Karl "sich treu bleiben" Nehammer hat sein Leben aufgeschrieben. Post und Finanzamt können Menschen das Leben schwer machen. Und ein Pizzabäcker packt sein Leben nicht mehr. Gott sei Dank kommt jetzt SPÖ eins und holt uns da raus.
Redewendungen tragen ihren Namen nicht zu Unrecht. Sie lassen sich nämlich wirklich drehen und wenden. Ich habe das in den vergangenen Wochen am eigenen Leib erfahren. Die Redewendung "da geht die Post ab" kann nämlich zweierlei Bedeutung haben.
Wenn die Post abgeht, dann meint das in der Regel, dass etwas in großer Geschwindigkeit passiert. Es kann aber auch sein, dass die Post tatsächlich abgeht, also fehlt. Sie erraten mutmaßlich, welcher Teil mich betroffen hat.
Seit ich an einer neuen Adresse wohne, bin ich recht häufig an meiner alten Adresse. Das hat nichts mit Wehmut zu tun, sondern mit dem Umstand, dass meine Post die Übersiedlung nicht mitgemacht hat. Sie war dazu eingeladen, aber sie schlug das Angebot aus.
Ich habe natürlich einen Nachsendeauftrag eingerichtet, er läuft vom 1. August bis zum 31. Jänner, das kostet 33,80 Euro. Das ist viel Geld, wenn die Post kommt. Das ist noch viel mehr Geld, wenn die Post abgeht.
Also leere ich einmal in der Woche den Briefkasten an der früheren Adresse und komme mir dabei wie ein Hendldieb vor. Ich schaue, dass niemand vorbeigeht, der mein Vorhaben missdeuten könnte, klappe den Briefschlitz nach oben und ziehe ins Freie, was ich erhaschen kann. Ich habe recht lange Finger, als Pianist bräuchte ich keine Tasten, ich könnte die Saiten im Sitzen zupfen.
Nach ein paar Wochen wurde es mir doch zu blöd und ich ging aufs zuständige Postamt. Dort war man über sich selbst empört, nannte die Vorgangsweise eine "Frechheit" und versprach Abhilfe.
Und wirklich erreichte mich ein paar Tage später ein Kuvert an der neuen Adresse, es war mit "Nachsendung" beschriftet. In dem Nachsende-Kuvert steckten zwei Nachsende-Briefstücke, beide nicht ganz taufrisch. Es war nicht feststellbar, wo sie die vergangenen Wochen waren, aber es sah nach einem ausgedehnten Urlaub aus.
Seither kam so gut wie nichts mehr nach, aber das Postfach an der alten Adresse quoll regelmäßig über. Also schrieb ich der Post eine E-Mail. Sie war in sehr freundlichem Ton verfasst und drehte sich um die entscheidende Frage: "Wie interpretiert die Post das Wort Nachsendeauftrag?"
Nach ein paar Tagen erhielt ich eine Antwort. Zur Sicherheit ebenfalls per Mail, man weiß ja nie was ankommt.
In dem Schreiben entschuldigte sich die Post für die "individuelle Fehlleistung". Als Entschädigung wurde mir die Refundierung des Betrags oder eine kostenfreie Verlängerung des Nachsende-Auftrages um drei Monate angeboten. Ich schwanke, das Risiko ist doch recht hoch.
Ich stelle mir Österreich inzwischen sowieso als Instanzenzug in die Unendlichkeit vor. Die Bürger befinden sich in einem ständigen Dialog mit der Verwaltung, unabhängig davon, ob die schon privatisiert wurde oder nicht. Dieser Austausch hält die Verwaltung am Leben und den Bürger geistig fit.
Das Finanzamt schrieb mir vor Kurzem, ein paar Belege für den weiteren Erhalt der Familienbeihilfe seien vonnöten. Ich beziehe den Kinderzuschuss natürlich nicht für mich, ich google jetzt eher schon Bedarfsgüter am anderen Ende der Alterspyramide, Förderungen für Rollatoren mit Niederquerschnittreifen etwa.
Das Finanzamt hat im Dialogprozess mit den Bürgern eine Angewohnheit. Es nimmt sich oft monatelang Zeit, um Eingaben zu bearbeiten, setzt dann aber Fristen, für deren Erfüllung die Post abgehen muss.
