Sex mag ein schönes Erlebnis sein, aber den erotischen Höchstgenuss bietet in Österreich immer noch die nackte Bürokratie. Was ich erlebte, als ich verdatet wurde (das heißt so), womit SPÖ und ÖVP aktuell ihre Anhänger verwirren. Dazu etwas Obst.
In diesem seltsamen Sommer 2025 hängen in Österreich überall die Trauben hoch, selbst wenn es sich um Kirschen handelt. Ich weiß das, ich bin vom Fach, schließlich handelt es sich bei den Kopfnüssen auch um eine Art Obstsorte.
Seit ich geschrieben habe, dass Obst im Handel brennteuer geworden ist, bekomme ich Fotos von brennteurem Obst zugeschickt. So erfuhr ich, dass Himbeeren 23 Euro das Kilo kosten können, für Kirschen am Bauernmarkt am Land 12 Euro verlangt wird und im Supermarkt gefriergetrocknete Erdbeeren im 25-Gramm-Beutel zum Kilopreis von 135,60 Euro feilgeboten werden.
Eltern werden ihren Kindern jetzt wohl die Flausen austreiben. "Nichts da, blöder Bub, du beginnst mir kein Orchideen-Studium wie Rechtswissenschaft oder Medizin!" Endlich erfahren Baumschulen als Bildungsstätten die gebotene Wertschätzung. Von dort aus verästeln sich die künftigen Karrierewege, selbst in Lifestyle-Teilzeit ist man da nicht auf dem Holzweg.
Gut situierte Leute besitzen fortan keine Zinshäuser mehr, sondern Brombeersträucher. Sie fahren in der City nicht im Ferrari vor, sondern bestellen bei ihrem Lieblings-Italiener ein Müsli mit frischen Früchten. Das drückt aus: Hier verdient jemand eine Porreestange Geld.
Auch den Politikern ist die Teuerung mittlerweile aufgefallen, vielleicht hat es einige im Urlaub in Supermärkte verschlagen und sie erfuhren zu ihrem Schrecken: Das auf den Preistaferln sind keine Schilling-Angaben.
Das löste eine Debatte aus, die es schon in anderen Sommern gegeben hatte, die aber eine neue Dramatik verliehen bekam. Weil sich die Regierung einen Gehaltsstopp verpasst hat, werden nun auch Politiker von der Inflation voll erwischt. Ihre Bezüge liegen immer noch ein kleines Stück über der Mindestsicherung, aber das zweite Packerl Datteln geht nicht mehr so leicht von der Hand.
Die Teuerung lag im Juli laut Statistik Austria bei 3,5 Prozent, bei Lebensmitteln betrug sie sogar 4,4 Prozent und es scheint kein Ende in Sicht. Das ermunterte den Finanzminister in die Medien zu gehen, seine Botschaft war aber eher ein Schuss ins Kraut. Er wolle etwas gegen die Lebensmittelpreise unternehmen, sagte Markus Marterbauer, er wisse allerdings noch nicht was.
Das passte perfekt in die Stimmung dieses irrlichtenden Sommers, der alles bietet und gleichzeitig nichts. Auch eine Diskussion über etwas, das gar nicht existiert, ein Plan nämlich.
Markus Marterbauer weiß noch nicht genau, was er will. Aber damit weiß er immer noch mehr als sein Koalitionspartner ÖVP, der nicht einmal weiß, was er nicht will.
Die ÖVP zeigte sich zunächst über die Idee, die der Finanzminister nicht hatte, gesprächsbereit. In der ZiB 1 war sogar von einem "Umdenken" die Rede, was Preisdeckel bei Lebensmitteln betrifft. "Das ist auch etwas, was die Menschen beschäftigt", sagte Wirtschafts-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner. "Und deshalb werden wir als Bundesregierung auch überlegen, was sind die geeigneten Maßnahmen."
