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13. Mai 2025

Kein Geld für "Piep" Paar scheiterte mit Klage wegen Parkplatz

Wie viel ist guter Schlaf wert? Auch darum ging es nun in einer Verhandlung vor dem High Court in London. Ein Paar hatte sich durch den Lärm eines Garagenzugangs gestört gefühlt und verlangte umgerechnet 214.000 Euro Schadenersatz. Am Ende wies die Richterin die Klage ab. Das Paar "hätte mit dem Lärm rechnen müssen, als es eine Wohnung im Erdgeschoß im Stadtzentrum mietete".

Zhengfang H. und Jingjing C. leben im historischen Viertel London Lanes, hier ist auch viel Party. Das einzige Fenster ihrer Wohnung geht auf einen Weg und der Weg führt zu einer Parkgarage und wenn es Nacht ist, dann macht die Parkgarage beim Öffnen "Piep". Das kann einen schon um den Schlaf bringen, vor allem, wenn dann die Tür ins Schloss knallt oder sich Menschen lauthals unterhalten.

Das Paar sah seine Gesundheit gefährdet und brachte auch eine Antrag auf eine einstweilige Verfügung ein. Bei Erfolg wäre der Zugang zum Parkplatz gesperrt gewesen. Die Richterin leitete das Verfahren an das Bezirksgericht Brighton weiter. Bis hier eine Entscheidung fällt, piepst es weiter, berichtet die Times.

Weitere Meldungen

Trump vergoldet Reise Waffen-Deal mit Saudis über 142 Milliarden

Schon am ersten Tag ging es ums Trumps Lieblings-Beschäftigung und es wurde nicht mit Superlativen gespart. Nicht weniger als das größte Waffengeschäft aller Zeiten sei abgeschlossen worden, sagte das Weiße Haus. Fast 142 Milliarden US-Dollar soll das Waffenabkommen mit Saudi-Arabien umfassen, das am Dienstag in Riad paktiert wurde.

Der Deal umfasst Verträge mit über einem Dutzend US-amerikanischer Rüstungsunternehmen in Bereichen wie Luft- und Raketenabwehr, Luft- und Raumfahrttechnologie, maritime Sicherheit sowie Kommunikationssysteme. Dazu Ausbildungsprogramme für die saudischen Streitkräfte, einschließlich der Modernisierung von Militärakademien und medizinischen Diensten.

Neben dem Waffenabkommen sicherte sich Trump während seines Besuchs in Saudi-Arabien weitere Investitionszusagen. Insgesamt sollen Vereinbarungen im Wert von über 600 Milliarden US-Dollar unterzeichnet worden sein, die Bereiche wie Energie, Bergbau, Raumfahrt und Sport abdecken. Ein Teil dieser Investitionen, etwa 20 Milliarden US-Dollar, ist für den US-amerikanischen Sektor der Künstlichen Intelligenz vorgesehen.

Trump wurde bei seinem Besuch von prominenten US-Unternehmern begleitet, darunter Elon Musk, CEO von Tesla und Leiter des Department of Government Efficiency (DOGE), sowie Sam Altman, CEO von OpenAI. Auch Stephen Schwarzman, CEO der Blackstone Group, und Larry Fink, CEO von BlackRock, waren mit.

"Palast der Lüfte" Darf sich Trump Luxus-Boeing schenken lassen?

Eines kann man sagen: Sollte der Deal zustandekommen, wird es Donald Trump auch in der Luft an nichts fehlen. Die Boeing 747-8, die ihm Katar schenken will, verfügt über zwei Badezimmer, neun Toiletten, Haupt- und Gästeschlafzimmer, Lounges, Büro, Ledersitze auf zwei Decks. Die Maschine wurde ursprünglich für die katarische Königsfamilie gebaut und ist rund  400 Millionen US-Dollar wert.

