Kopfnüsse

Der Dreikampf ums Kanzleramt, Protokoll einer Inszenierung

Die Kopfnüsse-Bilanz nach der EU-Wahl: Gefühlte Siege, arrangierte Aufholjagden und Gratis-Fußball, der endlich gratis wird.

Fahnenträger: Österreichs Kanzler Karl Nehammer am Samstag am Rande der "Friedenskonferenz" für die Ukraine am Bürgenstock in der Schweiz
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Es war mutmaßlich alles nur ein einziges großes Missverständnis. So wie dieses Land mitunter auch nur ein einziges großes Missverständnis ist. Die Fußball-EM begann und die SPÖ überlegte angestrengt, wie sich ihr Hang zum Gönnertum auch in diesem Bereich ausleben ließe. Die Sozialdemokraten gehen mit allerlei Versprechungen von Wohltaten in das ominöse Kanzlerduell, würde der Dreikampf in Form eines Preisschnapsens abgehalten werden, hätten sie den höchsten Turm an Spielgeld vor sich stehen. Und trotzdem das größte Risiko auf ein Bummerl.

Andreas Babler, der Verteilerkreis der SPÖ, will den Menschen im Land nun auch ein Grundrecht auf Fußball zukommen lassen. Ob dieses Grundrecht die ohnehin schon sehr schöne Verfassung noch schöner machen soll, ließ er offen. Das Konzept "Brot und Spiele" gilt seit der Antike als erfolgreiche Form der Menschenfängerei, Julius Cäsar etwa sicherte auf diesem Weg seine Macht ab. Unter den Senatoren im alten Rom ging es auch nicht viel anders zu als in der heutigen SPÖ.

Gaius Babler startete im Internet sogar eine eigene Petition, sie trägt den Titel "Holen wir Fußball zurück ins Free-TV". Großereignisse würden aus dem ORF verschwinden und zu Streamingdiensten oder ins Bezahlfernsehen abwandern, beklagte der Verteilerkreis. Er will das ändern, die "Ausübung exklusiver Fernseh-Übertragungsrechte" soll gesetzlich geregelt werden. Die Bundesregierung unter einem Reformkanzler Andreas Babler soll hinkünftig definieren, welche "Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung" im Free-TV gezeigt werden müssen. Ich sehe die Plakate für das Kanzlerduell schon vor mir: "Gratis-Fußball statt Bonzen-Opernball" wird draufstehen und wieder wird sich Kickl in den Hintern beißen, dass er die Idee nicht hatte.

SPÖ-Parteichef Andreas Babler will seine Pressekonferenzen in Zukunft auch gratis anbieten
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Helmut Graf

Ich muss zugeben, die Vorstellung erheitert mein schlichtes Gemüt. Ich sehe die Bundesregierung vor mir, wie sie sich zum wöchentlichen Ministerrat trifft und das Spiel der Woche für das Volk freigibt. Beim Doorstep könnte die künftige Vizekanzlerin Karoline Edtstadler den Journalisten zurufen: "Diesmal ist es nur Blau Weiß Linz gegen Lustenau". Im obligaten Sideletter könnten die Aufstellungen für die Mannschaften festgeschrieben werden, also welche Partei hier ein Nominierungsrecht hat.

Das Wirken der Freiheitsbewegung von Babler berührt natürlich auch die dunkle Seite des Balles. Die Zahl der Interventionen würde dramatisch steigen. Regionale Politiker werden darauf bestehen, dass der Kirschkern-Weitspuckwettbewerb in Grammatoberdorf natürlich ebenfalls ein "Ereignis von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung" sei und selbstverständlich im Free-TV übertragen werden müsse. Das Wundersame an Österreich ist dabei nicht die Intervention an sich, sondern dass ich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit jetzt schon sagen kann, dass sie erfolgreich sein wird.

