Budget-Streit, dann Sprit-Posse: Die Weltachse der Koalition hat sich merkbar verschoben. Gelingt keine Korrektur, wird es kritisch. Was hinter den Palais-Türen passierte, wie Sepp Schellhorn zum Blitzableiter wurde. Und wie das mit Brunei wirklich war.
Die Szene kommt in ihrer Wucht nicht ganz an das Ende von Casablanca heran, selbst in Farbe nicht. Sepp Schellhorn besteigt am Flugfeld in Bratislava einen weiß-blau lackierten Airbus A319. Er ist nicht auf der Flucht, aber es erweckt den Anschein. In Österreich erweckt momentan sehr viel den Anschein.
"Humphrey" Schellhorn hat in der Regierung wilde Tage mit den üblichen Verdächtigen hinter sich. Das Flugzeug soll ihn nun in ein Land bringen, das dem NEOS-Staatssekretär politisch gleichzeitig nahe und fern liegen muss: In Brunei zahlen die Bürger keinerlei Steuern, fast alle wiederum stehen aber im Staatsdienst.
Die Slowakei hat 5,5 Millionen Einwohner, über ein Drittel weniger als Österreich. Das Land leistet sich trotzdem eine Regierungsflotte aus zwei größeren und zwei kleineren Maschinen. In einem der beiden Airbusse nimmt Schellhorn am Samstagnachmittag Platz. Das erste Ziel an diesem 25. April ist Goa. Indien zieht Österreichs Politik derzeit magisch an.
Statt 28 Stunden Linie zu fliegen, geht es mit dem Regierungs-Airbus ohne Umsteigen nach Asien. "Humphrey" Schellhorn hat sich den Flug quasi erschnorrt. Die Republik muss keinen Cent dafür zahlen, die Slowakei hat den Staatssekretär eingeladen.
Außenminister Juraj Blanár wäre ohnehin zum Gipfel der EU mit der ASEAN-Gruppe, einem Bündnis aus 11 südostasiatischen Staaten, nach Bandar Seri Begawan geflogen. Nun tut er das halt in herb-charmanter Begleitung.
Der A319 verfügt über eine Ausstattung der Kategorie Business-Class. Es gibt Schlafsitze, das zahlt sich aus, Brunei befindet sich nicht ums Eck. Goa auch nicht. Hier gibt es nur einen Tankstopp, niemand setzt einen Fuß an Land. Auch nicht, um das Angebot der Bordküche über einen Duty-Fee-Einkauf um ein paar Magic Mushrooms zu erweitern.
Brunei liegt an der Nordküste der Insel Borneo, ist etwa doppelt so groß wie Vorarlberg, hat aber halb so viele Berge. Das Klima ist tropisch, die Temperatur fällt das gesamte Jahr untertags nicht unter 30 Grad.
In der absolutistischen Monarchie ist der Sultan der Übersichtlichkeit halber nicht nur Staatsoberhaupt, sondern gleichzeitig auch Premierminister, Verteidigungsminister, Außenminister und Finanzminister, dazu Vorsitzender des Ministerrates, er leitet also Sitzungen mehr oder weniger mit sich selbst. Sebastian Kurz verfolgte dereinst vermutlich ähnliche Pläne.
Im Unterschied zu Österreich sind Regierungswechsel in Brunei eher selten. Der aktuelle Machthaber ist seit fast 59 Jahren im Amt, seinen vollen Titel auszusprechen, dauert beinahe ebenso lange. Ich werde Sultan Haji Hassanal Bolkiah Mu'izzaddin Waddaulah ibni Al-Marhum Sultan Haji Omar 'Ali Saifuddien Sa'adul Khairi Waddien fortan eher mit seinen beiden Rufnamen nennen, wenn Sie gestatten.
Hassanal Bolkiahd ist auch oberster Hüter der islamischen Staatsreligion. Seit ein paar Jahren wird wieder mit der Scharia herumexperimentiert. Seit 1962 gilt offiziell ein Ausnahmezustand, der aber im Alltag niemanden kümmert. Insofern sind Brunei und Österreich einander doch näher als man glauben könnte.