Darf er das? Kann sich ein US-Präsident einfach so ein Luxus-Flugzeug schenken lassen? Darüber debattieren derzeit die USA. Der Emoluments Clause der US-Verfassung könnte durch Annahme des Geschenks verletzt werden, sagen Juristen, aber Justizministerin Pam Bondi, früher Lobbyistin für Katar, findet nichts dabei, sie verfasste ein Rechtfertigungsmemo zur Legalität des Geschenks.

Das Flugzeug steht auch schon in den USA, es wurde für Umrüstungen nach San Antonio (Texas) verlegt. Kritiker wenden ein, der Umbau zur Erfüllung der strengen Air Force One-Sicherheitsanforderungen würde Jahre dauern und Milliarden kosten. Eine vollständige Entkernung und ein Neuaufbau wegen möglicher Abhörtechnik und Spionagegefahr wären nötig.

Das Dilemma war entstanden, weil Boeing im Lieferverzug ist. Der Konzern sollte bereits 2024 zwei neue Air Force One-Maschinen liefern, nun sollen sie frühestens 2027 kommen. Trump will das Katar-Geschenk nach seiner Amtszeit angeblich an seine zukünftige Präsidentenbibliothek übergeben. Zur aktuellen Präsidentenmaschine hat er eine klare Meinung: "Wie aus einer anderen Zeit."

Milde für Depardieu? 18 Monate bedingt, 20.000 Euro Geldstrafe

Azoren statt Paris. Gérard Depardieu weilte lieber bei Filmaufnahmen, als am Dienstag zu erscheinen. Das Strafgericht verurteilte ihn also in Abwesenheit nicht rechtskräftig zu einer 18-monatigen Bewährungsstrafe, einer Geldstrafe von etwa 20.000 Euro sowie einer Eintragung in das französische Sexualstraftäterregister. Zudem wurde der 76-Jährige für zwei Jahre von der Teilnahme an Wahlen ausgeschlossen und muss sich einer psychologischen Betreuung unterziehen.

Depardieu soll während der Dreharbeiten zum Film "Les Volets Verts" 2021 sexuell übergriffig geworden sein. Zwei Frauen – eine 54-jährige Dekorateurin und eine 34-jährige Regieassistentin – berichteten von unangemessenen Berührungen und obszönen Bemerkungen. Der Schauspieler bestritt die Vorwürfe, räumte jedoch ein, in der Vergangenheit "unbeholfen" gewesen zu sein und "oft Schweinereien" gesagt zu haben.

Dieser Prozess ist der erste, in dem Depardieu sich wegen sexueller Übergriffe vor Gericht verantworten muss. In den vergangenen Jahren gab es über 20 öffentliche Anschuldigungen gegen ihn, von denen viele jedoch aufgrund fehlender Beweise oder Verjährung nicht zu einer Anklage führten. Ein weiterer Prozess wegen einer mutmaßlichen Vergewaltigung steht noch aus.

Freiheit gegen Rohstoffe USA heben Sanktionen gegen Syrien auf

Bis Ende Dezember hatten die USA noch ein Kopfgeld von zehn Millionen US-Dollar auf Ahmed al-Sharaa ausgesetzt. Der aktuelle Machthaber von Syrien soll vor Jahren in Internierungslagern wie Camp Bucca und Camp Taji gefangen gehalten worden sein, sie wurden von US-Streitkräften und der irakischen Regierung betrieben. Nun die Wende. Im Rahmen seiner Nahostreise kündigte US-Präsident Donald Trump in Riad an, sämtliche US-Sanktionen gegen Syrien aufheben zu wollen.

Sie waren unter dem Caesar Syria Civilian Protection Act von 2019 verhängt worden. Nun sei es an der Zeit, Syrien beim Wiederaufbau zu unterstützen, damit es wieder "Größe" erreiche, sagte der US-Präsident. Al-Sharaa hatte zuletzt angeboten, US-Unternehmen Zugang zu seinen Rohstoffvorkommen zu ermöglichen. Vorbild war das Mineralienabkommen der Ukraine. Sogar die Errichtung eines Trump Towers in der syrischen Hauptstadt Damaskus scheint möglich.

