In der Pressestunde überraschte Andreas Babler alle mit einer fixen Rabattliste für Lebensmittel – vor allem seine eigenen Koalitionspartner. Wie die Liste entstand, was zwei große Bier damit zu tun haben und warum das alles nicht "Hudriwudri" gemeint war.
Der Mut zur Lücke zahlt sich im Alltag mitunter wirklich aus. Daran musste ich denken, als es mich am Montag in die Wiener Leopoldstadt verschlug. In der Taborstraße gibt es seit dem Vorjahr einen neuen Typus Supermarkt, er nennt sich "Billa To Go". Ich hoffe, es kommt niemand auf die Idee und trägt die Filiale weg.
Weil man mit "Billa To Go" schon im Englischbereich war, erklärte die Rewe-Gruppe gleich auch das Geschäftskonzept fremdsprachig. Es handle sich um einen "neuen Hotspot für Convenience", die Angebote seien "ready to eat".
Wer also auf einen schnellen Happen aus ist, der scheint bei "Billa To Go" an der richtigen Adresse zu sein und das liegt auch am kleinen Abstand zwischen dem "To" und dem "Go".
Wäre dieser kleine Abstand nämlich nicht vorhanden, könnte es zu Missverständnissen kommen. Etwa, dass die Kundschaft glaubt, hier würden traditionelle Speisen aus Afrika verkauft werden. Fufu und Pâté werden in Togo gern gereicht, die Küche ist eher auf der scharfen Seite.
Gänzlich verwirrend wird es, wenn jemand seinem Chef sagt, dass er sich schnell einen Snack aus dem "Billa Togo" holt. Ich habe die aktuellen Flugpläne nicht im Kopf, aber ich glaube, nach Togo und zurück schafft man es in der Mittagspause nicht. Jedenfalls nicht mit Convenience.
Lebensmittel sind derzeit in aller Munde. Sie waren natürlich auch schon bisher in aller Munde, nun aber sind sie es nicht mehr allein im übertragenen Sinn.
Die Regierung versuchte, sich in der vergangenen Woche auf ihrer kleinen, feinen Klausur in Mauerbach dem Themenkomplex Alltagskosten anzunähern. Das Ergebnis geriet dann allerdings eher Fufu.
Das stellte sich am Montag danach heraus. Kanzler, Vizekanzler und Außenministerin waren auf ihrer Séance übereingekommen, ausgewählte Lebensmittel billiger machen zu wollen. Um den Spannungsbogen aufrecht zu erhalten, wurde aber zunächst nicht verraten, um welche Güter des täglichen Lebens es sich handeln könnte.
Das war keine gute Idee, denn ÖVP; SPÖ und NEOS haben nicht nur andere politische Ausrichtungen, sondern offenbar auch einen gänzlich anderen Geschmack. Deshalb ist eine Einkaufsliste in Österreich nicht schlicht eine Einkaufsliste, sondern darüber wird verhandelt wie mit Russland über das Moskauer Memorandum.
Geplant war das alles anders. Ehe sich die drei Parteichefs mit ihrer Entourage in Klausur begaben, bekamen sie von Finanzminister Markus Marterbauer als Wegzehrung eine relevante Information mitgeteilt. Egal, was ihr am Land beschließt, wir können uns das sowieso nicht leisten.
Das bremste die Regierungsspitze in ihrem Eifer aber nicht ein. Sie ging mit dem Gedanken schwanger, eine Art Volksschnitzel einzuführen. Jedes Lokal sollte eine bestimmte Speise besonders günstig anbieten müssen.
Vorbild war, was in Gasthäusern unter Jugendgetränk läuft, in Deutschland unter Apfelsaft-Paragraf. Mindestens ein alkoholfreies Getränk muss pro Liter weniger kosten als das günstigste alkoholische Getränk auf der Karte.
Leider ist essen ein etwas komplexerer Vorgang als trinken, das stellte sich in Mauerbach bald heraus, denn es wurde eine Berechnungsformel gesucht. Wie teuer oder wie billig soll das "Volksschnitzel" sein?
Die erste Idee war: Das günstigste Gericht darf nicht mehr kosten als zwei große Bier. Der Vorschlag wurde verworfen, weil man inzwischen auch für zwei Krügerl einen Batzen Geld bezahlt.
Die zweite Idee war: Man nimmt die Speisekarte, berechnet den Median der angebotenen Menüs, das "Volksschnitzel" müsste dann mindestens 30 Prozent billiger sein.
Auch diesem Gedanken wurde am Ende nicht nähergetreten. Es gibt Lokale, die haben nur ein Menü auf der Karte, da ist der Median recht einfach zu berechnen.
In allen anderen Fällen wäre es wohl zu einem Sturm auf Volkshochschulen gekommen und der Kurs "Das Schnitzel und seine Auswirkungen auf den Median" wäre für Monate ausgebucht gewesen. Oder die Wirte hätten der Politik einfach den Vogel gezeigt.
Also Lebensmittelpreise!
Am Mittwoch überraschte die Regierung auch ein bisschen sich selbst mit der Ankündigung, die Mehrwertsteuer auf ausgewählte Lebensmittel von 10 Prozent auf 4,9 Prozent senken zu wollen. Vizekanzler Andreas Babler sprach sogar von "auserwählten" Produkten. Das sollte noch eine Rolle spielen.
