Von welcher Doppelrolle sich Kanzler Christian Stocker im neuen Jahr Rückenwind verspricht. Wieso Herbert Kickls neues "Volksradio" für dicke Luft sorgt. Und: Ein Melde-Opfer schildert, warum die Polizei seine Wohnung im Sturm nehmen wollte.
Was immer die Wünsche an das neue Jahr gewesen sein mögen, sie wurden schnell begraben. Oder übererfüllt. Wer sich dem klassischen österreichischen Pessimismus als Kulturtradition verpflichtet sieht und seinen Grant in den Jänner hinüberretten konnte, durfte sich bestätigt fühlen: Die Welt ist nach Silvester keine andere geworden, sie bekam nur einen anderen Datumsstempel.
Zuvor war alles wie immer. Erwachsene schossen mit kindlichem Vergnügen in wenigen Minuten Monatsgehälter in die Luft, es krachte und blitzte allerorten. Die Spitäler versuchten anzunähen, was Böller zuvor weggesprengt hatten.
Ein paar Zimmer weiter setzte das übliche Wettrennen ein, wer es am schnellsten durch den Geburtskanal schafft. Silvester blieb eine Phase der erheblichen Unerheblichkeiten.
Wir stopften uns noch einmal mit Lebensmitteln voll, um es der Diät am nächsten Tag nicht zu einfach zu machen. Als geschäftstüchtige Touristiker nahmen wir das neue Jahr walzerselig in die Arme, ohne zu wissen, ob es uns als Gast überhaupt willkommen ist.
Österreich freute sich einen Tag lang über einen Dirigenten beim Neujahrskonzert, der sich angemessen unangemessen benahm, die Philharmoniker sich selbst überließ und lieber das Publikum mit dem Taktstock beim Paschen anleitete. Der Spaß an der Freude riss uns mit, gleichzeitig war uns der Vorgang suspekt.
Wir zogen die Joggingschuhe an, die diesem Moment ein Jahr lang im Schrank entgegengefiebert hatten, verkürzten die Runde am ersten Tag, dem kein zweiter folgen sollte. Der nächste Neujahrsvorsatz, dem wir erfolgreich davongelaufen waren. Lieber gaben wir den Skispringern von der Couch aus gute Tipps, wie sie sich länger in die Luft halten könnten.
Dann war alles vorbei und begann von vorn. Die Krisen hatten sich über Nacht nicht aufgelöst wie Brokat-Feuerwerke in der Luft. Die alten Konflikte blieben, ein paar frische kamen hinzu. Zusätzliches Blei auf den Schultern.
Trump überfiel erst das Völkerrecht, dann Venezuela. Dort ließ er den regierenden Diktator mitnehmen, der sich per Wahlfälschung zum Präsidenten gemacht hatte, und stellte ihn gefesselt auf Social Media als Trophäe öffentlich zur Schau. Putin protestierte offen, fühlte sich insgeheim aber sicher gut unterhalten.
Ursula von der Leyen hatte am Neujahrstag gepostet, dass man sich weiter auf sie und ihr Team verlassen könne. Man werde unablässig daran arbeiten, Europa stärker zu machen. Nachdem Trump in Venezuela vorbeigeschaut hatte, bekundete die EU-Kommissionspräsidentin, dass sie die Situation sehr genau beobachte.
Spätestens am 3. Jänner blickte das Land erst zurück und dann nach vorn und konnte keinen Unterschied erkennen.
Das muss aber nicht so bleiben, denn Österreichs Politik hat im neuen Jahr enorm viel vor. Sie setzt jetzt auf Patriotismus, auf Austria First. Kaum ist Trump mit Venezuela abgelenkt, klauen wir ihm Sprüche und Weltsicht.
Der Kanzler verspürte sogar schon einen "sanften Rückenwind", als er sich in seiner Neujahrs-Botschaft an das Volk wandte. Dieser "Rückenwind" trug Christian Stocker "sanft" durch die gesamte Rede, die mit 1,52 Minuten recht kurz ausfiel. Vielleicht warteten die Äschen in der Schwarza schon darauf, fliegengefischt zu werden.
