Der Irankrieg macht Sprit zum Luxus. Es ist aber nicht unsere erste Energiekrise. In den Siebzigerjahren führte Handelsminister "Happy Pepi" Staribacher darüber Tagebuch. Darin steht, wie es zu autofreiem Tag, Energieferien und Sommerzeit kam.
Als wieder einmal Energiekrise war, rief Josef Staribacher seinen Pressesprecher zu sich. "Weißt was, Pauli", sagte er, "kauf' uns doch zwei Mopeds!" Also besorgte Paul Vécsei, der "Pauli", ein weißes KTM Hobby für sich und ein braunes Puch Maxi für seinen Chef, dazu zwei Sturzhelme. Ab da hatte Österreichs Handelsministerium zwei Dienst-Mofas.
Damit fuhren der Minister und der Pressesprecher zuweilen die Ringstraße entlang zum Parlament. Es knatterte und rauchte beim Auspuff hinaus und so mancher Autofahrer traute seinen Augen nicht, wenn Staribacher an einer roten Ampel das Visier hochklappte.
Die Mofas, die zum Start angetreten werden mussten wie Fahrräder, machten sich zwischen den dicken Mercedes-Bonzenkarossen überall gut.
Jetzt haben wir wieder einmal Energiekrise. Die Preise für den Treibstoff schießen an den Tankstellen in ungeahnte Höhen. Noch wird überall von Versorgungssicherheit gesprochen und von angefüllten Depots, aber es wäre nicht das erste Mal, dass die Politik von ihren eigenen Prognosen überholt wird.
Bei Josef Staribacher war das ebenfalls schon so. Er gehörte allen vier Kabinetten von Bruno Kreisky an und war von 1970 bis 1983 Minister für Handel, Gewerbe und Industrie. Auch 1973 und 1979, als das Öl teuer und knapp wurde. Er hat der Nachwelt über diese Zeit einen Schatz hinterlassen – Tagebücher.
Sie enthüllen erstaunliche Parallelen zur Gegenwart. Kommunikation, die schiefgeht, zum falschen Zeitpunkt kommt, oder mit den falschen Worten. Krisen, die ausgerufen werden und später keine waren. Maßnahmen, die verspätet gesetzt werden. Sehr viel Durcheinander im Hintergrund, nach außen hin als Planung verkauft.
Eine Leidenschaft waren die Tagebücher nie, sondern eine "furchtbare Arbeit", wie Staribacher am Ende schrieb. "Ich habe sie in keiner einzigen Phase gerne gemacht. Morgens, wenn ich wach wurde, habe ich immer geflucht." Am Nachtkastl hatte er neben seinem Bett ein Diktiergerät stehen und in den Apparat redete er hinein, was am Vortag so alles passiert war.
Staribacher nutzte dafür seine handgeschriebenen Notizen, die er im Bett vor sich auflegte. Und so entstanden 13 Jahre lang beinahe täglich ab 4.30 Uhr früh im Schlafzimmer einer Wiener Wohnung Tagebucheinträge, die hier alle nachlesbar sind. Sie beschreiben eine gesamte politische Epoche aus einer ungewöhnlichen Perspektive und das erstaunlich ungeschminkt.
Das konnte sich Staribacher leisten, denn die Aufzeichnungen wurden – ausgedruckt und abgelegt in Mappen – in einem Panzerschrank im Ministerium verwahrt. Den Betroffenen, von Kanzler Bruno Kreisky abwärts, blieb zeitlebens der Zugang verwehrt.
Heute wäre das wohl undenkbar, aber Staribacher war nicht nur Minister, sondern gleichzeitig auch Vorsitzender der Gewerkschaft der Lebens- und Genussmittelarbeiter. Dorthin ließ er sich jeden Wochentag in aller Hergottsfrüh bringen, sein Chauffeur fuhr dann mit den Aufzeichnungen im Diktafon ins Ministerium weiter.
Sekretärinnen tippten ab, was ihr Chef im Bett auf Band gesprochen hatte. Das erfüllte auch einen praktischen Zweck, denn jeder enge Mitarbeiter, der ins Ministerium kam, war schnell im Bilde, was am Vortag so alles vorgefallen war. Handys sollten sich erst zwei Jahrzehnte später verbreiten.
