirtschaft benötigt eine Mut-Infusion. Und die vom Verfsssungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestufte AfD liegt bereits seit Wochen in den Polit-Umfragen vor der Union und der SPD in Führung.
6. Mai 2025
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