Dann erinnerte sich die ÖVP allerdings daran, dass sie eine Wirtschaftspartei ist – oder zumindest einmal war – und fand die Idee, die der Finanzminister immer noch nicht hatte, weniger bezaubernd. Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig warnte vor "negativen Folgen", jedenfalls dürfe die Preisdebatte nicht auf dem Rücken der Landwirtschaft ausgetragen werden.
Die Wirtschaftskammer, in deren Biotop Zehetner mittelgroß geworden war, lehnte Preisdeckel als "Symbolpolitik" rundweg ab. ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti ebenfalls, für ihn kämen "klassische Eingriffe" nicht in Frage. Außer die Preise "galoppieren davon", dann irgendwie schon.
Die FPÖ begrüßte die Idee, die es nicht gab, weil es sich beim Preisdeckel um eine "langjährige freiheitliche Forderung" handle. Weil diese "langjährige freiheitliche Forderung" nun von einer anderen Partei stammte, fand sie die Idee, die es nicht gab, im Nachgang nicht mehr so gut. "Wie so oft stecke der "Teufel im Detail", sagte Generalsekretär Michael Schnedlitz. Er verfügt über diesbezügliche Expertise aus den Koalitionsgesprächen.
Die SPÖ fand die Idee naturgemäß gut, weil sie von ihrem Finanzminister kam, wenn auch genau genommen nicht. Preisdeckel, Senkung der Mehrwertsteuer, Transparenzpflicht bei den Preisen – Klubobmann Philip Kucher ist das einerlei, seine Partei sei für sämtliche Maßnahmen, sagte er.
Die Grünen wiederum fänden eine andere Idee zur Lösung des Problems besser als die Idee, die es nicht gab. Nun kann der Vorhang fallen, das Ende des Stücks ist absehbar. Der Herbst kommt, die Diskussion geht weg, die Preise bleiben.
Der Sommer selbst aber ist noch nicht auserzählt, er hat schon bisher einige Schwänke geliefert. Etwa: Sind die Senioren der ÖVP tatsächlich Senioren der ÖVP? Ein Gerichtsentscheid säte diesbezüglich Zweifel.
Die Vorgeschichte ist einigermaßen komplex. Am 24. April 1953 wurde der "Österreichische Pensionisten– und Rentnerbund" ins Vereinsregister eingetragen, 1988 erfolgte die Umbenennung in „Österreichischer Seniorenbund". Dazwischen war die Organisation 1977 zu einer Teilorganisation der ÖVP gemacht worden. Das ist sie nun nicht mehr, aber irgendwie doch.
Es gibt nämlich den "Österreichischen Seniorenbund" der früher "Österreichischer Seniorenbund" hieß. Und es gibt die "ÖVP Senioren", die früher ebenfalls "Österreichischer Seniorenbund" hießen.
Der "Österreichische Seniorenbund", der jetzt "Österreichischer Seniorenbund" heißt, ist einfach ein Verein und hat mit der ÖVP so gut wie nichts zu tun, außer praktisch alles. Die "ÖVP Senioren", die früher ebenfalls "Österreichischer Seniorenbund" hießen, sind wiederum tatsächlich eine Teilorganisation der ÖVP.
Falls Sie verwirrt sind, können Sie entspannt bleiben, Sie sind nicht allein. Leider kann ich nicht versprechen, dass sich die Angelegenheit nun bessert.
Ab 1977, als der "Österreichische Seniorenbund" Teil der ÖVP wurde, aber immer noch nicht "Österreichischer Seniorenbund" hieß, weil der Name "Österreichischer Seniorenbund" vergeben war, schlugen die Landesgruppen nämlich unterschiedlich Wurzeln. Einige blieben Vereine, einige wurden Teilorganisationen, bei anderen konnte nicht gesagt werden, ob sie das eine oder das andere oder beides waren.