Stocker stand im Kanzleramt zwischen je zwei Fahnen von Österreich und der EU, er hatte sie offenbar aus dem Homeoffice in sein eigentliches Office zurückgebracht. Der Kanzler wurde abwechselnd von vorn und von der Seite gefilmt und dabei so mystisch ausgeleuchtet, als ginge es um die Herstellung eines Casting-Videos für neuen Hollywood-Grusel.
Die Daten stützen den gefühlten "Rückenwind" momentan nicht. Anfang des Jahres erfuhren wir, dass die Zahl der Arbeitslosen erneut in die Höhe geklettert ist. Es sei an dieser Stelle an den frommen Wunsch erinnert: Möge der Wind im Rücken nicht der eigene sein!
Um das zu verhindern, trifft sich die Regierung gleich nach den Feiertagen am 7. Jänner zum ersten Ministerrat im Jahr. Dabei muss sie den meisten Anwesenden schonend beibringen, dass die nächste Klassenfahrt ohne sie stattfindet. Es gibt wie üblich eine Klausur im Jänner, aber nur die Regierungsspitze ist dazu eingeladen. Und das von sich selbst.
Am 13. Jänner fahren Kanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) ins Schlosshotel Mauerbach bei Wien, nur die drei Klubobleute und die drei Regierungskoordinatoren dürfen mit. Man spart eben am besten im System, wenn man sich das System spart.
Damit auch die Daheimgebliebenen erfahren, was vor sich geht, gibt es das beliebte Format des "Doorsteps" auch in der Fremde. Zwischen Tür und Angel wird den Reportern gesagt, was sie den Regierungsvertretern über ihre Medien ausrichten sollen.
Leider ist zu diesem Zeitpunkt das neue "Volksradio" von Herbert Kickl noch nicht scharf gestellt. Den Ministerinnen und Ministern wird es folglich an objektiver Information fehlen.
Um sich den weiten Weg nach Wien zu sparen, übernachtet die Regierungsspitze in Mauerbach und rollt erst am nächsten Tag ins Kanzleramt. Dort erfahren die Zurückgebliebenen in einem Ministerrat aus erster Hand, was man für sie beschlossen hat. Vor allem den Finanzminister könnte das interessieren, er muss es schließlich finanzieren. Abgesehen von uns natürlich.
Es ist noch nicht ganz klar, was in Mauerbach festgezurrt werden soll. Vielleicht wird die Scharia verboten, ohne vorher erlaubt gewesen zu sein. Greifbarer erscheint eher eine Einigung über die Industriestrategie, der Kanzler will ihr durch ein "patriotisches Beschaffungswesen" den nötigen Rückenwind verleihen.
Das "patriotische Beschaffungswesen" scheint Österreichs Antwort auf die ausufernde Globalisierung zu sein. Der Staat will Einkäufe in Hinkunft vorrangig im eigenen Land tätigen, zur Not in der EU, wenn die Not groß ist, in Europa. Und wenn die Not ganz groß ist, dann in den USA. Den Rest steuert China bei.
Alles wird sich heuer dem neuen patriotischen Trend unterordnen. Die Romantik von 2026 nennt sich Heimatgefühl, das soll uns Halt geben. Begriffe wie Austria First und Patriotismus werden uns umspülen. Die Remigration führt uns in uns selbst.
Das Verputzen einer Sachertorte einmal im Monat wird zur patriotischen Bürgerpflicht. Im Sommer fahren wir nicht weiter weg als nach Zell am Ziller, im Winter gibt es am Schilift für Einheimische eine eigene Fast Lane, sie wird als Patriotenspur ausgeschildert.
Im Fernsehen schauen wir weg, wenn ausländische Filme laufen, bei Weltcup-Schirennen werden nur mehr die österreichischen Fahrerinnen und Fahrer gezeigt. "Bauer sucht Frau" wird in "Bauer im patriotischen Liebes-Beschaffungswesen" umbenannt.
534 Jahre nach der Entdeckung Amerikas soll im heurigen Jahr endlich Österreich gefunden werden. Und zwar von uns selbst.
