Wladimir Putin verliert seinen Zugriff auf Russland. Er bunkert sich ein, fürchtet einen Putsch. "Jeder seiner Versuche, die Macht zu erhalten, beschleunigt den Verfall," schreibt ein ehemaliger hochrangiger Beamter der Moskauer Regierung. Warum die Uhr tickt.
Es kam nicht als einzelnes Ereignis, sondern als ein allgegenwärtiges Gefühl: Wladimir Putin hat Russland in eine Sackgasse geführt, und niemand weiß, wie es weitergehen soll.
Die erste Manifestation ist ein Wandel in der Sprache hochrangiger Beamter, Regionalgouverneure und Geschäftsleute: Sie verwenden nicht mehr die Wir-Form, wenn sie über das Handeln der Behörden im Land sprechen.
Noch im vergangenen Frühjahr war alles ein "Wir" und "Unser". Putins Krieg gegen die Ukraine mag rücksichtslos und zum Scheitern verurteilt sein, aber er betraf uns alle. "Wir" waren mittendrin, und es wäre für "uns" alle besser, wenn er früher endete.
Jetzt wird das Geschehen als "seine" Geschichte dargestellt, nicht als "unsere". Nicht unser Projekt, nicht unsere Agenda, nicht unser Krieg.
Putins Entscheidungen werden als "seltsam" beschrieben. Noch seltsamer ist die Tatsache, dass er überhaupt Entscheidungen trifft. Es geht nicht nur um sinkende Zustimmungswerte. Die Zukunft wird nicht mehr im Hinblick auf Putins Entscheidungen diskutiert, sondern als etwas, das sich unabhängig von ihm – und möglicherweise schon ohne ihn – entfalten wird.
Dieser Sprachwechsel ist kein Zeichen von Rebellion. Das autoritäre System kann lange durch Angst, Untätigkeit und Repression überleben. Es besitzt nach wie vor das Gewaltmonopol, hat aber die Macht über die Gestaltung der Zukunft verloren.
Dazu kommen ernsthafte Sicherheitsbedenken. Putin selbst und sein Umfeld werden nun massiv geschützt. Das geht aus einem Geheimdienstbericht vor, über den CNN zuletzt berichtet hat. Köche, Leibwächter und Fotografen im Umfeld des Präsidenten dürfen keine öffentlichen Verkehrsmittel benutzen. Die Kontrollen im Kreml wurden verschärft, Putins engste Mitarbeiter dürfen nur Mobiltelefone ohne Internetzugang verwenden.
Auch der Wendekreis von Putin wurden eingeschränkt. Er besucht keine Militäreinrichtungen, das Regime publiziert Bilder aus dem Archiv. Der Präsident und seine Familie meiden Aufenthalte in Residenzen innerhalb und außerhalb Moskau, auch den Sommersitz Waldai.*
In der Vergangenheit hatte das Regime trotz all seiner Lügen immerhin Projekte vorzuweisen: die "Wiederherstellung der Staatlichkeit", die Stärkung seiner Position als "Energie-Supermacht". Es gab sogar eine "Modernisierung" vor dem Umschwung hin zu Ultrakonservatismus und Krieg.
Die Ironie besteht darin, dass Putin den Krieg begonnen hat, um seine Macht und das von ihm geschaffene System zu erhalten. Nun, zum ersten Mal seit Beginn des Konflikts, stellen sich die Russen eine Zukunft ohne ihn vor. Dies ist auf das Zusammenwirken von vier Faktoren zurückzuführen.
Erstens steigen die Kriegskosten enorm. Der Krieg in der Ukraine war als militärische Sonderoperation geplant, die von ausgewählten Gruppen mit finanziellen Anreizen durchgeführt wurde, während der Rest der Gesellschaft ihren gewohnten Gang ging. Dieses Modell scheiterte jedoch mit zunehmender Dauer und Ausdehnung des Krieges.
Die Folgen waren höhere Inflation und Steuern, vernachlässigte Infrastruktur, verstärkte Zensur und endlose Verbote. Es handelt sich zwar nicht um einen nationalen Krieg, doch er wird vom Staat finanziert – und die Gesellschaft erhält im Gegenzug keinerlei Sinn dafür dargeboten.
Zweitens wächst der Bedarf an Regeln unter den Eliten, die mitsamt ihrem Kapital nach Russland zurückgedrängt wurden. Zuvor waren ihre Eigentumsrechte an den Westen ausgelagert. Sie nutzten Londoner Gerichte, Offshore-Strukturen und internationale Schiedsgerichtsbarkeit, um Konflikte beizulegen oder Schutz zu suchen.
