Die einen dachten: Das wäre jetzt eine gute Gelegenheit. Die anderen: Das fällt (hoffentlich) keinem auf. Jetzt hat auch die Gewerkschaft ihre Kammer-Affäre. Wie es dazu kam, warum die Politik Gesetze beschließt, die sie nicht versteht und anderer Krimskrams.
Politische Entscheidungen sind in Österreich oft keine Frage von Tagen, sondern von Generationen. Probleme werden bei uns nicht gelöst, sondern vererbt wie Vierkanthöfe und das auch noch steuerfrei!
Aus diesem regionalen Selbstverständnis heraus mahnte die Vorsitzende der Grünen in dieser Woche eindringlich vor Schnellschüssen. Die Europäische Union hatte sich mit Südamerika auf ein Freihandelsabkommen geeinigt. Nicht gerade über Nacht, aber für Leonore Gewessler offenbar doch zu hurtig.
Auf Bluesky schrieb sie: "Der übers Knie gebrochene Beschluss zu Mercosur, vorbei an den Interessen der heimischen Bäuerinnen und Bauern, war ein Fehler. Deshalb ist es gut, dass das EU-Parlament nun die Notbremse zieht und der EuGH das Abkommen noch einmal genau prüfen kann."
Ich bin mir nicht sicher, ob man 26 Jahre Verhandlungen wirklich "übers Knie brechen" nennen kann. Aber wenn doch, dann wurde auch der Bau der Koralmbahn "übers Knie gebrochen", die 160 Millionen Jahre Dinosaurier auf der Erde waren nur ein Wimpernschlag und die Habsburger kaum länger an der Macht als ein durchschnittlicher SPÖ-Vorsitzender.
„Wenn die Welt einmal untergehen sollte, ziehe ich nach Wien, denn dort passiert alles 50 Jahre später.” Es ist nicht ganz klar, wer den Satz zum ersten Mal gesagt hat, aber es wohnt ihm eine gewisse Richtigkeit inne. Am liebsten ist es uns allerdings, es passiert gar nichts, auch nicht 50 Jahre später, den Rest sitzen wir aus.
Statt Steaks aus Südamerika zu importieren, setzen wir weiter auf unser eigenes Fleckvieh, lassen es aber hin und wieder lieber im Ganzen und bringen ihm Kunststücke bei. Es gibt momentan einen gewissen Trend, an allerlei Lebewesen – abseits unserer eigenen Kinder – Hochbegabungen zu erkennen. Das Messerli Forschungsinstitut der Veterinärmedizinischen Universität Wien wird diesbezüglich recht häufig fündig.
Anfang Jänner erfuhren wir, dass Hunde menschliche Gespräche belauschen und ihre Schlüsse daraus ziehen. Ehe sie ihrem Fuffy neben sich auf der Couch tief in die Augen schauen, um bisher unbekannte Spuren von Intelligenz zu entdecken, sei angemerkt, dass es Hochbegabung bei Hunden zwar geben soll, das aber selten. 40 bis 45 Tiere weltweit, mehr werden es nicht.
In der vergangenen Woche hörten wir dann von Veronika, wieder hatten wir das dem Messerli Forschungsinstitut zu verdanken. Die Kuh ist 13 Jahre alt, lebt in Kärnten und kann sich selbst mit dem Besen kratzen. Das würde bei Menschen nicht reichen, um den Aufnahmetest für die Sir Karl-Popper-Schule zu bestehen, bei Kühen aber winkt da schon Harvard.
Veronika hat es inzwischen zu einer gewissen Berühmtheit gebracht. Die Krone nannte sie "Besen-Genie", die Boulevard-Berserker vom Standard sprachen von der "klügsten Kuh der Welt". Da der Nachweis schwierig zu erbringen ist, muss das per Stallorder festgelegt worden sein.
