Die Regierung sucht Wunderwaffen gegen die Teuerung und für den Aufschwung, der Kanzler hat sie schon gefunden. Was hinter der Stocker-Formel steckt, warum indisch essen jetzt typisch kärntnerisch ist und wieso das Finanzamt 4.000 Euro nicht haben wollte.
Seit ich dem Land tief in den Rachen geschaut habe, machen auch andere Leute Manderl. Ich bekomme recht viel Post, Menschen schildern mir, was ihnen in Österreich alles auf den Magen geschlagen hat. Der Befund liegt sehr nah an meinem.
In der letzten Kopfnuss hatte ich meine gescheiterten Annäherungsversuche an die Gastronomie in Klagenfurt geschildert. Es gibt sie, aber sie macht sich rar.
Sie könne meinen Artikel "sehr gut nachvollziehen", schrieb mit daraufhin eine Leserin. Sie gehe gelegentlich in Klagenfurt ins Theater, danach ein geöffnetes Lokal zu finden, stelle eine "fast unlösbare Aufgabe" dar. Vor allem am Wochenende. Österreich und Wochenende, das war noch nie eine gute Kombination.
Sie habe inzwischen aber eine Lösung gefunden, die sei allerdings "ein wenig absurd", befand selbst Frau M. Sie gehe nun indisch essen und das habe sich als "Glücksfall" entpuppt.
Sputen muss sie sich trotzdem. Der besagte Inder macht um 22 Uhr zu. Im Stadttheater Klagenfurt gibt es allerdings auch Nachmittags-Vorstellungen, "Tristan und Isolde" etwa um 15 Uhr. Vielleicht gehen der Tristan und seine Isolde gern früh schlafen.
Ich verstehe leidlich wenig von der indischen Küche, sie kommt mir eher spanisch vor. Auf der Karte des Lokals werden Speisen wie Murg Biryani oder Patiala Chicken Tikka angeboten, glücklicherweise aber auch erklärt. So habe ich erfahren, worum es sich bei Tamater Shorba handelt. "Tomatensuppe", steht da, "ist eine Suppe mit Tomaten als Hauptbestandteil."
Curry-Käsnudel werden leider nicht gereicht, aber ich sehe bildlich vor mir, wie Kai-Uwe und seine Gisela daheim in Bottrop vom Kärnten-Urlaub schwärmen. "Toll war es", werden sie sagen, "vor allem das landestypische indische Essen".
Von Autos verstehe ich noch weniger als von Murg Biryani, Herr K. allerdings weiß Bescheid. Ihn hat meine Schmonzette über das Klosterneuburger Meldeamt an eine eigene Begegnung mit der Bürokratie vor ein paar Wochen erinnert. Auch ihm fehlte die Zutrittsgenehmigung zum Heiligen Gral - der Termin.
Herr K. hatte einen Toyota Proace ersteigert. Der Neunsitzer war auf der Plattform aurena.at angeboten worden, dort, wo auch das Luxus-Glumpert von René Benko feilgeboten wird. Der zwei Jahre alte Wagen mit Listenpreis 36.000 Euro war um 24.000 Euro zu haben. Herr K. bekam den Zuschlag. Vor allem, weil ihn niemand anderer wollte. Das Auto, nicht Herrn K.
Das Vehikel war in Traboch in der Steiermark abzuholen, hatte aber einen Schönheitsfehler: deutsche Papiere. Nun könnte man sich denken, Deutschland ist in der EU, Österreich ist in der EU, das wird sich schnell finden. "Schnell" ist allerdings eine Definitionsfrage. Und selbst wenn man "schnell" als schnell empfindet, ist eines klar: Speed kills nicht nur, sie kostet.
Wer ein Auto von Deutschland nach Österreich bringt, muss die Normverbrauchsabgabe (NoVA) nachzahlen. Das macht man am Finanzamt. Theoretisch lässt sich der Vorgang auch digital erledigen, so frech reden aber nur Menschen, die das noch nie probiert haben. Alles, was über den Steuerausgleich hinausgeht, nimmt sehr verschlungene Wege.
Um die NoVA nachzahlen zu dürfen, braucht man eine Bescheinigung des Auto-Herstellers. Toyota muss also feststellen, ob der Proace ein Proace ist, ob die Fahrgestellnummer passt und dann muss der Proace in Deutschland aus dem Bestand genommen und in Österreich in den Bestand aufgenommen werden. Es ist, als würde man ein Kind zu neuen Pflegeeltern geben.