Budgetpfade und Sparpakete bereiten den Einwohnern weniger Kopfzerbrechen. Brunei ist eines der reichsten Länder der Welt. Vor rund 100 Jahren wurde Erdöl entdeckt. Es werden aktuell über 100.000 Barrel Öl pro Tag gefördert, das entspricht knapp dem halben Verbrauch von Österreich.
Auch der Sultan muss nicht darben. Sein Vermögen wird auf 20 Milliarden US-Dollar geschätzt, es könnten aber auch 50 Milliarden sein, die Angaben schwanken. Eine Debatte über eine Reichensteuer ist den unabhängigen Medien vor Ort trotzdem nicht zu entnehmen, vielleicht auch weil es keine gibt.
Hassanal Bolkiahd wohnt in einem Palast mit 1.788 Zimmern, verfügt über einen Privatzoo mit 30 bengalischen Tigern, imposant ist aber vor allem seine Sammlung an Luxusautos, über 7.000 Stück, darunter ein paar hundert Rolls-Royce. Der Silver Spur II mit 24-Karat-Goldauflage wirkt darunter etwas gar protzig.
Der Großteil der Gefährte gehörte ursprünglich dem Bruder des Sultans, aber der fiel in Ungnade. Er soll Geld veruntreut haben, wie man hört, was gar nicht leicht erscheint, wenn man so viel davon hat. Aber Gier ist in allen Einkommensstufen ein Luder.
Der Sultan wird heuer 80 Jahre alt, seine Nachfolge ist langfristiger geregelt als in der SPÖ. Kronprinz Al-Muhtadee Billah wartet seit 1998 auf die Thronbesteigung. Er ist mit einer Halbschweizerin verheiratet, deshalb drehte das Schweizer Fernsehen vor 20 Jahren eine Dokumentation über sie. Sie legte nahe, dass sich die Kronprinzessin und ihre Mutter hauptberuflich mit Katzen beschäftigen.
Auch der Kronprinz kam in der Reportage vor. Seine Intelligenz wirke "unaufdringlich", beschrieb ihn der Reporter und qualifizierte sich damit für eine Aussprache mit den bengalischen Tigern.
Der Brunei-Trip von Österreichs bengalischem Tiger war nicht das Ergebnis einer spontanen Idee. Die Ereignisse in Wien gaben aber den Anschein her, Schellhorn wäre wie einst Napoleon verbannt worden und sein Elba das Königreich Brunei geworden.
Das liest sich flott, entspricht aber nicht der Realität. So etwas muss in Österreich grundsätzlich nicht hinderlich sein, was die Entwicklung einer Erzählung betrifft.
Außenministerin Beate-Meinl-Reisinger hatte die Fahrt ins Goldene tatsächlich bereits im Jänner an ihren Staatssekretär abgetreten. Der nahm noch Singapur und Malaysia mit und war erst an diesem Samstag zurück in Wien. Es ging sich um ein Haar nicht aus, um mit den SPÖ-Genossen am 1. Mai am Rathausplatz "Völker, hört die Signale!" anzustimmen.
Schellhorn war aber ohnehin schon eine Woche davor der Marsch geblasen worden. Zwei Tage, ehe es für ihn ins Exil nach Brunei gehen sollte, hatte er ein Hintergrundgespräch abgehalten, das recht profan verlief, dem aber im Nachgang absurde Bedeutung beigemessen wurde.
Dies auch deshalb, weil das Regierungsviertel erstaunlich schnell davon Kenntnis erlangte. Es dauerte keine Viertelstunde, bis man im nahen Bundeskanzleramt zum Telefon griff und seine Meinung zu der Veranstaltung kundtat, und das durchaus lautstark.
Über "Humphrey" Schellhorn brach in der Folge ein analoger Shitstorm herein. Die eigene Partei beteiligte sich daran besonders leidenschaftlich. Für diese Vorgangsweise liegen die Urheberrechte eigentlich bei der SPÖ.