Dabei war alles vermutlich gar nicht so geplant, ein Grafiker wird einen Fehler gemacht haben. Es gibt keinen Berufszweig, der eine so dankbar große Anzahl als Sündenböcken in seinen Reihen hat. Der Grafiker dürfte Babler einfach falsch verstanden haben. Der wird ihm nicht "Fußball zurück ins Free-TV" zugerufen haben, sondern "Fußball zurück in three TV". Der SPÖ-Chef fordert also ein Recht auf einen Drittfernseher, so wie es früher das Zweitauto gab zum Herumteufeln, mit dem Erstauto ist man in den Urlaub gefahren. Das Grundrecht auf einen dritten Fernseher genießt natürlich meine volle Unterstützung.

Ihr Kinderlein kommet! SPÖ-Vizeklubchefin Julia Herr erschien mit Baby am SPÖ-Präsidium
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Helmut Graf

Dies schon allein aus familienpolitischen Gründen. Babler steht da ganz in der Reformtradition eines Bruno Kreisky. Nach dem Gratisschulbuch und der Schülerfreifahrt erscheint die Einführung eines Gratisfernsehers folgerichtig, ohne jetzt gleich ins Kastldenken verfallen wollen. Nicht alle in der Familie interessieren sich für Fußball, also sollte den Menschen von staatlicher Seite eine Alternative geboten werden. Budgetär auch schon wurscht. Wenn der Papa also Österreich gegen Frankreich schauen will und die Mama am Zweitfernseher Rosamunde Pilcher, dann sollen auch die Kinder nicht darben müssen. So eine Petition unterschreibt doch jeder gerne.

Sie hat nur einen Haken. Babler rettet das Unzurettende. Er führt die alte Oma, die gar nicht auf die andere Straßenseite will, auf die andere Straßenseite. Er zieht den Leistungsschwimmer aus dem Becken, damit er nicht ertrinkt, was er gar nicht vorhatte. Der Fußball, den er befreien will, ist schon frei. Nicht ganz natürlich, aber weitgehend. Die relevanten Spiele der Fußball-Europameisterschaft sind allesamt kostenfrei bei Servus TV zu sehen. Es wäre ehrlicher gewesen, Babler hätte sich hingestellt und gesagt: "Des was i eh. Oba i wüll ned, dass des bei die Dosen spült". Bei Red Bull also, seinem Endgegner bei der Millionärsbesteuerung.

Nicht nur bei der Europameisterschaft sind derzeit viele Bälle in der Luft, sondern auch in Österreichs Politik. Drei Parteichefs sehen sich in der Rechtsnachfolge des bestehenden Amtsinhabers, auch der Amtsinhaber selbst meldet einen weiteren Bürobezug für den Ballhausplatz an. Der heißt nicht ohne Grund so, in den Ballhäusern wurde früher tatsächlich Ball gespielt. Als Jeu de Paume, also mit dem Handteller, einer Vorform des Badminton, eigentlich des Tennis, noch eigentlicher des Squash, denn auch die Wände wurden mitbenutzt. Ob Babler auch Jeu de Paume gratis anbieten will, wenn er einmal als Reformkanzler am Ballhausplatz sitzt, wird sich weisen.

Grüne Aufatmungsparty: Man muss dazusagen, Lena Schilling kommt im Text überhaupt nicht vor
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Helmut Graf

Der vergangene Wahlsonntag bot eine erste Groborientierung, wohin uns die wenig verschlungenen Pfade der Innenpolitik die nächsten Wochen führen werden. Ich mochte alles an diesem Abend, die Dramaturgie, das Theaterspielen, die Inszenierungen. Die ÖVP verlor sich auf Platz 2, aber als der Sonntag ein Einsehen mit uns hatte und verschwand, sah sie wie der Sieger des Tages aus. Das ist eine der vielen Erkenntnisse, die bei der EU-Wahl gewonnen werden konnten. Das reale Ergebnis ist Nebensache, das gefühlte Ergebnis zählt. Eventuell werden wir am Montag, wenn Österreich bei der EM gegen Frankreich spielt, darauf zurückkommen.