Ich sage zur Sicherheit dazu, dass wir uns noch immer in der EU befinden. Jedenfalls: Der Vorgang dauerte. Und kostete 180 Euro.
Als Herr K. die Bescheinigung in Händen hielt, ging er damit aufs Finanzamt in Villach. Was danach passierte, legt Lei Lei die Vermutung nahe: Es dürfte kein Zufall sein, dass Villach die Faschingshauptstadt Österreichs ist, selbst wenn sie dafür nichts kann.
Herr K. hatte keinen Termin. Er wusste nicht einmal, dass man einen Termin braucht. Aber Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Er setzte sich also in den Vorraum und wartete, um in den Schalterraum vorgelassen zu werden. Hin und wieder kam eine Person aus dem Schalterraum heraus und eine andere Person ging in den Schalterraum hinein. Schließlich steckte ein Organ den Kopf durch die Schiebetür und Herr K. fragte, wann er nun an der Reihe sei.
Daraus entwickelte sich ein Dialog, den man in dieser Form in Österreich nur mit der Bürokratie führen kann. "Haben Sie einen Termin?", fragte der Beamte. "Nein", antwortete Herr K. "Ohne Termin geht gar nichts", erwiderte der Beamte. Wo er denn einen Termin herbekäme, fragte Herr K. Worauf der Beamte auf die Tür deutete. Da stand eine Telefonnummer. Aus Wien.
Herr K., der noch immer im Finanzamt Villach saß, rief also also die Hotline vom Finanzamt in Wien an, um einen Termin am Finanzamt Villach zu bekommen, in dem er sich zurzeit befand. In Österreich ist immer Fasching, in Schaltjahren dauert er sogar einen Tag länger.
Die Dame in Wien war sehr freundlich. Sie nahm alle Daten zu Herrn K. und seinem Toyota Proace auf, der Vorgang dauerte rund eine Viertelstunde. "Danach zahle ich die NoVA ein und fertig", glaubte Herr K., aber er unterlag einem Denkfehler. "Fürs Einzahlen brauchen sie einen Termin", sagte die freundliche Dame.
Mir wird langsam klar, warum dieses Land finanziell am Stock geht. Es ist nämlich gar nicht so leicht, Österreich Geld zukommen zu lassen.
Herr K. aber ist eine sanfte Seele, er hat Geduld. "Imma schen podschasne!", sagte er sich und an die Dame am Telefon in Wien gewandt: "Dann geben Sie mir bitte einen Termin für gleich. Ich bin ja schon da und außer mir sehe ich niemanden." Das stimmte theoretisch, aber zu diesem Zeitpunkt hatte die Theorie die Praxis längst aus den Augen verloren.
Der früheste Termin wäre in zwei Wochen verfügbar, sagte ihm die freundliche Dame am Telefon. Herrn K. wunderte das. Am Finanzamt, in dem er saß, ging es nicht gerade zu wie am Times Square. Genau genommen saß der stolze Besitzer eines Toyota Proace ohne Nummerntafel die folgende halbe Stunde allein im Vorzimmer der Macht.
Es dürften zwei Terminbesitzer ihre Termine nicht wahrgenommen haben, aber am Amt lernt man nie aus. Wenn ein Terminbesitzer einen Termin nicht wahrnimmt, dann heißt das nicht, dass ein anderer den Termin wahrnehmen kann. Vielleicht ist das in indischen Restaurants anders.
Also kam Herr K. nach zwei Wochen wieder, nun mit Termin. Diesmal drang er zügig vom Vorraum in den Schalterraum vor, der entfernt an das Regenwaldhaus in Schönbrunn erinnert. Wo früher Schalter waren, sind nun Pflanzen. Aber ein Beamter hatte Dienst, jemand muss das Gewächs schließlich auch gießen.
Nach fünf Minuten war alles erledigt. Ohne Drängelei. Herr K. war erneut die einzige Kundschaft. Und 4.000 Euro ärmer.
Es ist also einiges faul im Staate Österreich. Aber nun werden zügig Reformen angegangen, lese und höre ich überall. Gottlob ist dem Kanzler über den Sommer eine Formel für den Neuanfang eingefallen: "2-1-0". Nach den Babyboomern und den Millennials übernimmt jetzt die Zweizehner-Generation das Land.
Christian Stocker gab diese Woche das eine oder andere Interview. Er ist aus dem Urlaub zurück, dem Vernehmen nach war er eine halbe Stunde auf Erholung in Grado. Ich bewunderte ihn für seine Contenance. Ich hätte, wenn ich den "2-1-0"-Schmäh zum fünften Mal erklären müsste, laut losgeprustet.