Ich schaffte es trotzdem, alle Belege rechtzeitig einzureichen, das Finanzamt aber nicht, das Begehren in der versprochenen Zeit zu erledigen. Also rief ich an. "Ja", sagte die Dame am Telefon, "der Antrag ist eingelangt, aber sie haben ihn nicht unterschrieben".
Dann hielt sie den Hörer etwas von sich weg, aber nicht weit genug, und eine Kollegin raunzte aus dem Hintergrund: "No, wenn er ihn ned unterschrieben hot, dann muass a ihn hoit no amoi einreichen."
Ich empfahl eine andere Vorgangsweise, nämlich noch einmal nachzusehen. Und siehe da, meine Unterschrift fand sich doch. Ich bin überzeugt, dass nun beim Finanzamt die Post abgeht.
Weil der Dialog mit der Bevölkerung in der Vergangenheit so gut vonstatten gegangen ist, wurde er nun sogar erweitert. Seit 1. September gilt in Österreich das Informationsfreiheitsgesetz (IFG), es verpflichtet staatliche Stellen, Bürgern Auskünfte zu erteilen. Theoretisch!
An die Stelle der Amtsverschwiegenheit trat aber nicht völlige Transparenz, sondern eine Art Behördenscham.
Die Kleine Zeitung wollte wissen, wie es die Gemeinden so mit dem Informations-Austausch halten und schickte an acht Kärntner Orte fünf Fragen eher allgemeiner Natur. Welche Grundstücke sie besitzen, welche Gutachten und welche Unternehmen sie zuletzt beauftragt hatten? Wie viel Geld der lokale Fußballverein bekommt und wie viel der Bürgermeister als Spesen verrechnet hat?
Das Ergebnis fiel durchwachsen aus. Zwei Gemeinden schafften die Beantwortung in der gesetzlich vorgeschrieben Frist von vier Wochen nicht. "Personalmangel" und "Urlaube" wurden als Gründe angegeben, aber auch, man sei mit der "Aufarbeitung anderer Aufgaben mit höherer Priorität" ausgelastet.
Die Antworten der verbliebenen sechs Kommunen fielen zum Teil lückenhaft aus. Eine Gemeinde wandte ein, dass es im Ort zwei Fußballvereine gäbe, welcher nun gemeint sei? Eine andere ersuchte um eine Definition, was unter "Aufträgen" genau zu verstehen sei.
Kötschach-Mauthen wiederum bat bei der Info über die Ausgaben des Bürgermeisters um mehr Tiefgang. "Um diese Frage beantworten zu können, ersucht die Gemeinde um Mitteilung, was unter Spesen konkret gemeint wird".
Die Beschäftigung Österreichs mit sich selbst kreist auffallend oft um Definitionen. Zu klären ist dann etwa, was unter einer "Ware" zu verstehen ist. Oder anders ausgedrückt: Ist ein Möbelstück gleich zu behandeln wie ein Paradeiser? Oder ein Kopfsalat?
2024 ließ sich der Chef eines Lokals in Vorarlberg eine Pizzakühltheke liefern. Der Vorgang nahm nur 15 Minuten in Anspruch, am Ende aber musste sich sogar der Verwaltungsgerichtshof damit befassen, wie der ORF enthüllte. Vielleicht wird aus dem Diavolodrama später einmal sogar ein Eberhofer-Krimi.
Laut gewerberechtlichem Bescheid vom 22. April 2013 darf der Pizzabäcker Waren in Empfang nehmen. Das allerdings nur in der Zeit zwischen 7 Uhr und 18 Uhr, und zwar "über die nordostseitige private Zufahrt".
Am 3. Jänner 2024 bekam der Wirt dann aber einen Anruf, in dem ihm die Lieferung der Pizzakühltheke in einer halben Stunde angekündigt wurde. Sie kam aus dem Ausland, wie bei der Post hatte der gelieferte Belieferte keinen Einfluss darauf, wann die Ware einlangt.
Die Pizzakühltheke, ein Kühlschrank als Unterbau und oben eine Granitplatte, wurde um 20.20 Uhr gebracht und vor die Tür gestellt, wo sie bis zum Nachmittag des nächsten Tages verblieb. Um 20.35 Uhr war der Vorgang – im Prozess später "Tatzeit" genannt – zu Ende.