Mein Lieblingsmoment vom Sonntagabend stammt vom Montagabend. Da reichte die ZiB 1 dankenswerterweise die Bilder aus der ÖVP-Zentrale vom Vorabend nach. Zu sehen war Generalsekretär Christian Stocker, allein in vorderster Front, ganz nah der Fernsehkamera, leicht von unten gefilmt, die Hände wie zum Gebet gefaltet, so starrte er auf einen Bildschirm, der nicht zu sehen war. Dahinter hatten sich ÖVP-Claqueure versammelt, Schulter an Schulter standen sie da und starrten auf einen Bildschirm, der immer noch im Dunklen lag.

Dann brandete plötzlich Applaus auf, Hände gingen in die Höhe, ein paar Smartphones auch, Gejohle war zu hören, strahlende Gesichter waren zu sehen. Es waren Bilder eines Erweckungserlebnisses, die hier gezeigt wurden, auch wenn die Erweckung schon eine Zeitlang vorher stattgefunden hatte und nun nur nachgestellt wurde. Am Bug Generalsekretär Christian Stocker als Kapitän, dessen Schiff auf das Kap der guten Hoffnung zuhält. Stocker war eigentlich nur der zweite Kapitän dieses Abends, hatte sein strahlendsten Lächeln aufgesetzt, es war von seinem grimmigsten Gesicht nur in Nuancen unterscheidbar.

Natürlich war das eine reine Show. Als der ORF knapp nach 23 Uhr seine erste Hochrechnung vorlegte, wusste die ÖVP längst Bescheid in welche Richtung sie gehen würde. Nicht aus dem ORF, nicht aus dem Innenministerium, sondern weil ihr aus ihrer Infrastruktur heraus Daten zugegangen waren und sie sagten aus: Wir sind viel knapper an der FPÖ dran als in der Trendprognose um 17 Uhr gemutmaßt worden war.

Freundinnenschaft! Klimaministerin Leonore Gewessler mit der Klimaaktivistin a.D. Lena Schilling
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Helmut Graf

Es schlug die Stunde des eigentlichen Kapitäns dieses Abends, von Gerald Fleischmann, dessen Wirken aber genau genommen schon eine Woche davor erste Bugwellen erzeugt hatte. Der "Mr. Message Control" aus der Ära Kurz, der den gesamten Kader im Hintergrund über WhatsApp-Gruppen dirigiert hatte, lebt in einer On-Off-Beziehung zur gegenwärtigen ÖVP-Führung. Er wird beigezogen, wenn die Kapitänsmütze brennt und so viel Mütze ist jetzt auch nicht mehr da, dass noch viel zu verbrennen wäre.

Am Wochenende vor der EU-Wahl erhielt Fleischmann ein Signal aus dem Maschinenraum der Partei, dort, wo die Periskope in die politische Landschaft gehalten werden. Im Wettsegeln mit der SPÖ stehe man Mast an Mast, ein breites Thema für das Finale des Wahlkampfes wäre jetzt nicht schlecht, etwas emotionales, lautete die Botschaft und Fleischmann wusste schnell, was in Österreich breit und emotional ist – nein, es nicht das Schiff. Also erfand er den Autogipfel, der aus dem Werkstattboden gestampft wurde, inhaltlich keinerlei Relevanz aufwies, im Ausland nicht einmal belächelt wurde. Aber er nahm Fahrt auf.

Am Sonntag, 2. Juni, wurde per "Aviso" zum Autogipfel geladen, der genau genommen "Technologieoffenheit und Deregulierung - Weichenstellung für den Industrie- und Automobilstandort Europa" hieß und gleich am Tag darauf stattfinden sollte. Auf den Teilnehmerkreis wurde nicht näher eingegangen, weder davor noch danach, das könnte daran liegen, dass die Spitzen der europäischen Automobilindustrie nicht so kurzfristig verfügbar waren und ohnehin nicht gewusst hätten, was sie in Wien verloren hätten.