Staribacher war zu seiner Zeit ein bunter Hund. Er füllte mit Wonne eine Badewanne an Anekdoten auf und bekam allerlei Spitznamen verpasst, rund 40 an der Zahl, wie sein Sprecher Paul Vécsei einmal zählte: "Happy Pepi" oder "Pickerl-Joe" oder "Pedalritter" oder "Radlminister" oder "Zifferspion" oder "Österreichs ranghöchste One-Man-Show", nach und nach eingesammelt wie Orden.
Nur seine Frau Gertrude und sein engstes Umfeld durften ihn freilich "Bauxl" nennen. Das war sein Deckname im Widerstand gegen die Nazis. Staribacher engagierte sich früh, flog von der Schule, 1939 kam der Straßenbahner-Sohn und gelernte Stein- und Offsetdrucker für neun Monate ins KZ Buchenwald. Später studierte er und wurde Diplomvolkswirt sowie Doktor der Rechtswissenschaft.
In den Neunzigerjahren wurde Staribacher in der "Piefke-Saga" ein kleines Denkmal gesetzt. Jaromir Borek spielte den Handelsminister, der per Helikopter eingeflogen werden musste, um Verwerfungen mit den deutschen Urlaubern zu applanieren – unter intensivem Hinunterkippen von Schnäpsen.
Das war eine Unschärfe. Staribacher war zeitlebens Nichtraucher und strikter Antialkoholiker. Sein Betreuerteam hatte alle Hände voll zu tun, um bei Terminen geschickt alkoholische Getränke gegen Leitungswasser auszutauschen. Statt des Ministers hatten seine Mitarbeiter nach Abendveranstaltungen, die er ohnehin hasste, einen festen Rausch.
Die 15.000 Seiten in DIN A4, die gesammelt als Tagebuch abrufbar sind, beginnen mit dem 23. April 1970. Staribacher schreibt nieder, wie er Minister wurde – ungefragt, gegen seinen Willen. Nicht der Kanzler, sondern der Arbeiterkammer-Präsident unterrichtete ihn abends um 22 Uhr per Telefon von seiner Bestellung, da hatte Kreisky schon Journalisten davon erzählt.
"Schlangengrube" nannte Staribacher das Ministerium, in das er nun erziehen sollte, es war seit 1945 von der ÖVP verwaltet worden, also gab es dort "keine Gesinnungsfreunde", wie er schreibt.
Später an diesem Abend rief in Kreisky selbst an. "Du pass auf, du derfst net glauben, dass d' nur den Handelsminister spül'n wirst", brummte ihn der nachmalige Sonnenkönig an. Auf den Einwand, er habe für die Angelobung beim Bundespräsidenten weder Frack, noch Smoking, Stresemann oder Cut, wie damals obligat, konterte Kreisky: "Kumm wiast willst, nur g'schnäuzt und kampelt."
Staribacher, die Fröhlichkeit in Person und "stets g'schnäuzt und kampelt", lebte sich schnell im Ministerium ein, blieb aber ein ungewöhnlicher Kopf. Die beiden Schlüssel am Bund für den Ministeraufzug, das "wichtigste Statussymbol" im Haus, reichte er an einen Amtsgehilfen weiter und ging lieber zu Fuß ins Büro.
Dort befand sich auf seinem Wählscheiben-Telefon ein Knopf, um eine Direktverbindung zu Wirtschaftskammer-Präsident Rudolf Sallinger herzustellen. Sozialpartnerschaft am Höhepunkt ihres Brauchtums.
Dann kam die Energiekrise und plötzlich rückte der anfangs unsichtbare "Happy Pepi" unhappy ins Rampenlicht. Am 6. Oktober 1973 brach der Jom-Kippur-Krieg aus, Ägypten, Syrien und weitere arabische Staaten überfielen Israel. Der Krieg dauerte "nur" 19 Tage, Israel gewann, aber die Folgen waren dramatisch.