Weil die Ware aber, die Pizzakühltheke also, außerhalb der erlaubten Zeit angeliefert worden war, bekam der Pizzabäcker von der Bezirkshauptmannschaft Bludenz eine Geldstrafe in Höhe von 100 Euro aufgebrummt.
Ersatzweise könne er auch neun Stunden in Haft gehen, wurde ihm beschieden. Da August Wöginger nicht einsitzen muss, wäre in Österreichs Gefängnissen inzwischen sogar ein Platz frei.
Dagegen wehrte sich der Wirt, blitzte beim Landesverwaltungsgericht aber ab. Erst eine Revision beim Verwaltungsgerichtshof brachte Erfolg. Die erste Instanz habe eine "relevante Fehlbeurteilung" getroffen, denn Ware sei nicht Ware, urteilten die Höchstrichter, begaben sich dann aber auf dünnes Eis.
"Bei dieser Auslegung wäre etwa auch die Zustellung einer Briefsendung durch die Post von der im Bescheid festgelegten Warenanlieferungszeit umfasst", schrieb die Vorsitzende Senatspräsidentin. Das Problem stellt sich allerdings nicht, denn wie wir inzwischen wissen, geht in Österreich ja die Post nicht immer zu, sondern manchmal auch ab.
Statt Briefe zu schreiben, geben Österreichs Altpolitiker zur Sicherheit lieber Interviews. In den vergangenen Tagen wurden gleich drei ehemalige Kanzler zurück ins Rampenlicht geschubst.
Sebastian Kurz erschien turnusmäßig bei Sandra Maischberger in der ARD und erklärte der Welt Donald Trump.
Christian Kern gab der Süddeutschen Zeitung ein Interview und erklärte der Welt den Trump-Erklärer. Er würde "das Phänomen Kurz nicht überbewerten", sagte er. "Es war populistische Politik auf dem Rücken der Migration, da konnte man als jemand, der nicht populistisch agierte, nicht gewinnen."
Karl Nehammer kennt Trump nur von einem Telefonat, das er mit ihm im November 2024 geführt hat. Der gewesene Kanzler tauchte diese Woche trotzdem allerorten auf, um den US-Präsidenten und die Weltlage um ihn herum zu deuten.
Nehammer hat ein Buch geschrieben. Die Erzählung könnte hier enden, aber nach Monaten der Trockenheit dürstet es Medien nach Karlauern. Deshalb erschien der nunmehrige Bankdirektor in dieser Woche flächendeckend. In der ZiB 1, in Presse und Standard, Krone, Österreich, Kurier, Salzburger Nachrichten bis hin zu Servus TV. Sonntagabend widmet sich ihm "Das Gespräch" in ORF 2.
Nehammer ist seit 1. September einer der acht Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB) und dort vorrangig für die Energiewende und Gesundheit zuständig. Im Direktorium sitzen fünf Männer und vier Frauen, bis auf Nehammer haben alle einen akademischen Titel in Ökonomie oder Rechtswissenschaften oder in beidem.
Nehammer nennt als höchsten Abschluss einen Master of Science in Political Communication an der Donau-Universität Krems. In seinem letzten Sommergespräch empfahl er aber, in der Wirtschaft nicht immer über die Verteilung von Kuchenstücken zu reden, sondern einfach den Kuchen größer zu machen. Das wird international Eindruck geschunden haben.
Die EIB ist das Bankhaus der Europäischen Union. Sie leiht Geld auf Kapitalmärkten, laut Jahresbericht 2024 immerhin 63,4 Milliarden Euro, und fördert damit Projekte, von Energie bis Klimaschutz. Die Institution beschäftigt über 4.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Die neue Tätigkeit von Nehammer ist deutlich besser bezahlt als sein früherer Job. Christian Stocker verdient als Kanzler aktuell 23.841 Euro. Ein Vizedirektor der EIB erhält laut EU-Gehaltstabelle gleich viel wie ein Vizepräsident der Europäischen Kommission. Das entspricht 125 Prozent des "Grundgehalts eines Beamten der Union in der dritten Dienstaltersstufe der Besoldungsgruppe 16".