Aber der Raum im Kanzleramt wirkte voll, als der erwünschte "Kameraschwenk" stattfand und die Fotografen ihre Kameras blitzen ließen. Vier aus der Runde versammelten sich danach im Rahmen einer Pressekonferenz zum benzinologischen Quartett und sie erzeugten jene Bilder im Kopf, die der Kanzler in Serieninterviews im Lauf der Woche zu vertiefen versuchte. Er malte den Teufel an die Motorhaube. Menschen bekamen Angst davor, dass über Nacht Lastwagen vorfahren würden, um ihre Benziner und Diesel aus den Hauseinfahrten und Garagen zu entführen. Nur Superkarl könnte das verhindern, das wurde suggeriert, zur Not indem er sich an den Autos festklebt, im Klebstoff natürlich technologieoffen.

Bundesparteichef Herbert Kickl übte am Landesparteitages der FPÖ Niederösterreich die Volkskanzlerrolle
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Das Szenario mag albern wirken, aber es verfing sich, auch wenn sich das nicht sofort offenbarte. Als der ORF und Puls 4 am Sonntag um 17 Uhr die erste Trendprognose veröffentlichten, sah die FPÖ aus als hätte sie als einzige Partei einen Turbomotor zur Verfügung gehabt. Mit 27 Prozent lag sie mehrere Autobreiten vor ÖVP (23,5 Prozent) und SPÖ (23,0 Prozent). Die Medien legten sofort einen Le Mans-Start hin, alle sprangen in die Autos und fuhren los, die Meinungsforschung blieb allein zurück, auf ihrem Fähnchen stand: "Achtung, das ist nur eine Prognose, keine Hochrechnung und schon gar kein Ergebnis." Keiner las das, denn es war ja keiner mehr da.

Was folgte, war die tollkühnsten Aufholjagd in der jüngeren Geschichte dieses Landes. Die ÖVP bekam bald mit, dass die Hochrechnung besser für sie ausfallen würde als die Trendprognose und so war es dann auch. Also wurde nach 22 Uhr eine neue Strategie ausgerollt. In der Parteizentrale wurden Leute zusammengetrommelt, die sonst um diese Zeit vielleicht schon daheim in Pyjamas gesteckt wären und platzierte sie für 23 Uhr so vor die TV-Kamera wie die Wiener Sängerknaben beim "Ave Maria".

Zu diesem Zeitpunkt hatten einige Zeitungsredaktionen schon diskrete Anrufe erhalten, um das Schlimmste zu verhindern. Dass nämlich die Berichterstattung vom Wahltag in den Morgenausgaben noch mit einer alten Tonalität unterlegt wird. Nicht der Absturz der ÖVP bei der Wahl sollte die neue Leitkultur sein, sondern das vermeintliche Wunder, dass nämlich die Kehrtwende zum Guten längst vollzogen worden war.

Die Mitte kommt von Rechts über den Notausgang: Kanzler Karl Nehammer im Wiener Café Landtmann
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Der Plan ging voll auf, sicherlich nicht allein zur Verzückung von Gerald Fleischmann. Die ÖVP-Sängerknaben jubelten und jauchzten wie aufgetragen um 23.05 Uhr los, so als würden sie das "Ave Maria" zum ersten Mal darbringen, dabei war allen längst klar, was da am Bildschirm erscheinen würde. Die ÖVP kam nun bei 24,7 Prozent zu liegen (am Ende waren es 24,5 Prozent), die FPÖ erreichte "nur mehr" 25,5 Prozent (nach Auszählung der Briefwahlstimmen waren es dann 25,4 Prozent). Die Volkspartei hatte die Freiheitlichen in Rufweite und sie ließ sich nicht lange bitten, um den Rufen die nötige Weite zu verschaffen.