Es entstand ein Mischmasch, der kaum jemanden kümmerte. Aber nun geht es um viel Geld und da hört sich bekanntlich der Spaß auf. Auch der Spaß, den es vielleicht gar nicht gegeben hat.
Der "Österreichische Seniorenbund", fünf Landesgruppen und mehrere Ortsgruppen in Oberösterreich hatten Coronahilfe beantragt und bewilligt bekommen. 2023 mussten die 2,46 Millionen Euro aber zurückgezahlt werden, weil der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) festgestellt hatte, dass der Seniorenbund Teil der ÖVP sei. Das schloss staatliche CoV-Hilfen aus.
Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hob die Entscheidung jetzt auf. Der "Österreichische Seniorenbund" sei kein Teil der ÖVP, urteilte das Gericht. Die Volkspartei hatte nämlich einen Trick angewandt. Am 28. September 2020 – mitten in der Pandemie also – trennte sie die Organisationen auf. Von da an gab es die "ÖVP Senioren" in der Partei und den politisch praktisch vogelfreien "Österreichischen Seniorenbund".
Weil es immer besser ist, dass Gemeinsame vor das Trennende zu stellen, wurden nur die Türschilder getauscht, der Rest blieb eng verschmolzen. Senioren und Seniorenbund tragen dieselbe türkise Farbe, verfügen über das weitgehend selbe Personal, dieselben Telefonnummern, dieselbe Büroadresse, Ingrid Korosec ist Präsidentin für den einen wie für den anderen Klub.
Wer in Salzburg ordentliches Mitglied im "Österreichischen Seniorenbund" wird, tritt damit automatisch der ÖVP bei, obwohl der "Österreichische Seniorenbund" eigentlich mit der ÖVP nichts am Hut hat. Wie das in der Steiermark und in Vorarlberg ist, konnte nicht einmal der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat feststellen. Es sei nicht ersichtlich, so der UPTS, ob man sich dem Verein oder der Teilorganisation anschließe.
Wird die Entscheidung rechtskräftig, fließen die 2,46 Millionen Euro Hilfsgelder jedenfalls an den "Österreichischen Seniorenbund" zurück und er kann dafür wie schon in der Vergangenheit Reklame für die Volkspartei machen, mit der er rein gar nichts zu tun haben will. Bei 305.000 Mitgliedern hat das schon einiges Gewicht.
Aber auch die SPÖ vermag in diesem Sommer zu verwirren und sie braucht nicht einmal ein Gericht dafür, die FPÖ genügt. Gemeinsam mit den Grünen hatte die Sozialdemokratie im vergangenen Wahlkampf eine Brandmauer zu den Freiheitlichen aufgebaut. Nun stellte sich heraus: Es handelt sich bei der Brandmauer eher um eine Kulisse, die frei verschiebbar ist.
Am 27. Juli war es an der Gedenkstätte des Peršmanhofs in Kärnten zu einem heftig umstrittenen Polizeieinsatz gekommen, die FPÖ fand ihn gut. Vier Tage später gab SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim in Wien eine Pressekonferenz. Die FPÖ werde immer "extremer", sagte er. Sie hetze und spalte die Gesellschaft, sie entmenschliche Andersdenkende. "Das betrifft uns alle. Das dürfen wir als gesamte Gesellschaft niemals zulassen."
Nur einen Tag später wurde die Brandmauer-Kulisse weggeschoben und aus "niemals zulassen" wurde "bitte hereinspaziert". In Wien startete die SPÖ unter dem Titel "WIR SIND MEHR" eine Online-Kampagne gegen die FPÖ, in Kärnten hatte der mutmaßliche künftige SPÖ-Landeshauptmann seinen ersten größeren medialen Auftritt. Und machte dabei der FPÖ die Tür sperrangelweit auf.