Schon am 10. Oktober spitzte sich die Lage in Österreich zu. Die Ölkonzerne kündigten der Regierung in einem Gespräch eine Drosselung der Lieferungen an. Im November würden nur mehr 60 Prozent und im Dezember gar nur 30 Prozent des heimischen Rohölbedarfs gedeckt sein. Einigermaßen übertrieben, aber das stellte sich erst später heraus.
Die Medien hatten von dem Termin erfahren und Staribacher machte zwei politische Fehler. Er entschloss sich, spontan eine Erklärung abzugeben, "vielleicht hätte ich das Ganze überschlafen sollen", schreibt er. "So hoffte und versuchte ich, ohne die Bevölkerung zu belügen, einen entsprechenden Bericht zu geben".
Sein zweiter Fehler: Dieses "nicht belügen" fiel so ungeschminkt aus, dass es zu Hamsterkäufen an den Tankstellen kam und zu Engpässen, die erst nach zwei Wochen behoben werden konnten. Die Regierung gab den Medien die Schuld dafür.
Im Ministerrat habe Kreisky beklagt, dass "der ORF, ähnlich wie bei Schranz und bei den Preisen wieder einmal seine gegen die Regierung gerichtete Informationspolitik" fortsetze, vertraut Staribacher am 16. Oktober 1973 seinem Tagebuch an. "Er hat deshalb vorgeschlagen, dass die Bundesregierung einen Appell an die Massenmedien beschließen sollte, objektiv und beruhigend zu berichten."
Österreich fühlte sich da aber noch als Insel der Seligen. "Kreisky, so Staribacher, sah "keinerlei Gefahren, da ihm die Botschafter aus Irak und Libyen scheinbar bei den seinerzeitigen Nachtgesprächen unaufgefordert erklärt hätten, wenn irgendjemand in Europa Öl bekommt, dann Österreich."
Das war bestenfalls die halbe Wahrheit. Am 17. Oktober 1973 drosselte die OPEC, die Organisation der ölexportierenden Länder, die Förderung und erhöhte den Preis für Rohöl drastisch. Das betraf auch Österreich, aller Beteuerungen der Botschafter zum Trotz.
Die Preise an den Zapfsäulen schossen in die Höhe, die Versorgungslage erschien immer dramatischer. Italien, dann auch Deutschland kündigten an, weniger oder gar kein Öl mehr nach Österreich zu schleusen, um den Eigenbedarf zu decken.
Am 19. November fehlte Kreisky wegen einer Bronchitis beim Ministerrat. Staribacher legte ein hartes Maßnahmenpaket auf den Tisch: Einführung von Tempo 100, Erhöhung des Bleianteils im Benzin, befristetes Fahrverbot an Sonntagen oder bestimmten Wochentagen, Absenkung der Raumtemperatur in allen öffentlichen Gebäuden.
Es war das erste Mal, dass der autofreie Tag hinter den Kulissen in Diskussion kam. Realisiert wurde er nicht. Noch nicht. Kanzler Kreisky sagte ihn vom Krankenbett aus ab.
In der Nacht vom 24. auf den 25. November trat eine Schmalspur-Regelung in Kraft: Nur das 100 km/h-Tempolimit auf Überlandstraßen und die Senkung der Raumtemperatur hatten überlebt. Das Fahrverbot wurde (vorerst) abgesagt, zu Hamsterkäufen kam es trotzdem.
Anfang Dezember begann sich die Stimmung zu drehen. Auch Kreisky dachte nun, dass Bevorratung und Rationierung nötig sein werden. Staribacher war da in der öffentlichen Meinung bereits schwer angeschlagen. Er galt als Zauderer, niemand wusste, dass er mit seinen Vorschlägen abgeblitzt war.
Nun begeisterte sich auch Kreisky für radikale Maßnahmen (später wollte er davon nichts wissen). Er hat "einen autofreien Tag verlangt" so Staribacher. Und: Die Straßenbeleuchtung soll reduziert werden, "insbesondere die Reklame". Fürs Fernsehen sollte um 22.30 Uhr Sendeschluss sein.
