Der ORF will weiter mit Nachrichten über sich selbst punkten. Er trat damit in einen Wettstreit mit der Regierung ein, die uns diese Woche mit einer Spritpreisbremse bespaßte. Wer das nicht lustig findet, hat aktuell schlechte Karten.
Die Kontaktlinsen haben mir die Kopfnüsse vom vergangenen Sonntag übel genommen. Ein paar andere Personen des öffentlichen Lebens vielleicht auch, aber niemand hat das so drastisch ausgedrückt. Meine Kontaktlinsen machten schnaubend am Absatz kehrt, drehten mir den Rücken zu und gingen fort. Für immer.
Ich hatte mich mit dem ORF beschäftigt, zu Beginn aber ein Erlebnis bei einem Optiker geschildert. Eine junge Frau hatte die Zeit im Wartezimmer für eine individuelle Futteraufnahme genutzt. Ich fand den Umstand bemerkenswert, andererseits gibt es ja sogar einen eigenen Begriff, der den Verzehr von Speisen bei einem Optiker abbildet, Augenschmaus nämlich.
Meine Kontaktlinsen empfanden die Erzählung aber offenbar als groben Eingriff in ihre Privatsphäre. Nur einen Tag nach der Veröffentlichung der Kolumne wollte ich die falschen Augen in die richtigen Augen einsetzen, wusch den Behälter aus, vergaß aber, dass die Linsen da noch drin waren. Ihr Lachen bleibt mir lange in Erinnerung.
Während ich die passenden Worte suchte und sie unpassenderweise leider auch fand, schwammen die falschen Augen den Ausguss hinunter. Aus den Augen, aus dem Sinn. So augenfällig bekam ich die Bedeutung eines geflügelten Wortes noch nie vor Augen geführt.
Die Linsen stecken jetzt vermutlich irgendwo in der Kläranlage Wien fest. Ein paar Hundstrümmerln dürften momentan einen etwas schärferen Blick auf das Leben haben, das bisher zu ihnen ja eher beschissen war, wenn Sie mir den derben Ausdruck verzeihen.
An dieser Stelle wäre eine Überleitung auf den ORF möglich, aber unstatthaft, obwohl es der Rundfunk derzeit ebenfalls nicht leicht hat. Er trägt am Leben vielleicht nicht so schwer wie die Hundstrümmerln, aber wer in einen Dialog mit Menschen vom Küniglberg über die aktuelle Lage eintritt, bekommt bisweilen auch das Wort beschissen zu hören. Pardon my French!
Vorher sei mir aber ein Abstecher erlaubt. Die Regierung hat sich diese Woche tapfer dem Kampf gegen die hohen Spritpreise gestellt und immerhin ein Unentschieden erreicht. Die Preise für Treibstoff werden gesenkt, also bleiben sie dort, wo sie waren.
Wer momentan die Anzeigetafeln an den Zapfsäulen studiert, wird sich vielleicht die Frage stellen: Fülle ich hier noch mein Auto ab oder ist das schon die Pacht für die gesamte Tankstelle?
Nun darf der Regierung keine Mitschuld am Ausbruch des Irankrieges angelastet werden. Niemand wirft Kanzler Christian Stocker vor, dass er Donald Trump nicht rechtzeitig in den Arm gefallen ist. Auch Andreas Babler kann nichts dafür, dass die Meerenge vor Hormus so meereng ist. Außerdem war er zuletzt mit seinem Parteitag vollumfänglich beschäftigt.
Aber ungeachtet dessen treiben die Spritpreise derzeit frühlingshaft aus, nicht nur in Österreich, aber auch da. An den meisten Tankstellen kostet der Liter Diesel seit dem Wochenende über 2 Euro. Noch ehe die Regierung den Preis um 10 Cent senken konnte, stieg der Preis um 10 Cent an. Zufälle gibt's!
Vergangene Koalitionen haben keine guten Erfahrungen mit der Teuerung gemacht. Menschen nehmen es persönlich, wenn ihnen Geld aus der Tasche gezogen wird, vor allem solches, das gar nicht drinsteckt. Sie benutzen dann oft Wahlen als Ausdruckstanz.
Die aktuelle Regierung wollte deshalb einen anderen Weg gehen. Sie ließ die Teuerung im Vorjahr durchrauschen und als die Teuerung durchgerauscht war, lobte sie sich dafür, dass die Teuerung jetzt mit dem Durchrauschen fertig war. Fast ganz von allein.
Nun aber hat die Teuerung die Regierung erneut eingeholt und es steht ein abermaliges Durchrauschen an. Das hat zumeist üble Folgen. Nicht nur das Tanken wird teurer, sondern alles, was nicht bei uns im Vorgarten wächst. Das trifft nicht nur auf Bananen zu.