Zwischen ÖVP und FPÖ hat ein seltsamer Wettlauf eingesetzt, wer das Land mehr lieb hat. Herbert Kickl hält am 17. Jänner sein Neujahrstreffen in Klagenfurt ab, in dessen Rahmen soll das Online-Radio "Austria First" gestartet werden. Auch für die John Otti Band entpuppt sich 2026 als ein Jahr der Remigration.
"Austria First" wird als "Österreichs erstes Patriotenradio" vermarktet. Erstaunlicherweise sprechen waschechte Patrioten heute offenbar lieber Englisch als Deutsch. Ich nehme ja stark an, die Bezeichnung "First" bezieht sich nicht auf die Oberkante eines Satteldaches.
Das blaue MTV soll "vollgepackt mit guter Musik und echten Nachrichten" daherkommen, kündigt der Parteichef an. In diesen Nachrichten soll es freilich nicht das Zeug der "linken Meinungsmache" aus den "Systemmedien" geben. Drei Journale "morgens, mittags und abends" werden als Konkurrenz Ö1 gegenübergestellt, die Schwerpunktesetzung dürfte voneinander abweichen.
Am 30. Jänner hält dann der Kanzler seine Rede orbi et orbi, auch sie wird wohl eine Anmutung von "Austria First" haben. Das patriotische Erweckungserlebnis findet in der METAStadt in Wien-Donaustadt statt, hinterm Hornbach also, wer's kennt.
Christian Stocker tritt in einer merkwürdigen Doppelrolle auf. Die Veranstaltung wird von der Volkspartei organisiert, der Kanzler soll aber eine Kanzlerrede halten. Es wäre manchmal einfacher, Österreichs Politiker würde mit irgendwelchen Aufklebern ausweisen, in welcher Funktion sie gerade zu uns sprechen. Auch das wäre eine patriotische Bürgerpflicht.
Man kann es mit der Heimatsuche aber auch übertreiben. Vor allem, wenn einem die Heimat gar nicht gehört.
Den 24. April 2024 wird Herr K. aus Wien wohl nicht mehr so schnell vergessen. Seine damals achtjährige Tochter auch nicht, denn sie erlebte alles hautnah mit. Ich nenne Herrn K. der Einfachheit halber Herr K., weil die zentrale Figur aus "Der Prozess" von Franz Kafka sehr stimmig zur folgenden Erzählung passt.
Ich hatte in einer Kopfnuss vor Weihnachten geschildert, wie einfach es in Österreich ist, sich an jeder x-beliebigen Wohnadresse zu melden. Die ID Austria spielt hier eine zentrale Rolle, sie sieht nämlich keinen Nachweis vor. Wer sich an einer Adresse anmeldet, muss nicht belegen, dass er dort wohnt.
Ich erhielt recht viele Reaktionen, die meisten waren dankbar über die Aufklärung, vor allem aber verblüfft, dass so ein Pfusch überhaupt möglich ist. Natürlich gab es auch den Einwand, die ID Austria könne da nichts dafür und ein Sicherheitsleck sei das schon gar nicht.
Das stimmt, aber wiederum auch eher nicht. Wenn Sie sich etwa in Wien beim Bezirksamt an einer Wohnadresse anmelden wollen, muss der Eigentümer der Wohnung, die Hausverwaltung oder der Quartiergeber den Meldezettel unterschreiben. Bei der ID Austria herrscht dagegen Wilder Westen.
Ich bin ein großer Freund der Digitalisierung, sie erleichtert vieles im Leben. Aber ich hatte damals schon erwähnt, dass es sich beim Meldepfusch um keine Trivialität handelt, sondern dass die Folgen gravierend sein können. Mehrere Vorfälle, die mir geschildert wurden, belegen das, aber schaudern Sie am besten selbst.
Am 24. April 2024 wurde um 18.35 Uhr mehrfach und mit Nachdruck gegen die Wohnungstür von Herrn K. getreten oder gepumpert, eine Person rief wiederholt und lauthals "Polizei, öffnen". Herr K. schaute durch den Türspion, sah aber nichts, denn der Spion wurde mit dem Finger zugehalten.