Der Befund wird allerdings wissenschaftlich gestützt. Die Kognitionsbiologin Alice Auersperg vom – Sie werden es erraten – Messerli Forschungsinstitut hat sich selbst ein Bild von Veronika gemacht und mutmaßte im ORF danach, es könnte sich bei dem Montafoner Braunvieh "um eine Art 'Einstein' unter den Kühen handeln".
Das mag etwas überzeichnet sein, aber im ORF-Beitrag war auch zu hören, dass Veronika "noch ein weiteres Talent" besitzt. Die Kuh führt Milch, obwohl sie nie ein Kalb auf die Welt gebracht hat. Sie zieht selbst an ihrem Euter, nicht an allen Zitzen, auch die Athletik von Kühen lässt mitunter zu wünschen übrig, aber an ein paar.
Altbäuerin Hermine Wiegele ist ziemlich stolz auf ihr einziges Urviech im Haus, wenn man den Ehemann einmal wegrechnet. Sie sei "nie besamt" worden, sagt sie über Veronika, trotzdem habe sie Milch, "das muss man einmal zusammenbringen".
Vermarktbar scheint das nicht. Wer kauft schon Milch, die von der Kuh selbst abgezapft wurde. Man kann es mit dem Wiederkäuen auch übertreiben.
Ich will das mit dem Wiederkäuen auch nicht überstrapazieren, aber meine Schilderung, was der Meldepfusch via ID Austria anrichten kann, scheint einen Nerv getroffen zu haben. Ich werde ziemlich häufig darauf angesprochen, wann es eine Fortsetzung gibt, das Publikum nimmt am Schicksal der Haupthersteller regen Anteil. Es ist nicht ganz so wie bei den "Tribute von Panem", aber fast.
Zu Erinnerung: Die ID Austria macht es möglich, dass sich jeder an jeder x-beliebigen Adresse in Österreich melden kann. Im von mir geschilderten Fall führte das dazu, dass sich drei Personen als U-Boote bei einer Wiener Wohnung meldeten, in der tatsächlich jemand lebt, keiner der drei U-Boote allerdings.
Mieter erfahren nicht, dass sie zumindest am Papier Tisch und Bett mit Fremden teilen, Eigentümer auch nicht. Der Datenschutz schützt in diesem Fall die Täter, mir erscheint das ein bisschen viel der Rücksichtnahme.
Das fand auch ein Leser der Kopfnüsse, er besitzt eine Wohnung in Wien und wusste trotzdem nicht, dass er einen illegalen Untermieter hatte. Bis eines Tages die WEGA an der Tür hämmerte, weil sein Untermieter polizeilich gesucht wurde.
Wer Opfer eines Meldepfusches wurde, hat gut zu tun. Man lernt auch ständig neue Leute kennen. Ein Polizist aus einem anderen Bezirk rief an, dort hatte sich eines der U-Boote ebenfalls illegal gemeldet.
Aus einem wiederum anderen Bezirk kam Post, erneut von der Polizei. Eines der U-Boote wurde zu einer Vernehmung vorgeladen, es läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung gegen ihn.
Die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen meldete sich. Zwei der drei U-Boote hatten an der Adresse, an der sie nicht wohnen, auch ihre Firmen angemeldet. Mit den Abgaben scheinen sie es aber nicht so genau zu nehmen. Die SVS hat allerdings volles Verständnis dafür.
"Um unter dynamischen wirtschaftlichen Bedingungen erfolgreich sein zu können, müssen sich Unternehmerinnen und Unternehmer auf die Führung ihrer Betriebe konzentrieren können", schreibt die Sozialversicherung. Beizeiten hätte sie aber trotzdem die 639,72 Euro gerne, die schon seit einiger Zeit fällig sind.
Auch das zweite U-Boot ist Geld schuldig. Das könne "im Geschäftsleben passieren", schreibt die SVS in einem weiteren Brief, zeigt dann aber Anflüge von etwas Ungeduld. "Zahlen Sie den Betrag von 640,84 Euro innerhalb von 14 Tagen ein oder schließen Sie eine Zahlungsvereinbarung ab!", endet das Schreiben etwas grob.