Damit das Durchrauschen verträglicher wird, musste sich die Regierung irgendwas mit dem Spritpreis überlegen, stand aber vor einem Dilemma. Um etwas Anständiges auf die Beine zu stellen, fehlte das Geld. Es wäre jetzt ehrlicher gewesen, zu sagen: "Leute, wir hätten gern geholfen, aber der Budgettopf ist noch leerer als ihr ohnehin schon dachtet. Wenn ihr sparen wollt, geht mehr zu Fuß! Toi, toi, toi!"
Ein politisches Überlebenskonzept ist das nicht. In Österreich haben allerlei Menschen eine kurze Zündschnur, Autofahrer aber haben gar keine.
Also kam das heraus, was heraus kam. Eine Lösung, die niemanden glücklich macht. Die nicht Fisch ist und nicht Fleisch. Die innerhalb von drei Tagen überholt war. Von der man nicht weiß, was sie kostet. Und die vielleicht nur für einen Monat gilt.
Die Spritpreise hatten an sich einen ganz guten Start ins Jahr. Am 5. Jänner kostete 1 Liter Diesel laut Datenbank des Wirtschaftsministeriums im Schnitt 1,495 Euro, Eurosuper 1,47 Euro. Wer Diesel fährt, zahlte folglich 89,70 Euro, um einen 60-Liter-Tank aufzufüllen.
Am 16. März, etwas mehr als zwei Monate später also, kostet das Betanken des selben Autos 117,20 Euro, also um rund 27,50 Euro mehr. Das geht aus den Einmeldungen des Fachverbands der Energierohstoff- und Kraftstoffindustrie (FVEK) an das Wirtschaftsministerium hervor. Die Daten müssen jeden Montag übermittelt werden.
Legt man der Berechnung den aktuellen Dieselpreis zugrunde, dann kostet das Befüllen eines 60-Liter-Tanks sogar schon 126,50 Euro, also nicht ganz 37 Euro mehr als kurz nach Silvester.
Nun sollen es 6 Euro weniger werden. Die Regierung hat sich in dieser Woche nach einigem Hängen und Würgen zu einer Senkung um 10 Cent pro Liter durchgerungen, um "Konsumentinnen und Konsumenten sowie Betriebe nachhaltig zu entlasten, Preisschocks abzufedern und die wirtschaftliche Stabilität zu sichern". Naja!
Treibstoff ist in Österreich mit drei Abgaben belegt, Mineralölsteuer, Umsatzsteuer und CO₂-Bepreisung, umgangssprachlich Klimasteuer genannt. Die Umsatzsteuer beträgt 20 Prozent, je höher der Spritpreis, desto mehr Geld erhält der Finanzminister. Er verdient an der Preissteigerung, wenn auch keine goldenen Hundstrümmerln.
Die anderen beiden Abgaben haben einen Fixpreis. Pro Liter Benzin zahlt man in Österreich 48,2 Cent Mineralölsteuer, pro Liter Diesel 39,7 Cent. Bei der CO₂-Bepreisung beträgt der Aufschlag bei Diesel 13,80 Cent und bei Benzin 12,50 Cent pro Liter.
Die Hälfte der geplanten Preissenkung will die Regierung nun der Nahrungskette entnehmen, sie presst sie also Herstellern, Lieferanten und Vertreibern ab. Die anderen 5 Cent stammen aus der Mineralölsteuer, die gesenkt wird, Sie werden es erraten – um 5 Cent.
Das soll "budgetneutral" stattfinden, wie der Finanzminister bei jeder Gelegenheit betont. Dafür wird ein Trick angewandt. Markus Marterbauer nimmt im März und im April mehr Umsatzsteuer ein, weil die Preise ihren Drang nach oben bereits ausleben. Dieses Körberlgeld aus der Umsatzsteuer verwendet er, um die Mineralölsteuer um 5 Cent zu senken.
"Budgetneutral" ausgehen wird sich das trotzdem nicht, zeigen erste Berechnungen. Der Stunt startet am 1. April und gilt zunächst nur für einen Monat.
Was danach passiert, ist unklar. Tobt der Krieg weiterhin und bleibt die Straße von Hormus für längere Zeit tankermäßig nadelöhrig, dann werden die hohen Spritpreise keine Veranlassung sehen, aus unserem Leben zu treten.
Der Finanzminister muss dann eine Entscheidung treffen, über die momentan niemand gern redet. Er kann ab 1. Mai aus dem Budget Geld zuschießen, das er nicht hat. Er kann die Mineralölsteuer wieder in voller Höhe kassieren. Oder sie weniger stark rabattieren. Es besteht also die Gefahr, dass die 10 Cent sehr schnell wegschmelzen.