Das alles hat seine Vorgeschichte. Das Budget sollte bereits eigentlich seit dem Sonntag vor dem Hintergrundgespräch in trockenen Tüchern sein, aber die entscheidende Verhandlung am 19. April platzte. Der Vater von Christian Stocker war gestorben, Beate Meinl-Reisinger kam umsonst extra aus Addis Abeba angeflogen.
Zu diesem Zeitpunkt war über die beiden Haushalte 2027 und 2028 schon länger diskret im Hintergrund verhandelt worden. Im Schlachtenbildersaal des Finanzministeriums fanden zunächst die traditionellen Beichtstuhlgespräche statt. Sie sollen so heißen, weil sich im Ministerium eine winzige Kapelle befindet, in die Minister früher für ein kurzes Gebet einkehren konnten, ehe sie ums Geld betteln gingen.
In den Beichtstuhlgesprächen legen die Ministerinnen und Minister ihre Vorstellungen auf den Tisch, der Finanzminister erklärt ihnen daraufhin, dass sie sich das meiste davon aufzeichnen können. Die Gespräche dauern rund eine Stunde, es gibt keine offiziellen Protokolle darüber.
Die Besucher mögen mit leeren Händen gehen, aber sie sind zumindest um eine Erkenntnis reicher. Der Schlachtenbildersaal bietet nämlich eine Überraschung. Bei der Renovierung des größten Deckengemäldes vor rund 100 Jahren malte ein unbekannter Künstler eine Kleinigkeit dazu – einen Radfahrer.
Warum und wie der Biker aufs Gemälde kam, weiß niemand. Historisch belegbar ist jedenfalls, dass in der Schlacht von Turin 1706 kein Radfahrer-Heer zum Einsatz kam. Es handelt sich auch um keine Darstellung von Markus Marterbauer am Weg heim in die Leopoldstadt, denn der obligate Rucksack fehlt.
Auf die Beichtstuhlgespräche folgte die eigentliche Arbeit am Budget, sie fand auf zwei Ebenen statt. Es gab technische Runden, in denen sich Experten austauschten, und politische Runden, in denen das Erarbeitete politisch bewertet und aufgeladen wurde. Nach dem geplatzten finalen Gipfel am 19. April nahmen die Spannungen merkbar zu.
Die Zeit drängte. Im Finanzministerium hatte man sechs Wochen einkalkuliert, um das Budget in seinen fünf Rubriken und all seinen Untergliederungen fertigstellen zu können. Über diese UGs wird mit jedem Ministerium Zeile für Zeile gerungen. Das dauert und erst danach steht fest, wofür welches Geld tatsächlich ausgegeben werden kann.
Dazu ist aber ein grundsätzlicher Beschluss über den Budgetrahmen nötig. Den gab es nicht. Bis zum 23. April hatten sechs Termine auf technischer Ebene und vier Termine auf politischer Ebene stattgefunden, öffentlich davon wurde so gut wie nichts. Das Hintergrundgespräch füllte die Leere auf.
Der Termin am 23. April fand ab 14 Uhr in Schellhorns Büro statt. Es war eigentlich dazu gedacht, die bisherigen Ergebnisse seiner Entbürokratisierungs-Initiative zu präsentieren. Der Staatssekretär hat sich vorgenommen, alle sechs Monate ein neues Paket zu präsentieren, die Pläne werden inzwischen hausintern durchnummeriert.
"Sepp 1" aus dem Dezember umfasste 113 Maßnahmen, acht konnten bisher abgeschlossen werden, bei 91 läuft die Umsetzung, bei 14 läuft noch gar nichts. Im Juni folgt "Sepp 2", wieder soll die Liste um die 100 Aufgaben lang sein.
Es stellte sich an diesem Donnerstag trotzdem recht schnell heraus, dass die Journalisten das Fortkommen des Budgets mehr interessierte als das Fortgehen der Bürokratie.