Auch der ORF meldete sich, genauer gesagt die ORF-Beitrags Service GmbH (OBS). Sie erfährt als Einzige umgehend, wenn sich jemand in Österreich an einer Adresse anmeldet. Egal, ob die Person dort wohnt, oder auch nicht.
Die OBS schickte einem der U-Boote eine "Zahlungserinnerung" samt "Säumniszuschlag", weil der ORF-Beitrag zwei Monate nicht gezahlt worden war. Das überrascht nicht. In einer Wohnung, in der man nicht wohnt, kommt man selten zum Fernsehen.
Dem zweiten U-Boot übermittelte die OBS einen "vollstreckbaren Rückstandsausweis", die letzte Zündstufe einer Mahnung. Es sind 50,49 Euro ausständig. "Ein weiterer Zahlungsverzug verursacht Anwalts- und Gerichtskosten und Forderungen und kann bis zur Exekution (Pfändung/Lohnpfändung) fuhren", droht die ORF-Beitrags Service GmbH.
Das alles macht Arbeit. Man muss die betroffenen Stellen anrufen, ihnen den Fall schildern und hoffen, dass sie die Geschehnisse zur Kenntnis nehmen.
Einmal in der Woche geht das Opfer des Meldepfusches inzwischen auf das immer selbe Polizei-Kommissariat und gibt die eingegangenen Schreiben ab. Sie werden zum Akt genommen, er ist schon ansehnlich üppig.
Das Verfahren am Meldeamt ist inzwischen abgeschlossen, die U-Boote sollten nicht mehr an der betreffenden Wohnung gemeldet sein, auch die Betriebe nicht, teilt die Wirtschaftskammer mit. Post kommt trotzdem weiter, etwa von der Polizei. Wie das zusammenpasst? Keine Ahnung!
Ich bin neugierig, ob irgendein Politiker irgendwann einmal einen Finger rührt, um diesen gesetzlich erzeugten Pfusch zu beseitigen. Natürlich erst, nachdem geklärt ist, ob der Spargel ab 1. Juli mit 10 Prozent oder mit 4,9 Prozent besteuert wird. Schließlich sollte man in dieser heiklen Materie nichts übers Knie brechen.
Auch die Abschaffung des Amtsgeheimnisses wurde in Österreich nicht übers Knie gebrochen. Gut 100 Jahre lang konnten Behörden gegenüber der Öffentlichkeit, die sie bezahlte, verschwiegen bleiben und das verfassungsmäßig garantiert. Am 1. September trat das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Kraft und alles blieb anders gleich.
Natürlich ist es nun möglich, Auskünfte von Ämtern zu erhalten, aber es handelt sich eher um eine neue Form des Glücksspiels. Das zeigt auch eine Aufstellung des Forum Informationsfreiheit. Sie erweckt den Anschein, als wäre Willkür Pflicht.
Auch Stefan D. stieg ins Glücksspiel ein, er schickte eine Anfrage an die Wiener Linien. Im Vorjahr hatte die Stadt beschlossen, Öffi-Tickets teurer zu machen. Statt wie bisher 365 Euro sind seit 1. Jänner 467 Euro zu bezahlen. Ehe die regierenden Parteien darüber nachdachten, wie sie der Bevölkerung Geld zukommen lassen könnten, nahmen sie ihr Geld weg.
Nicht alle in Wien traf das gleich hart. Ein größerer Personenkreis der öffentlichen Verwaltung bekommt Öffi-Ticket gratis zur Verfügung gestellt, etwa alle Menschen, die bei der Stadt Wien arbeiten. Darüber lässt sich diskutieren, schwer ist allerdings begründbar, warum geheim sein soll, wer gratis fährt und weshalb.
Stefan D. wollte genau das wissen. Am 3. Oktober fragte er die Wiener Linien, wer "gegenwärtig in den Genuss von Gratis-Tickets bzw. kostenlosen Dauerfahrkarten" kommt, "um wie viele Personen es sich dabei zurzeit handelt, und worin die exakte Begründung für dieses Freifahrtenprivileg liegt."