Der Kanzler aber, der sich Winston Churchill näher fühlt als Buddha, zeigte sich gefasst. Ziel seien, so Christian Stocker, zwei Prozent Inflation und ein Prozent Wachstum. Was die Null genau bedeutet, blieb variabel. Irgendwas mit Migration jedenfalls.
Die Bandbreite reichte von "null Toleranz gegenüber Intoleranten" (Standard), "null Toleranz für Extremismus" (Heute), "null Toleranz bei Extremismus (Österreich) bis zu "null Toleranz gegen alle, die unsere Demokratie gefährden“ (ORF). Näher definiert wurde das nicht.
Die Vorarbeiten zur Erstellung von Stockers Da Vinci Code stelle ich mir sehr bereichernd vor. Dafür wurde die Welt auf den Kopf gestellt, aber wer weiß bei uns inzwischen noch, wo oben und unten ist.
Denn üblich ist das anders. Da gibt es ein Produkt und für dieses Produkt überlegen sich Kundige eine Marketing-Strategie. Nicht so in Österreichs Politik. Da wird zunächst beschlossen, wie die Reklame aussieht, und erst danach darüber nachgedacht, was überhaupt beworben werden soll.
Der Kanzler brachte also die gesamte vergangene Woche seine "2-1-0"-Formel unter die Leute. Am Montag sitzt er im ORF-Sommergespräch, sein Da Vinci Code wird dort sicher ebenfalls Thema sein. Ab Dienstag trifft sich dann die Regierung und beratschlagt, was damit gemeint sein könnte. Ich bin überzeugt, es kommt etwas Gutes heraus.
Für die Vermarktung musste es offenbar etwas mit Ziffern sein. "0-8-15" (Stirnrunzeln) oder "47-11" (Augenrollen) dürften schnell ausgeschieden worden sein. "1-2-meins" klang vielleicht zu wenig empathisch. Dem Vorschlag "1-2-0" konnte ebenfalls nicht nähergetreten werden, mit dieser Nummer holt sich man einen ÖAMTC-Pannenfahrer.
Also "2-1-0". Aus dem "Projekt Ballhausplatz", dem Kursbuch von Sebastian Kurz für die Machtergreifung, wurde in dieser Woche das Projekt "Beverly Ballhausplatz 90210". Dazu wurde Stockers Zauberformel einer neuen Deutung unterzogen. "2-1-0" stand in der Politik bisher für: "Zwei machen einen Vorschlag, einer ist immer dagegen, also kommt null raus."
Die Klausur am 2. und 3. September im Kanzleramt soll keine Nullnummer werden. Die Koalition hat drei Schwerpunkte definiert, jede Partei darf sich verwirklich. Die ÖVP beim Thema "Wirtschaftsaufschwung", die SPÖ bei der "Inflationsbekämpfung", die NEOS bei der "Entbürokratisierung".
Auch ein paar sprachliche Marketingperlen sind zu erwarten. Die Regierung will einen "Genehmigungsturbo" zünden, ist zu vernehmen. Allein dafür lohnt der Besuch.
Aktuell heikle Themen, wie die Pensionen oder die Lohnerhöhung der Beamten, werden ausgespart und genau darin liegt das Problem, das ÖVP, SPÖ und NEOS derzeit miteinander haben. Sie machen eine Wattebausch-Politik. Sie sind so nett zueinander, dass es fast schmerzt. Sie langen nicht beherzt zu, sondern sie pratzeln nur hin.
Das war anders erwartet worden. Über zwei Jahre keine großen Wahlen vor der Brust. Mit den NEOS eine neue Farbe dabei. Den Warnschuss Kickl gehört. Die fünf Jahre Regierung als letzte Chance erkannt. Die Notwendigkeit, tiefgreifende Reformen anzugehen, gesehen und benannt. Die Konsequenz: "2-1-0".
Die Angst geht um. Angst, die letzten Wählerschichten zu verprellen. Angst, die beiden Koalitionspartner vor den Kopf zu stoßen. Angst, der FPÖ in die Karten zu spielen. Angst, eine Debatte loszutreten, der man nicht gewachsen sein könnte.
So wird das nichts werden. Die aktuelle Regierung ist nicht für den Reformstau der letzten beiden Jahrzehnte verantwortlich. Aber sie wird dafür verantwortlich gemacht werden, wenn sie keine Trendumkehr schafft und danach schaut es momentan aus.