Es kann aber auch sein, dass der Nachlass von 10 Cent gar nicht mehr schlagend wird. Denn die Regierung hat sich im Gesetzesentwurf eine Hintertür offen gelassen. Sie will nur eingreifen, wenn die "Netto-Preise im Vergleich zu den Preisen zwei Monate vorher um mehr als 30 Prozent gestiegen sind". Das wird gar nicht einfach erreichbar sein. Vom Tal aus nach oben ist es meist weiter als von Gipfel zu Gipfel.
Zum Tragen kommen hier die Nettopreise, die Österreich an die Europäische Kommission meldet, sie werden jeweils am Donnerstag für alle EU-Länder im "Öl-Bulletin" veröffentlicht. "Netto-Preise" meint ohne Steuern.
Zu sehen ist im "Öl-Bulletin", dass der Nettopreis für Diesel am 9. März bereits bei über 1 Euro zu liegen kam. Er müsste bis Anfang Mai auf über 1,30 Euro steigen, damit das Gesetz greift. Davon sind wir noch über 20 Cent entfernt.
Benzin und Diesel müssen also noch einmal deutlich teurer werden, um undeutlich billiger werden zu können.
Ob das alles tatsächlich passiert, ist Spekulation. Es gibt einen Gesetzesentwurf der Regierung, der bis Dienstag zur Begutachtung aufliegt. Schon am Mittwoch soll die Spritpreisbremse im Nationalrat durchgewunken werden. Dafür ist aber eine Zweidrittel-Mehrheit nötig, eine der beiden Oppositionsparteien muss also mitstimmen.
Die FPÖ hat schon abgesagt, sie bringt einen eigenen Vorschlag ein. Bleiben die Grünen, die sich zieren. Man wolle die Verordnung abwarten, heißt es, sie soll die Spritpreisbremse im Detail regeln. Am Montag wird es weitere Verhandlungen geben. Das wäre auch so ein typisch österreichischer Treppenwitz, dass ausgerechnet die Grünen die Autofahrer retten. Wovor, ist noch unklar.
Was mehr verwundert, ist die Teilnahmslosigkeit abseits der Preisgestaltung. Auch ohne Zuhilfenahme von Kontaktlinsen und Hundstrümmerln ist aus der Krise überdeutlich abzulesen, wohin die Abhängigkeit von fossilen Energiequellen führt – zur Abhängigkeit von fossilen Energiequellen.
Ein neuer mutvoller Plan, wie Österreich mehr für seine Selbstversorgung tun könnte, ist nicht in Sicht. Im Gegenteil. Seit die neue Regierung im Amt ist, wurde die Energiewende ziemlich wendig gewendet.
Auch Empfehlungen, den persönlichen Kompass angesichts der Umstände neu zu justieren, fehlen. Niemand spricht über einen maßvollen Umgang mit Energie. Vor 50 Jahren wurde das mit einer gewissen Selbstverständlichkeit gemacht. Man muss ja nicht unbedingt gleich autofreie Tage einführen.
Aber den Menschen ans Herz legen, weniger zu fahren, spritschonender zu fahren, bewusster zu fahren, wäre vielleicht keine üble Idee. Dieser Aspekt spielt in der öffentlichen Debatte aber überhaupt keine Rolle. Es herrscht eine Mangellage, die den Preis treibt, aber die einzige Vision bleiben staatliche Preiseingriffe? Seltsam!
Eine Mangellage ist beim Thema ORF nicht zu erkennen. Im Gegenteil, der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist, was Nachrichten betrifft, nunmehr Selbstversorger. Statt weiter amerikanische Sitcoms einzukaufen, scheint er wild entschlossen zu sein, das Publikum dauerhaft mit einer Telenovela aus dem eigenen Haus zu unterhalten.
Seit nunmehr zwei Wochen erstaunt die Personalie Roland Weißmann mit all ihren Seitenarmen die Öffentlichkeit. Vollkommen ungebremst erzeugt der ORF in den Medien des Landes Titelzeilen, die jedem ATV-Trash zur Ehre gereichen würden.
Wer hätte vor Kurzem gedacht, dass Geschichten über das ORF-Management einmal Schlagzeilen tragen würden wie: "Keine Liebesbeziehung. Kein Sex." Oder: "Er wollte mehr, sie weniger".
Das passierte diese Woche, in der es weiter munter hin und her ging und das in aller Öffentlichkeit. Das mutmaßliche Opfer von Weißmann erhob in einem Brief neue schwere Vorwürfe, der gewesene Generaldirektor konterte mit Anzeigen gegen zwei Personen bei der Staatsanwaltschaft Wien.