Weil Herr K. nicht wusste, ob die Polizei vor der Tür die richtige Polizei war, rief er über den Notruf die richtige Polizei an. Das bekam die Polizei vor der Tür mit und gab das Guckloch frei. Herr K. öffnete die Tür und hatte Sekunden später eine Pistole vor dem Gesicht.
Ein paar weitere Sekunden später wurde er auf den Gang geschoben und mit erhobenen Händen befragt. In seiner Wohnung saßen seine Frau, seine Schwiegereltern und verstanden die Welt nicht mehr, seine Tochter fürchtete sich zu Tode.
Vor der Tür versuchte Herr K. dem Team der WEGA (Wiener Einsatzgruppe Alarmabteilung) beizubringen, dass er nicht Herr X. sei, für den der ganze Zinnober veranstaltet wurde.
Das darf man sich jetzt nicht wie einen gepflegten Dialog zwischen Erwachsenen vorstellen. Gespräche bekommen eine eigene Dynamik, wenn sie mit erhobenen Händen und mit einem Personenkreis geführt werden, der in voller Bewaffnung, in Einsatzkleidung, mit Schutzweste, Sturmhaube und Helm dasteht. Und als Konversationsform den Befehlston wählt.
Der WEGA-Einsatz hat eine Vorgeschichte. Einige Monate, ehe die Polizei sich den Einlass ertreten oder erpumpern wollte, hatte sich Herr X. illegal an der Adresse von Herrn K. gemeldet. Das blieb geheim.
Herr K. erfuhr nichts davon, obwohl er nicht Mieter der Wohnung ist, sondern sogar ihr Eigentümer. Der Datenschutz schützt in diesem Fall den Täter, das Opfer wird schutzlos im Regen stehen gelassen.
Herr X. wohnte sogar im selben Haus, allerdings auf einer anderen Stiege. Seine Post landete immer wieder bei Herrn K. Der dachte an einen Irrtum und brachte die Briefe dem entfernten Nachbarn, von dem er nicht wusste, dass er eigentlich bei ihm wohnte. Zumindest auf dem Papier.
Als Herr K. dem WEGA-Team die eigentliche Adresse von Herrn X. mitteilte, nahmen die Beamten das mit einem Achselzucken zur Kenntnis. "Wir gehen nur nach dem Melderegister vor", sagten sie und zogen schließlich ab.
Herrn X. war übrigens zur Fahndung ausgeschrieben, weil er mit einem Taxifahrer in Streit geraten war und seinen Argumenten dadurch Nachdruck verlieh, indem er eine Pistole zog.
Herr K. informierte diverse Behörden über seinen Fall. Das Meldeamt schrieb, dass er selbst als Eigentümer der Wohnung im Verfahren keine Parteienstellung habe und laut Gesetz "eine sofortige Abmeldung einer falsch gemeldeten Person meist nicht möglich ist."
Es wurde ein Abmeldeverfahren eingeleitet, es dauerte Wochen und fand vor dem Hintergrund statt, dass jederzeit wieder jemand gegen die Tür hätte treten oder pumpern können. Die Volksanwaltschaft fühlte sich nicht zuständig. Walter Rosenkranz schrieb Herrn K., dass er "keine Veranlassung treffen" könne.
Bis heute hat sich niemand bei Herrn K. entschuldigt. Auch nicht der Vertreter der WEGA, der sich ein paar Wochen nach dem Vorfall telefonisch meldete. Er machte allerdings der achtjährigen Tochter, die sich seit dem Ereignis vor der Polizei fürchtet, ein Angebot. Er lud sie zum Tag der offenen Tür ein.
Dem Angebot wurde seitens der Familie nicht näher getreten. Den Tag der offenen Tür hatte das Mädchen schließlich schon erlebt. Am Tag, als die WEGA in ihr Leben trat.
Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag. Gehen Sie heute raus, es soll saukalt werden – oder kühl, wie wir Kärntner sagen –, aber prachtvoll schön. Was für ein Kontrast zu dem, was sich rundherum um uns abspielt.
Bis in einer kleinen Weile!