Nach Beate Meinl-Reisinger saß nun Andreas Babler in den ORF-Sommergesprächen und es hörte sich an, als würde jemand versuchen, Pudding an die Wand zu nageln. Bei Vorhaben blieben beide vage, verwiesen auf die Klausur, auf interne Gespräche. Es wäre ehrlicher gewesen, sie hätten gesagt: "Lieber ORF, wir haben der Öffentlichkeit in diesem Sommer nichts mitzuteilen, wir sehen uns 2026."
So blieb von Andreas Babler vor allem im Gedächtnis, was Michael Schottenberg über ihn sagte. Der Schauspieler saß in den Sommer(nach)gesprächen in ORF III, die Sessel sind dort immer noch aufgestellt wie im alten D-Wagen, und dichtete dem Vizekanzler "Plüschaugen" an. Das fand ich übertrieben, aber wenn die SPÖ einen Schmäh hat, dann geht sie mit einer Labubu-Puppe ihres Vorsitzenden in den nächsten Wahlkampf.
Babler stellte ein Vorhaben zur Eindämmung der freien Wohnungsmieten vor. Er hatte den Kanzler vorab davon informiert, den Rest der Koalitionsparteien nicht, aber das machte nichts. Tags darauf fand die Volkspartei den Vorschlag, der frontal gegen ihre klassische Klientel geht, trotzdem eilig gut.
Radikal ist die Idee nicht. Alles, was über drei Prozent Inflation liegt, soll nur mehr zur Hälfte an die Mieter weitergereicht werden. Aktuell beträgt die Teuerung 3,6 Prozent, die Mieten am freien Markt dürfen also nur um 3,3 Prozent erhöht werden. Über den Daumen gerechnet: Wenn Sie 1.000 Euro Miete zahlen, beträgt der Aufschlag nicht 36 Euro, sondern nur 33 Euro. Drei Euro sind nicht nichts, aber für eine Weltreise werden sie kaum reichen, vor allem nicht in der Kategorie Oberdeck Außenkabine.
Die Regierung spielt auf Zeit. Sie will die Teuerung durchrauschen lassen, behauptet aber das Gegenteil. Gegen Ende des Jahres dürfte die Inflation tatsächlich sinken, dann kann die Koalition das als Eigenleistung vermarkten: "1-2-meins".
Bis dahin wird Geschäftstätigkeit vorgetäuscht. Er sei "nicht mehr bereit", den Österreich-Aufschlag zu akzeptieren, sagte Christian Stocker. Internationalen Konzernen soll es verboten werden, heimischen Supermärkten höhere Einkaufspreise zu verrechnen. Das soll nun die EU richten. Wer die Brüssler Bürokratie kennt, der ahnt: das wird nichts vor 2027. Optimistisch geschätzt.
Mit einer echten Reform würde sich die Politik ins eigene Fleisch schneiden. Der maßgebliche Treiber der Teuerung ist die Energie, jeder weiß das. Aber die Energie-Lieferanten stehen aber mehrheitlich in öffentlicher Hand und füllen die Kassen der Länder auf. Niederösterreich etwa hält über die NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH 51 Prozent der EVN-Aktien und freute sich heuer über 83 Millionen Euro Dividende.
Die KELAG überwies dem Land Kärnten im Mai 2024 eine Dividende von 60 Millionen Euro. Die Salzburg AG – da ist der Alt-Landeshauptmann Chef des Aufsichtsrates – schüttet für das vorige Geschäftsjahr 66 Millionen Euro an ihre Eigentümer aus, darunter das Land Salzburg und die Stadt Salzburg. Ein Viertel der Dividende ging an die Energie AG aus Oberösterreich.
Über diese Struktur schüttelt vielleicht sogar Elch Emil den Kopf. Aber ich lasse ihn unerwähnt hier vorüberziehen, wenn Sie gestatten. Er hat es ohnehin nicht leicht in Österreich, aber wer hat das schon?
Bis in einer kleinen Weile, sie wird diesmal wirklich sehr klein sein. Falls Sie nach dem Urlaub urlaubsreif sind, kann ich Ihnen etwas zur Entschleunigung empfehlen: Nehmen Sie sich bei der Post einen Nachsendeauftrag. Die Ruhe ist himmlisch. Ein Monat ist seit meiner Übersiedlung vergangen, bisher habe ich noch keinen einzigen Brief erhalten.
Der Nachsendeauftrag kostet 16,90 Euro für drei Monate. Es ist gut angelegtes Geld.