Für Nehammer heißt das ein Monatsgehalt von 31.536,60 Euro für fünf Jahre, eine Verlängerung ist möglich. Dazu kommen ein paar Annehmlichkeiten wie Beihilfen zum Umzug, Familienzulage, Bewirtungskosten und eine Versteuerung nach dem EU-System.
Über den neuen Job verliert Nehammer in seinem Buch kein Wort. "Sich selbst treu bleiben" ist auch sonst eher ein Lückenbüßer. Sein Förderer Sebastian Kurz kommt lediglich zweimal vor, das erste Mal auf Seite 76 und dann nur mehr in den Danksagungen.
Corona wird eher gestreift, die Impfpflicht fehlt gänzlich, der Gipfelbeschluss am Achensee kommt nicht vor. Seine Rolle als Pandemie-Innenminister, der die Polizei Wohnungen aufflexen lassen wollte, blendet Nehammer aus. Er lobt sich lieber dafür, eine wissenschaftliche Aufarbeitung angestoßen zu haben.
Nehammer spricht sich auf den 208 Seiten von jeder Schuld frei, an was auch immer. Wo er Schuld auf sich geladen haben könnte, sind andere schuld, etwa die Medien oder die Wirtschaftsforscher, deren "Prognosen" seien gleich "zwei Mal falsch gelegen".
Das Versagen bei der Inflationsbekämpfung wird nicht einbekannt, die Blindheit beim Budgetdefizit ebenso wenig. Dafür gibt es gleich zu Beginn etwas Schmalz. "Ich gehe zum letzten Mal die Feststiege im Bundeskanzleramt hinunter. Es ist ein Freitag im Jänner, ein kalter und bewölkter Freitag. 50 Stufen sind es, 50 schwere Schritte."
Die Feinarbeit, der detaillierte Blick hinter Kulissen und Tapetentüren, das Beschreiben von Entscheidungsträgern aus der Nähe, das Verständlichmachen von politischen Entscheidungen fehlen leider. Schade um die Chance, die vergangenen fünf Jahre hätten viel Stoff geboten. So stellt sich nach der Lektüre die Sinnfrage.
Gut bedient wird nur, wer sich für Karl Nehammer in der weiten Welt interessiert. Sein Treffen mit Putin, seine Telefonate mit Erdoğan, seine Begegnungen mit Israel, seine Reise in die Ukraine werden ausführlich beschrieben.
Im Rest arbeitet er sich an Herbert Kickl ab, der FPÖ-Chef kommt im Buch 45-mal vor, nie gut. Das ist erstaunlich viel Platz für jemanden, den Nehammer "nicht mystifizieren" will.
Der Verlockung einer FPÖ in der Regierung widerstanden zu haben, rechnet sich der Ex-Kanzler selbst hoch an. Dass Nehammer nach der Wahl zu seinem Wort gestanden ist, sich selbst "treu" geblieben ist, wie er schreibt, ist tatsächlich zu respektieren. Es trägt aber kein ganzes Buch.
Im Presse-Interview lässt EU-Banker offen, ob er mit der Politik abgeschlossen hat. Seltsam: Bei Kurz wird beinahe täglich darüber spekuliert, wann er ein Comeback feiert, bei Nehammer fragt sich das niemand.
Ich wünsche einen wunderbaren und gesunden Sonntag. Für Medien waren die vergangenen Wochen keine leichte Zeit. Viele Verlage mussten Sparpakete beschließen, der Politik scheint das einerlei zu sein oder sie versteht auch diese Problematik nicht.
Die SPÖ aber wirft sich nun mutig in die Schlacht, sie macht sich ihren Journalismus selbst. Am Samstag wurde am Themenrat, einer Art Bonsai-Parteitag in Wien, SPÖ eins vorgestellt, der hauseigene TV-Sender.
Die YouTube-Seite der Roten existiert schon, sie ist in Grün gehalten. Anna Ernst, Moderatorin von SPÖ eins, stellte sich auf der Bühne als Moderatorin vor.
Es gibt sogar fancy Jacken, auch die ersten knallharten Interviews der SPÖeins-Crew mit Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner wurden geführt. Ab dem Nationalfeiertag soll dann richtig die Post abgehen.
Ich freue mich schon auf die Reportage über Andreas Babler beim Wochenend-Einkauf für 200 Euro.
Bis in einer kleinen Weile.