Am 20. September löst Daniel Fellner am Parteitag in Kärnten Peter Kaiser als Parteiobmann ab, spätestens im nächsten Jahr wird er ihm wohl auch als Landeshauptmann nachfolgen. "Es gibt für mich in Österreich keine Partei, mit der ich eine Koalition ausschließen würde, auch nicht die FPÖ", sagte Fellner der Presse. Die FPÖ sei "in vielen Ansätzen ein Partner, mit dem man zusammenarbeiten kann."
Die Sichtweise stört auch Philip Kucher nicht. Keine 24 Stunden später zeigte sich der SPÖ-Klubobmann im Nationalrat begeistert über die Personalie in Kärnten. "Daniel Fellner hat meine volle Unterstützung."
Die SPÖ wird beizeiten ihre Gefühlswelt neu sortieren müssen. In Wien auf dicke Hose machen, sich in der Steiermark aber der FPÖ (erfolglos) an den Hals zu werfen und sich in Kärnten nun eventuell gemeinsam mit den Blauen ins Bett zu legen: So ein Schmäh geht vielleicht beim Villacher Fasching auf, aber nicht auf der politischen Bühne.
Auch privat ist hin und wieder etwas neu zu sortieren. In Österreich endet das oft in der Frage: "Haben Sie einen Termin?"
Wer übersiedelt, muss sich ummelden. Das geht digital über die ID Austria, aber man hört nicht nur gute Sachen über das Datenkaufhaus Österreich. Da kann Digital-Staatssekretär Alexander Pröll noch so viele Blumensträuße binden oder Schokoherzen bemalen.
In Wien geht man fürs Ummelden aufs Bezirksamt, zieht ein Ticket, weist sich mit seinem Führerschein aus, nach ein paar Minuten ist alles fertig. Vor den Toren von Wien ist vieles anders, da ist die Ummeldung ein Staatsakt und ein guter Beleg dafür, wie es die Bürokratie schafft, sich selbst am Leben zu erhalten.
Am 6. Juni schlossen Regierung und Landeshauptleute eine "Reformpartnerschaft", um ihr Verhältnis zueinander fluffiger zu regeln. Als eines der vier Ziele wurde eine Verfassungs- und Verwaltungsbereinigung paktiert, der Staat soll "schlanker" und "effizienter" werden. Der Alltagstest zeigt: Die Reformer haben einiges vor der Brust. Im Vergleich dazu hat Sisyphus Kieselsteine den Berg hinaufgerollt.
In diesem Fall war ich Sisyphus, der Berg Klosterneuburg und der Kieselstein ein Meldezettel. Ich musste ihn zweimal den Berg hinaufrollen.
In Klosterneuburg kann man nicht einfach so aufs Amt gehen, da braucht man einen Termin. Dieser Termin lässt sich nicht elektronisch buchen, sondern man muss anrufen oder ein E-Mail schreiben. Weil das viele nicht wissen, gibt es am Eingang zum Rathaus nun nicht mehr nur einen einzigen Portier wie früher, sondern zwei. Den eigentlichen Portier, der dem Telefon bei Läuten zuhört, und den Portier-Portier, für den extra ein kleiner Glaskobel errichtet wurde.
Aus diesem Glaskobel heraus fragt der Portier-Portier jeden, der bei dieser Tür hereinkommt, ob er einen Termin hat. Weil die meisten keinen Termin haben, ruft der Portier-Portier oben in den Büros an und fragt, ob sich kurzfristig ein Termin einrichten ließe. Das kann klappen, oder auch nicht. Wenn es klappt, dann klappt es jedenfalls nicht sofort.
Ich war mit meiner Familie da und der Portier-Portier verschaffte uns einen Termin mit nur 15 Minuten Wartezeit. Das war ein Glück, aber auch das ist relativ zu sehen.
Das Meldeamt in Klosterneuburg war an diesem Montag auf einen Ansturm vorbereitet, der nicht eintrat. Von den sieben Arbeitsplätzen waren drei besetzt, wir waren die einzige Kundschaft und blieben es die folgenden 10 Minuten auch. Es erschloss sich nicht gänzlich, woraus die Wartezeit zuvor entstanden war, vielleicht hatte das pädagogische Gründe.