Welche "auserwählten" Lebensmittel den Segen der Regierung erhalten sollten, blieb unausgesprochen. "Die konkrete Ausgestaltung haben wir in einem Tag nicht geschafft", gab Kanzler Christian Stocker zu.
Danach aber ging es recht flott ans Werk, wenn auch ziemlich geheim. Denn für die Erstellung der Lebensmittel-Liste fühlte sich plötzlich das Finanzministerium zuständig.
Eigentlich wäre das ein Job für das Sozialministerium von Korinna Schumann. Mit Ulrike Königsberger-Ludwig gibt es sogar eine eigene Staatssekretärin für Konsumentschutz. Aber ab Donnerstag arbeitete sich die Steuersektion von Markus Marterbauer an Spargel, Brokkoli und Teigtascherln ab.
Im Finanzministerium hält man den Schritt für logisch begründbar. Es gehe schließlich um Geld und dafür sei man ohne Zweifel zuständig. Folgt man dem Argument, könnte man freilich alle anderen Ministerien abschaffen. Am Ende schlägt immer das Finanzielle das Ideelle.
Die Steuersektion schaute sich die Warengruppen an, die in Betracht kamen, ermittelte, was die Österreicher so einkaufen, berücksichtigte sozialpolitische Aspekte und rief schließlich sogar bei der Armutskonferenz an. Am Freitag war die Liste fertig. Und blieb geheim.
Die ÖVP erfuhr nichts davon, die NEOS erfuhren nichts davon. Es sei der guten Ordnung halber erwähnt, dass beide Parteien immer noch in der Regierung sitzen.
Am Sonntag überraschte Andreas Babler dann alle. Er saß in der Pressestunde im ORF und sein Parteifreund Marterbauer hatte ihm die Liste mit den verbilligten Lebensmitteln zugesteckt.
Er habe eine "konkrete Aufstellung mit, welche Produkte das umfassen wird", sagte Babler, denn das sei "wichtig für die Menschen". Dann las er von einem Blatt ab, was alles vergünstigt werden soll, die Aufzählung begann mit Milch und endete beim Speisesalz.
Die Partner in der Regierung erfuhren über die Pressestunde und aus dem Mund des Vizekanzlers, wie ihr eigener Beschluss in Mauerbach ausgestaltet werden soll und sie empfanden das als grobes Foul.
So offensichtlich sagt das niemand. Der Kanzler sagt überhaupt nichts dazu, sondern verweist auf die Finanz-Staatssekretärin und "dass der Warenkorb erst verhandelt und final zusammengestellt" werde.
Nach der Pressestunde setzte jedenfalls eine rege Telefontätigkeit ein. Jeder wollte vom anderen wissen, ober er gewusst habe, was man hätte wissen müssen. Inzwischen hatte die SPÖ die Babler-Rabattliste sogar auf ihre Webseite gestellt und verkaufte sie auch dort als fix.
Am Montag widmete sich eine Abordnung der Regierung im Finanzministerium dem Thema "Inflation senken, Aufschwung ermöglichen" und der Zwist wurde offensichtlich.
Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP), Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) und Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) standen am Podium und reagierten säuerlich, als die Frage nach der Rabattliste kam. Ein "erster Vorschlag" liege am Tisch, sagte Eibinger-Miedl, man stehe "am Beginn der Verhandlungen".
Das hatte bei Babler noch anders geklungen. Er trug die Rabattliste vor, als wäre sie in Stein gemeißelt.
"Das ist in Verhandlung, die Liste ist nicht akkordiert", sagte auch Schellhorn, dann überlegte er kurz, ob er den Wutwirt geben sollte, entschied sich dagegen und beschränkte sich darauf, noch ein bisschen grantiger dreinzuschauen als er sonst grantig dreinschauen kann.
Was nun mit der Liste passiert, ist unklar. Im Finanzministerium geht man davon aus, dass es zu "keinen großen Änderungen" mehr kommt, denn schließlich sei die Aufstellung ja nicht "Hudriwudri" entstanden.
Etwas "Hudriwudri" wirkt sie aber schon. Warum sind Zitronen nicht drauf? Was ist mit Öl? Was mit Zucker? Nicht gesund, aber häufig gekauft. Das gilt auch für Fleisch, auch das fehlt komplett. Das schaut eher willkürlich aus.
Und da ist jetzt noch keine Rede von Sojamilch oder Hafermilch. Den Milchersatz am Cappuccino. Dem Finanzministerium sind die Lücken bewusst. "Aber wenn wir anfangen, über Kohlsprossen zu reden, wird es kompliziert."
An den Kohlsprossen wird die Regierung nicht zerbrechen. Aber sie ist in eine neue Phase eingetreten. Ab jetzt richtet man sich wieder über Medien Wichtiges aus. Völkerverbindend ist das nicht. Sondern eher Fufu.
Ich wünsche einen wunderbaren Dienstag. Die ZiB 1 berichtete am Montagabend über eine neue Haftanstalt für Jugendliche in Wien-Simmering. "Wir haben hier vor Ort schon Insassen und dürfen uns jetzt auf weitere Insassen freuen", sagte Seada Killinger, die Leiterin des Etablissements. So herzlich wird man im Häfn selten begrüßt.
Bis in einer kleinen Weile! Außer der Regierung fällt in der restlichen Woche nichts mehr ein. Unwahrscheinlich.