Die Wiener Linien reizten die gesetzlich vorgesehene Frist aus und antworteten nach vier Wochen, aber irgendwie auch nicht. In einem Dreizeiler beschieden sie dem Antragsteller, dass man selbst keine kostenlosen Karten ausgebe, die Gratistickets würden von der Stadt Wien über "Abgeltungsvereinbarungen" finanziert.
Das wollte Stefan D. nicht auf sich beruhen lassen. Er berief sich auf das IFG und fragte nach, mit wem solche "Abgeltungsvereinbarungen" existieren, wem sie zugutekommen und warum.
Erneut kam nach vier Wochen Antwort, auch sie fiel nicht recht ergiebig aus. Eine Auflistung, mit wem es "Abgeltungsvereinbarungen" gebe, sei nicht vorhanden, schrieben die Wiener Linien. Man verfüge über keine Informationen, wer in den Genuss der Gratistickets käme und nach welchen Kriterien die Auswahl erfolge. Und: "Da die Auswahlkriterien nicht bestehen, ist auch eine entsprechende Begründung nicht vorhanden."
So bleibt vieles geheim in diesem Land, wenn auch nicht für immer. Im Herbst 2025 war in Österreich Historisches passiert. Ein Gehaltspaket, das mit der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) festgezurrt worden war, wurde aufgeschnürt und neu verpackt.
Schon damals wunderten sich einige, warum die GÖD dem Vorgang zugestimmt hatte. Ihre Verhandler gelten vom Sternzeichen her als Betonierer, Legionen von Ministern sind an ihrer Mauer zerschellt.
Seit dieser Woche lässt sich erahnen, warum es diesmal anders war. Der neue Pakt geriet der Gewerkschaft nicht zum Nachteil. Natürlich wird von allen Seiten dementiert, dass es einen Kuhhandel gegeben hat. Aber unter der Hand bestätigen Beteiligte: "Es war ein Tauschgeschäft, wir haben nur gehofft, dass es niemandem auffällt."
Am 26. November 2024 waren die Gehaltsverhandlungen im öffentlichen Dienst mit einem Kompromiss zu Ende gegangen. Es wurde vereinbart, dass die Bezüge im kommenden Jahr im Schnitt um 3,5 Prozent steigen sollten, etwas unter der Inflation also. 2026 sollte es dafür die Inflationsabgeltung plus 0,3 Prozent geben.
2026 kam dann aber eine neue Regierung und stellte fest, dass es das zugesagte Geld gar nicht gab. Also bat sie die Gegenseite wieder an den Tisch.
Die GÖD willigte in neue Verhandlungen ein. Auch das war sonderbar, aber die Gewerkschafter hatten einen Hintergedanken. Sie versuchten schon länger, das Zulagensystem für ihre Personalvertreter auf neue Beine zu stellen, die durchaus golden glänzen sollten. Die Zeit drängte, denn es gab ein Gerichtsurteil, das Unheil versprach.
Salzburg hatte der Personalvertretung im Schulbereich die Zulagen gestrichen, 3.300 Euro im Monat fielen weg. Das Landesverwaltungsgericht fand das in Ordnung und wies die Klage dagegen ab. Panik brach aus. Ist nun das Körberlgeld für alle futsch?
Die GÖD schickte die ÖVP ins Rennen. Sie sollte den Regierungspartner überzeugen, dass ein Gesetz das Extrageld absichern müsse, aber die Grünen lehnten ab.
Im Herbst 2025 aber, die Regierung in Geldnöten vor sich, sah die Gewerkschaft dann ihre Stunde gekommen. Sie willigte einem schlechteren Gehaltsabschluss zu. Er wurde auf drei Jahre paktiert, im Schnitt werden die Bezüge bis 2028 nur um 1,5 Prozent erhöht.
Dafür brachte die GÖD ihr Anliegen durch, berichtete diese Woche die ZiB 2. Die Zulagen für dienstfrei gestellte Personalvertreter wurden gesetzlich festgeschrieben. Aber geheim.