Es soll Gemeinden geben, in denen neue Bürger freundlich begrüßt werden, sie bringen dem Stadtbudget ja auch Geld. Am Meldeamt Klosterneuburg wurde die Freude, so sie vorhanden war, geschickt unterdrückt. Es war eher so als wären wir illegal bei einem Grenzübertritt auf der Balkanroute erwischt worden.
Das merkte man auch bei der Verdatung, so heißt die Eintragung im Amtsdeutsch. Aber so weit sollte es an diesem Montag gar nicht erst kommen. Denn der Beamte wollte nicht nur unsere Ausweise sehen und die alten Meldezettel, sondern auch die Geburtsurkunden, den Staatsbürgerschaftsnachweis und sogar die Promotionsunterlagen. Es sei angemerkt: es handelte sich um eine Wiederanmeldung. Wir hatten an derselben Adresse vor ein paar Jahren schon einmal gewohnt.
Also am nächsten Tag alles noch einmal, diesmal mit Termin, der Beamte konnte ihn nach etwas Suchen freischlagen. Als wir am Dienstag ins Zimmer traten, waren wir erneut die einzigen Kunden, auch wenn wir nicht als solche behandelt wurden.
Da wir nun alle Dokumente beisammen hatten, dauerte der Vorgang keine Viertelstunde. In dieser Zeit cremte sich eine Beamtin die Hände ein, eine zweite trug die Reste eines Tortenstücks durch den Raum. Dazwischen beamtshandelte sie einen Mann, der seine Ex-Partnerin von seiner Wohnung abmelden wollte. Später reichte sie ihn an die Frau mit der Handcreme weiter. Instanzenzug!
Das Zentrale Melderegister gehört formal zum Innenministerium. "So etwas haben wir noch nie gehört", lautete die erste Reaktion, als ich später den Vorgang schilderte.
Die offizielle Stellungnahme liest sich etwas förmlicher, kommt aber zum selben Ergebnis. "Die Vorlage einer Geburtsurkunde ist nicht erforderlich", die Staatsbürgerschaft stehe ohnehin in der Geburtsurkunde. Und wenn im Melderegister die Daten schon verdatet sind, erübrigt sich sowieso alles.
Meiner Frau wurde bei der Verdatung im Meldeamt dann ein zweiter akademischer Grad verliehen. Sie ist jetzt Dr. med. univ. Dr. und wird deshalb ein drittes Mal behördlich vorstellig werden müssen. Ob mit oder ohne Termin entscheiden wir noch.
Der Fehler fiel auf, als wir kurz später das Auto ummeldeten. Das kostet mittlerweile rund 300 Euro und da ist noch kein Auto dabei. Es explodieren also nicht nur die Preise für Lebensmittel. Aber vielleicht heißen Autos auch deshalb Fortbewegungsmittel, weil sich die Kosten dafür so rasch fortbewegen.
Ich wünsche einen weiterhin wunderbaren Sommer. Was ich am Landleben am meisten vermisst habe? Die Panik, die ausbricht, wenn im Diskonter die magische Lautsprecher-Durchsage zu hören ist: "Liebe Kunden, wir öffnen Kassa 3 für Sie!" Menschen mit Rollatoren-Hintergrund schaffen mit ihren Einkaufswagen plötzlich Förderband-Umrundungszeiten als säßen sie im McLaren von Lando Norris. Holla die Waldfee!
Bis in einer kleinen Weile! Wie lange sie dauert, ist unklar, ich warte einmal den Start der "Sommergespräche" ab. Im vergangenen Jahr hat Karl Nehammer dabei gestenreich das Budgetdefizit im Traunsee versenkt. Es hängen die Trauben heuer also hoch. Aber das gegenwärtige politische Personal hat Potential.