Nun müssen Konflikte im Inland gelöst werden, ohne funktionierende Institutionen. Der Bedarf an Regeln wird mit der zunehmenden Umverteilung von Vermögen immer dringlicher.
In den vergangenen drei Jahren wurden Vermögenswerte im Wert von rund 5 Billionen Rubel (60 Milliarden US-Dollar) von privaten Geschäftsleuten beschlagnahmt und entweder verstaatlicht oder an Gefolgsleute und Günstlinge verteilt – die größte Umverteilung von Eigentum seit der Massenprivatisierung der 1990er-Jahre.
Nicht etwa, dass die Eliten plötzlich Gefallen an Rechtsstaatlichkeit oder Demokratie gefunden hätten. Doch selbst die dem Regime treu Gesinnten sehnen sich nach Regeln und Institutionen, die Konflikte fair lösen können.
Drittens hat Putin selbst zu einer Veränderung des geopolitischen Klimas beigetragen. Russland sieht sich als Gestalter der globalen Ordnung. In Wirklichkeit ist es lediglich ein Katalysator: Russlands Krieg gegen die Ukraine hat die Krise der westlichen Demokratien, den Aufstieg des Populismus und die Globalisierungsmüdigkeit beschleunigt.
Russland befindet sich nun in einer Welt, in der Regeln schwach sind und wirtschaftliche und technologische Stärke sowie rohe Gewalt dominieren. In einer regelbasierten Welt konnte Russland Asymmetrien ausnutzen: Europas Abhängigkeit von seinem Gas, seinen Sitz im UN- Sicherheitsrat, das sowjetische Atomwaffenerbe.
Doch Europa kauft sein Gas nun woanders, Russlands Sitz im Sicherheitsrat hat innerhalb der UN an Wert verloren.
Putin benutzt Atomwaffen für die nukleare Erpressung der Welt, um politischen Druck auszuüben. Dadurch wird das internationale System zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Atomwaffen geschwächt. Deshalb gilt Russland nicht mehr als glaubwürdiger Schiedsrichter in Fragen der nuklearen Ordnung.
Gleichzeitig leidet das Land unter einer Identitätskrise. Erstmals seit Generationen fehlt ihm ein externes Vorbild, an dem es sich orientieren könnte. Historisch gesehen definierte es sich in Bezug auf Europa und den Westen. Diese galten als Vergleichsmaßstab, als Ziel, als Gegenspieler.
Diese alte Achse ist verschwunden. Der Westen als einheitliche kulturelle, militärische und politische Einheit befindet sich in einer Krise. Es gibt kein "Dort", an dem man das "Hier" definieren könnte. Dies ist kein ideologisches, sondern ein strukturelles Problem. Jede Entwicklung in Russland braucht eine innere Sinngebung – und die Regierung ist nicht in der Lage, diese zu liefern.
Viertens nimmt die ideologische Kontrolle zu, ohne dass ein ausgleichender Nutzen entsteht. Der frühere Gesellschaftsvertrag, in dem sich der Staat aus dem Privatleben der Bürger heraushielt und die Bürger sich aus der Politik heraushielten, ist zusammengebrochen.
Früher erkaufte sich das System die Loyalität der Bevölkerung mit Bequemlichkeit, Dienstleistungen und Konsum. Heute kann es nur noch Repression, Eingriffe und Zensur bieten – deren auffälligste Ausprägung die diesjährigen Internetbeschränkungen sind.
Das Problem ist weniger die Repression an sich, sondern vielmehr die sinnlose Repression. Eine Ideologie setzt definitionsgemäß ein Zukunftsbild voraus. Diese hier fordert Disziplin, ohne eine solche zu bieten. Von den Menschen wird Loyalität verlangt, ohne dass ihnen gesagt wird, welcher Zukunft diese Loyalität dient.
Die politische Realität erscheint selbst den meisten Technokraten, die an ihrer Gestaltung beteiligt sind, nicht wünschenswert. Der Optimismus ist von innen heraus erloschen.
Alle vier Faktoren zusammen schaffen eine Situation, die im Schach als Zugzwang bekannt ist: Jeder Zug verschlechtert die Stellung. Das System kann so lange bestehen bleiben, wie Putin an der Macht ist. Doch jeder seiner Versuche, es zu erhalten und auszuweiten, beschleunigt seinen Verfall.
Seine instinktive Reaktion mag eine Verschärfung der Repression sein. Er könnte einen weiteren Krieg beginnen. Doch diese Aktionen würden die Lage nur verschlimmern. Er kann die Verbindung zwischen Macht und Zukunft nicht wiederherstellen. Er kann den Bruch nur blutiger und gefährlicher machen.
* ergänzt
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