Es folgte viel politische Trickserei. In den Entwürfen für die Dienstrechtsnovelle fehlte die Passage, sie wurde später hineingetrickst. Als das Thema in den Verfassungsausschuss des Nationalrates kam, wurden die 68 Seiten der Opposition erst am Vorabend zugestellt, üblich sind mindestens 24 Stunden Vorlaufzeit. Eine Begutachtung fiel aus.
Die ÖVP drückte das Verfahren durch, die SPÖ und die NEOS drückten die Augen zu. "Wird schon keiner merken". Es zählte allein, dass man mit dem Abschluss 310 Millionen Euro fürs Budget eingespart hatte, das konnte vermarktet werden.
Am 12. Dezember wurde die Novelle im Nationalrat beschlossen, nur die FPÖ stimmte dagegen. Die Grünen übersahen die Passage, peinlich genug, schließlich wussten sie aus ihrer Regierungszeit, dass die Zulagen eine Herzensangelegenheit der Volkspartei waren.
Nun fühlen sich die Grünen über den Tisch gezogen, eine Serie an parlamentarischen Anfragen ist in Ausarbeitung.
Der Ärger bezieht sich auf Seite 30 der Dienstrechtsnovelle. Dort steht festgeschrieben, dass "Beamtinnen und Beamten sowie Vertragsbediensteten, ... die gemäß des Bundes-Personalvertretungsgesetzes vom Dienst freigestellt sind, ... eine Dienstzulage zusteht".
Wie hoch sie ausfällt, kann niemand sagen, keine einzige Politikerin, mit der ich gesprochen habe, kein einziger Politiker. Alle verweisen auf die GÖD. Die Gewerkschafter seien die Einzigen, die sich mit den Tabellen und den Staffelungen und den Besoldungsgruppen auskennen würden. Alle anderen haben die Novelle im Blindflug beschlossen.
Deshalb weiß auch niemand außerhalb der GÖD, wie viele Betroffene es gibt, wie hoch die Kosten sind, ob das neue System wirklich aufkommensneutral ist, wie die Gewerkschaft behauptet. Bis zu 3.000 Euro gibt es nun für Personalvertreter obendrauf, laut ZiB 2 kommen einzelne Gewerkschafter auf 9.000 Euro im Monat.
Nicht schlecht für einen Job, der im Bundes-Personalvertretungsgesetz als "unbesoldetes Ehrenamt" definiert wird.
Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag. An der Rabattliste für Lebensmittel wird weiter intensiv gearbeitet, höre ich. Der Landwirtschaftsminister will Fleisch und Käse hineinreklamieren, das seien schließlich auch Grundnahrungsmittel. Der Finanzminister möchte vegetarisch bleiben, was anderes könne man sich nicht leisten.
Es wäre eine Pointe, wenn Österreichs Budgetsanierung am Cordon bleu scheitern würde. Den Brief nach Brüssel hätte ich dann gern in Kopie.
Der Spargel wiederum legte diese Woche eine erstaunliche Karriere hin, er wurde zum Luxusgut. Warum er sich auf eine Liste mit Grundnahrungsmittel befände, fragten einige. Das Finanzministerium kontert, wenn man den Spargel streiche, dann müsste man auch Paprika und Pfefferoni von der Liste nehmen. Im Gemüsebereich beginnt es zu menscheln.
Dafür gibt es aus der Backbox gute Nachrichten. "Brot und Gebäck inkl. glutenfreies Brot" findet sich sowieso auf der Lebensmittel-Liste. Das schließe auch Walnussbrote und Urkornbrote ein, stellt das Finanzministerium klar.
Das Aufatmen darüber wird bis Kärnten hörbar sein. Vielleicht kratzt sich dort "The Brain" Veronika gerade nachdenklich mit dem Besen am Rücken.
Bis in einer kleinen Weile! Ich werde es aber nicht übers Knie brechen.