Im Vergleich zur EU-Wahl 2019 hatte die ÖVP 441.893 Stimmen verloren, fast genau ein Drittel. Aber das war nicht mehr Thema. Vielmehr machte sich die Erzählung breit, dass die Volkspartei um 17 Uhr zu Tode prognostiziert worden war, Auferstehung gefeiert hatte und nun um 23 Uhr bereitstünde, um in den Himmel aufzufahren. Die Aufholjagd der Volkspartei, die noch nicht einmal begonnen hatte, trug bereits erste Früchte. Innerhalb von sechs Stunden, in der Zeit von 17 Uhr bis 23 Uhr, konnten schon 1,2 Prozentpunkte auf die Blauen gutgemacht werden. Wenn das in dem Tempo weitergeht, dann wird die ÖVP am 29. September zwischen 80 und 90 Prozent erreichen.

Außer die SPÖ findet zu einer gemeinsamen Linie in der Zuwanderungspolitik, dann räumt sie natürlich die 80 bis 90 Prozent ab. Der Großbereich Asyl war am Montag nach der Wahl in Präsidium und Vorstand das bestimmende Thema. Die Debatten dazu verliefen ergebnisoffen, wie ein paar Beteiligte erzählen. Das lag auch an einem Missverständnis, das Land scheint tatsächlich darauf aufgebaut zu sein.

Also: Die SPÖ hat grundsätzlich ein "Positionspapier" zu "Flucht – Asyl – Migration – Integration". Es stammt aus dem Jahr 2018, ist – inklusive Glossar – knapp acht Seiten kurz und wurde von den beiden Landesfürsten Peter Kaiser (Kärnten) und Hans Peter Doskozil (Burgenland) erarbeitet. Es handelt sich um ein recht allgemein gehaltenes Werkstück voller Gemeinplätze, wirkt inzwischen recht angejahrt, die Inhalte sind den wenigsten in der SPÖ noch präsent. Aber: Parteiintern gilt der Kaiser/Doskozil-Kompromiss als hart, die gegenwärtige SPÖ-Linie als weich. Was nun?

Nur Bronze bei der EU-Wahl: SPÖ-Klubobmann Philip Kucher hofft nun auf die Nationalratswahl
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Helmut Graf

Andreas Babler wurde in den Sitzungen der Gremien an das Vorhandensein des Schriftstücks erinnert. Er solle klarere Kante zeigen, sich mehr am Positionspapier orientieren, das sei schließlich immer noch Parteitagsbeschluss, regten mehrere Teilnehmer an. Babler dürfte das aber als Aufforderung verstanden haben, die Inhalte des Papiers zu adaptieren und gegebenenfalls zu verschärfen, der Terminus "refreshen" entstand.

Als die Sitzung vorbei war, wusste niemand so recht, was gemeint war, aber nun trifft sich am kommenden Samstag eine parteiinterne Gruppe zu einer Art "Asylgipfel". Die Zahl der Teilnehmenden an der intern "Samstagsrunde" genannten Veranstaltung wächst von Stunde von Stunde. Funktionäre, Ländervertreter, Jugendorganisationen, Experten, jeder will beim "Refreshment" dabei sein, um ja nichts zu versäumen, vor allem keine Richtungsentscheidung, nur "Gründer" Hans Peter Doskozil möchte nicht. Er refresht lieber am Neusiedler See.

Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag. Ich bin seit Längerem heute wieder einmal in der "ORF-Pressestunde" zu Gast und darf mit Helma Poschner den scheidenden Vizepräsidenten des EU-Parlaments Othmar Karas refreshen. Interessant wird, was er zu seiner eigenen Zukunft sagt, es gibt darüber viele Gerüchte. Karas gilt als Mann der eher langen Antworten, also wie Kogler, aber mit richtigem Satzbau. Ich hoffe, wenigstens ein, zwei Fragen stellen können. Wünschen Sie mir Glück!

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