Immer mehr Länder erließen Fahrverbote. 30 Millionen Autos standen am ersten autolosen Sonntag in Westeuropa still. Am 10. Dezember 1973 kündigte Kreisky die Einführung eines autofreien Tages auch in Österreich an.
Die Krise begann sich immer mehr auf den Alltag durchzuschlagen, sogar das Hotel Sacher klagte Staribacher sein Leid. "Der junge Chef teilt mir mit, dass sie vorige Woche mit Ach und Krach die benötigten Mehl- und Zuckermengen von Mautner selbst beziehen konnten, damit sie die Sachertorten, die jetzt vor Weihnachten in alle Welt exportiert werden, überhaupt erzeugen können."
Zur wirklichen Tortenschlacht entwickelte sich aber der Streit um den autofreien Tag. Wer soll es werden? Der Sonntag? Der Fremdenverkehr war dagegen. Zwei Wochentage oder einer? "Das Bestreben, den größten Konsens zu erreichen, d.h. die Politik des Einvernehmens, scheint eine Regierungsmethode der Schwäche zu sein", notierte Staribacher.
Apropos Einvernehmen: Wer sollte eine Ausnahmegenehmigung erhalten? Auch "Journalisten sowie die Seelsorger, Tierärzte"?, wie Staribacher sein Tagebücher sarkastisch fragte. Was ist mit Privatflugzeugen und Motorbooten? Was mit den Postlern, die mit "1.000 PKW und 500 Mopeds in Privatbesitz" Briefe ausführen?
Am 14. Dezember 1973 wird das Energiegesetz im Nationalrat beschlossen. Der autofreie Tag soll exakt einen Monat später eingeführt werden, reichlich spät. Im Ministerrat am 17. Dezember teilt Unterrichtsminister Fred Sinowatz mit, dass er sich für die Einführung der Energieferien entschlossen hat.
Staribacher zeigt sich erfreut. "Damit habe ich auch auf diesem Umweg einen langen Forderungspunkt der Fremdenverkehrswirtschaft erfüllen können", schreibt er in seinem Tagebuch. Tatsächlich wurde die Ölkrise als Ausrede verwendet, damit die Hoteliers im Februar ihre Betten voll bekommen. Energie eingespart wurde damit nie, heutzutage erst recht nicht.
Aber "Happy Pepi" hat Fragen. "Wenn es nach mir gegangen wäre", schreibt er, "hätte man ja dafür den einen oder anderen
schulfreien Tag opfern können. Ich sehe nicht ein, warum ein Direktorstag und ich weiß nicht, was sonst noch alles, vom Landesheiligen angefangen bis zu irgendwelchen anderen freien Tagen, unbedingt weiter existieren müssen."
Krise ist Krise, am 23. Dezember geht die Regierung in die Weihnachtspause, Staribachers Tagebuch ruht, er selbst erscheint am 27. Dezember aber zornig im Büro, weil die Verordnung über den autofreien Tag immer noch nicht fertig ist.
Schon am Heiligen Abend hatten die Golfstaaten eine neuerliche Preiserhöhung für Rohöl bekannt gegeben. Damit hatte er sich innerhalb eines Jahres vervierfacht.
Am 4. Jänner 1974 wird der autofreie Tag im Bundesgesetzblatt kundgemacht. In der Anlage der Verordnung sind Muster für das Autopickerl abgebildet, eines davon trägt den Buchstaben "S" für Sondergenehmigung. Wer den begehrten Kleber ergattern konnte, durfte immer fahren.
Die umfangreiche Liste ist in der Verordnung genau geregelt. Politiker aus Bund und Ländern bekommen ein "S", Nationalräte, Bundesräte, Volksanwälte, Präsident und Vize der obersten Gerichtshöfe, Post, Heer, Diplomaten, Taxis, Ärzteschaft und jeder, der sechs Tage in der Woche arbeitet und mindestens drei Kilometer vom Dienstort entfernt wohnt.
Dazu alle Fahrzeuge, "für die eine Bewilligung zur Ausrüstung mit Scheinwerfern oder Leuchten mit blauem Licht oder blauem Drehlicht oder mit gelbrotem Drehlicht erteilt worden ist." 200.000 Autos werden am Ende ein "S" tragen.