Al-Sharaa kam nach dem Sturz von Diktator Bashar al-Assad im Jahr 2024 an die Macht. Die Entscheidung hat in der internationalen Gemeinschaft gemischte Reaktionen hervorgerufen. Die Aufhebung der Sanktionen wurde von der UN begrüßt. Israel zeigt sich besorgt über al-Sharaas islamistische Vergangenheit.

Aus für Königreich Razzia in Deutschland gegen "Reichsbürger"

Es war eine der größten Operationen der vergangenen Jahre. Rund 800 Einsatzkräfte durchsuchten am Dienstag ab 6 Uhr früh Immobilien und Wohnungen in acht Bundesländern. Ziel: Die Zerschlagung der größten "Reichsbürger"-Gruppe, der Verein nennt sich "Königreich Deutschland". Die Szene lehnt die Legitimität der Bundesrepublik ab, will einen "Gegenstaat" errichten und zählt laut Verfassungsschutz rund 25.000 Anhänger.

Es gab vier Festnahmen, darunter Peter Fitzek, selbsternannter "König von Deutschland". Er wurde in Untersuchungshaft genommen. Bei der Festnahme trug er statt königlicher Insignien ein schlichtes Poloshirt. Es handle sich um "keine harmlose Spinnerei, sondern gefährlichen Staatsersatz mit antisemitischen und verschwörungsideologischen Zügen", sagte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Er hatte das "Königreich Deutschland" zuvor verbieten lassen.

Zu nackt, zu groß Erstes Opfer der neuen Kleiderregel in Cannes

Die Änderung kam über Nacht. Nur einen Tag vor der Eröffnungszeremonie am Dienstag erließen die Filmfestspiele von Cannes eine neue Kleiderordnung. Zu viel Nacktheit ist auf dem roten Teppich "aus Gründen des Anstands" nun verboten. Offenbar wollte man Bianca Censoris und ihrem Begleiter Ye, früher bekannt als Kanye West, keine Bühne bieten, wie es bei den diesjährigen Grammys passierte.

Das Verbot wirkt aber auch in die andere Richtung. "Voluminöse Outfits" sind nun ebenfalls untersagt. Also "Kleider mit einer großen Schleppe, die den reibungslosen Ablauf der Gäste behindern und die Platzwahl im Theater erschweren". Es gibt schon das erste Opfer: Halle Berry, Mitglied der Wettbewerbsjury. "Ich hätte heute Abend ein wunderschönes Kleid des [indischen Designer Gaurav] Gupta tragen sollen, aber ich kann es nicht tragen, weil die Schleppe zu groß ist", sagte sie auf der Eröffnungspressekonferenz.

7 Fabriken schließen Nissan-Krise, 11.000 Jobs gestrichen

Anfang Februar platzte die Fusion mit Honda und Mitsubishi. Nun muss der japanische Autobauer Nissan drastisch umstrukturieren. Das Unternehmen kündigte am Dienstag an, weltweit weitere 11.000 Stellen abzubauen und sieben Fabriken zu schließen, um das Geschäft angesichts schwacher Umsätze umzustrukturieren, berichtet die BBC. Nissan beschäftigt etwa 133.500 Mitarbeiter.

Mit den jüngsten Kürzungen erhöht sich die Gesamtzahl der Entlassungen, die das Unternehmen 2024 angekündigt hat, auf rund 20.000, das sind 15 Prozent der Belegschaft. Zwei Drittel der jüngsten Stellenstreichungen würden in der Produktion stattfinden, der Rest im Vertrieb, in der Verwaltung, in der Forschung und bei Vertragsmitarbeitern, sagte der Vorstandsvorsitzende, Ivan Espinosa. Noch vor einigen Jahren habe Nissan mehr als fünf Millionen Autos im Jahr verkauft, inzwischen seien es nur noch 3,3 Millionen.