Dem Vorsitzenden des Stiftungsrates wurde eine Vermischung des ORF-Amtes mit seiner Tätigkeit als Kommunikationsberater unterstellt, seinem Stellvertreter ebenfalls. Ein anderer Stiftungsrat forderte deshalb die Abberufung des Stiftungsrats-Vorsitzenden. Die FPÖ würde den Künglberg am liebsten von der Schönbrunner Seite her ganz abtragen lassen.
Das mutmaßliche Opfer wurde von der Compliance-Abteilung befragt, der gewesene Generaldirektor ebenfalls. Öffentlich wurde die Beziehung der beiden weiter erörtert, Anwälte mengten sich ein, Experten mit und ohne Expertise ebenfalls. Abfertigungen und Abfindungen und Sonderpension sorgten für die Hintergrundmusik.
Am 23. April soll Ingrid Thurnher zur Generaldirektorin bis Jahresende bestellt werden, am Freitag wurde der Posten ausgeschrieben. Der Stiftungsrat wird mutmaßlich die schwere Auswahl aus einer Bewerberin haben.
Bis zur Sondersitzung mit ihrer Ernennung soll Thurnher eine Task Force bilden. Danach wird festgelegt, was die Task Force eigentlich tun soll, außer eine Sonderkommission zu ersetzen, die ursprünglich geplant war. Zwei Personen, denen darin Plätze avisiert worden waren, haben vom Küniglberg nie mehr etwas gehört.
Der ORF wurde dieser Tage öfter mit der Titanic verglichen, aber das Schiff hatte wenigstens ein Ziel, ehe der Eisberg auftauchte. Beim ORF erscheint das nicht mehr sicher, denn es fehlt ein entscheidendes Element – eine gewichtige Stimme, besser ein Chor aus gewichtigen Stimmen. Das erstaunt am meisten.
Man kann zum ORF zwei Gemütszustände haben. Wer ihn für staatspolitisch und gesellschaftspolitisch für irrelevant, ersetzbar und privatisierbar hält, der darf weiter die unterhaltsamen Tage genießen.
Alle anderen sollten sich eine Frage stellen: Warum hat sich bisher kein Personenkreis gefunden, der dem Treiben Einhalt gebietet? Bei jedem Ereignis von regionaler oder internationaler Tragweite melden sich sofort mahnende Stimmen. Es gibt Komitees und Plattformen und Gruppen, die sich zusammenfinden und artikulieren, dass sie befremdet, was sie sehen.
Warum diesmal nicht? Warum schauen alle zu, die den ORF für das unverzichtbarste Medienhaus im Land halten, wie sich der öffentliche-rechtliche Rundfunk vor aller Augen beschämt und beschädigt? Warum steht niemand auf und sagt: "Stopp!"
Vielleicht weil es diesen Personenkreis nicht mehr gibt. Das wäre die bittere Lehre aus dieser Geschichte. Dass Österreich kein Gewissen mehr hat. Dass es uns abhandengekommen ist. Einfach so!
Vielleicht auch deshalb wird die Debatte über den ORF nun recht schnell im Sand verlaufen. Weil niemand mehr ein Interesse daran hat, dass sie nicht im Sand verläuft.
"Die Parteien interessiert nicht, wie es dem ORF geht, sondern nur, wie es ihnen im ORF geht", sagte der frühere Generalintendant Gerd Bacher einmal. Mit Parteien sind nicht allein politische Parteien gemeint.
Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag. In der Regierung ist auch zunehmend Sand im Getriebe, vielleicht ist sogar das Getriebe am Sand. Vieles stockt, die Haxlbeißereien nehmen überhand. Wehrpflicht, Zivildienst, Sozialhilfereform, Gesundheit, Bildung, Budget, nun der Streit um die Abfangjäger, braut sich da was zusammen?
Wer sich die Bilder von Kanzler, Vizekanzler und Außenministerin beim Pressefoyer nach dem Ministerrat ansieht, der konnte die Ermattung bemerken.
In der ÖVP steigt die Nervosität. Viele in der Partei finden, dass die SPÖ und nicht die Kanzlerpartei momentan in der Regierung den Ton angibt. Zudem wird die neue Nähe von Ex-Kanzler Sebastian Kurz und Unternehmer Stephan Zöchling mit Argwohn betrachtet. Kommt die härteste Konkurrenz bald aus der eigenen Weltanschauung?
Sehr ansprechend fand ich übrigens diese Woche, dass Staatssekretär Alexander Pröll in Tulln ein KI-Konklave veranstaltet hat. Die Darbietung hieß wirklich so, die Digital-Gastpatienten aus Wien wurden mit dem Reisebus hingebracht. Am Ende stieg trotzdem kein weißer Rauch auf. Auch kein türkiser.
Bis in einer kleinen Weile!