Die Groteske: Als der autofreie Tag eingeführt wurde, war er gar nicht mehr notwendig. Zu Jahresbeginn fror die OPEC die Preise ein, die Versorgungslage verbesserte sich deutlich, Deutschland schaffte am 9. Jänner das Sonntagsfahrverbot ab – sechs Tage, bevor Österreich das Autofahrverbot einführte.
Die Situation gestaltete sich einigermaßen seltsam. Die Pickerln für die Autos wurden ausgegeben, die Regierung ließ bei IBM sogar Bezugskarten drucken, um den Treibstoff im Ernstfall rationieren zu können, aber es gab gar keinen Mangel mehr.
Unter diesen Voraussetzungen traf sich die Regierung, die ja nur aus SPÖ-Politikern bestand, am 9. Jänner ab 16 Uhr zu einer zweitägigen Klausur in der Krainerhütte im Helenental. Das Hotel mit historischem Besucherstammbaum in der Nähe von Mayerling war früher eines der Lieblingslokale von Kronprinz Rudolf.
Das Dilemma tritt zutage. Die Krise scheint durchgerauscht zu sein, nun soll es überhaupt nie eine gegeben haben. Die härteste Maßnahme hat man aber noch vor der Brust – die Einführung des autofreien Tages in der darauffolgenden Woche. Vor der Opposition hat die SPÖ keine Angst. Kreisky aber habe bei der Klausur laut Staribacher gesagt: "Der wirkliche Feind seien die Massenmedien".
Am 14. Jänner startet der autofreie Tag und noch am Tag seiner Einführung wird seine Abschaffung debattiert – auch in der Regierung, mit einem wankelmütigen Kreisky in der Mitte.
Das Verhältnis zwischen dem Kanzler und Staribacher gestaltet sich zunehmend frostig. Im Ministerrat am 22. Jänner entlädt sich der Frust-Frost. Kreisky beschuldigt Staribacher, er sei auf einen Krone-Reporter (den er "Giftmischer" nennt) reingefallen, "Happy Pepi" kontert hochemotional, Kreisky sei umgefallen und habe seine Meinung um 180 Grad gedreht.
Ende Jänner, zwei Wochen nach der Einführung, ist das Tempolimit schließlich tot. Kreisky will die Abschaffung. Auch der ORF soll nicht wie geplant schon um 22.30 Uhr Sendeschluss haben, die Begründung erscheint kurios. Weil in West-Österreich Sportveranstaltungen über das deutsche Fernsehen empfangen werden können, fürchtet Kreisky, dass sich "die ganze Wut der östlichen Bevölkerung gegen die Regierung wenden wird", wie Staribacher schreibt.
Am 15. Februar ist es dann soweit. Staribacher hat sich für die Abschaffung des autofreien Tages entschieden, aber nun sind die Ölfirmen überraschenderweise dagegen (sie hätten lieber eine Preiserhöhung gehabt). Am 18. Februar 1974 wird die Verordnung über den autofreien Tag "vorerst ausgesetzt", um nie mehr eingesetzt zu werden. Wenig später fällt auch das Tempolimit.
Die Sommerzeit wurde erst am 1. April 1980 als Folge der zweiten Ölpreiskrise eingeführt – nach jahrelangen Verhandlungen. "Interessant ist nur" schreibt Staribacher, "dass die EG nicht einmal imstande ist, einen einheitlichen Zeitraum ... zustande zu bringen." Immer diese Parallelen.
Am 24. Mai 1983 verfasst Staribacher seinen letzten Tagebucheintrag, es ist gleichzeitig sein letzter Arbeitstag. Der Kanzler heißt jetzt Fred Sinowatz. 21 Jahre später stirbt "Happy Pepi" am 4. Jänner 2014 im Alter von 82 Jahren infolge einer Lungenentzündung.
An seinem letzten Tag im Amt machte ihm das Wetter einen Strich durch die Rechnung. Es begann, wie aus Schaffeln zu schütten, und Staribacher musste seinen eigentlichen Plan verwerfen - mit dem Moperl heimzufahren.