Es prallten fatalerweise zwei Luftströmungen aufeinander, aus denen sich ein Tornado entwickeln sollte. Informationsbegierde traf auf Mitteilungslust. Schellhorn ist kein Mann, der sich gern an den eigenen Worten verschluckt. Er spuckt sie lieber aus.
Auch deshalb hat er im engen Kreis kommuniziert, dass für ihn nach dieser Legislaturperiode Schluss mit der Politik ist. Bis zum Ende aber will er bleiben. Für die NEOS beherbergt das eine gute und eine schlechte Nachricht. Sie können weiter auf ihn zählen, aber er wird ihnen auch nichts schuldig bleiben.
Das Staatssekretariat verfügte über eine grundsätzliche Freigabe der Partei für die Veranstaltung eines Hintergrundgesprächs im ersten Halbjahr, aber der Termin dafür war nicht fixiert. "Humphrey" Schellhorn wählte den heikelsten Moment, mitten hinein in das sich aufbauende Gewitter, er selbst endete als Blitzableiter.
In den Tagen davor hatten sich die Verhandlungen über das Budget mehr und mehr festgefahren. Jede Partei nennt heute unterschiedliche Gründe dafür, sieht sich aber naturgemäß selbst nicht in der Verantwortung.
Weil angesichts der Finanzsituation kein großer Wurf mehr in Aussicht lag, versuchten ÖVP, SPÖ und NEOS wenigstens ihre Schäfchen ins Trockene zu bringen und der eigenen Herde ein möglichst großes Stück des Kuchens zu sichern. So schmeckte das Ergebnis am Ende dann auch.
Schellhorn verriet in dieser Situation keine Interna, keine Zahlen. Es handelte sich um ein Hintergrundgespräch, wie es dutzendfach im Jahr vorkommt. Aber es wurde als Beleg dafür genommen, dass man der anderen Seite nicht trauen könne, nicht einmal in der eigenen Partei.
Die Anspannung, der Druck, die Erschöpfung, der aufgestaute Ärger über Scheuklappen und Sturheit, die Wut, dass in der Nacht davor das Ziel greifbar schien, aber im letzten Moment unerreichbar blieb - alles entlud sich an diesem hintergründigen Donnerstag und das entfaltete eine nachhaltige Wirkung. "Die Koalition hat sich in den Budgetgesprächen beschädigt", sagt einer, der dabei war.
Das zeigte sich rasch an einer Banalität. Bis Ende April musste das Schicksal der Spritpreisbremse geklärt werden. Die Frage der Verlängerung entwickelte sich zu einer zwei Tage lang dauernden Groteske. Vier Sitzungen waren nötig, um am Ende das zu beschließen, was von Anfang an am Tisch lag.
Dazwischen gab es Windungen und Häutungen. "Aus unserer Sicht funktioniert das Ding", sagte NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger im Pressefoyer nach dem Ministerrat am Mittwoch. Fünf Stunden später eröffneten dieselben NEOS in der ersten Sitzung zur Spritpreisbremse den staunenden Anwesenden: Das "Ding" muss weg.
Tags darauf folgten drei weitere Sitzungen zum "Ding". Die erste endete ergebnislos. In der zweiten Sitzung stand die NEOS-Abgeordnete Karin Doppelbauer wutentbrannt auf und verließ den Saal, um wenig später auf Geheiß ihrer Parteichefin zurückzukehren und die ursprüngliche Regelung durchzuwinken.
Die Spritpreisbremse bekam selbst eine Bremse verpasst, der Staat lässt bei der Mineralsteuer die Hose nicht mehr so weit herunter. Das weitere Schicksal der gebremsten Bremse ist unklar. Sie wird noch einmal verlängert, es gibt sie auch in Zukunft, aber anders, oder gar nicht mehr – aus der Regierung sind alle möglichen Antworten zu hören.
Auch das Ergebnis der Budgetverhandlungen interpretiert jede Partei auf ihre Weise. Lauter Sieger. Selbst die Medien lassen Milde walten, alle drei Regierungsparteien würden sich in den Eckpunkten wiederfinden, lese ich. Das mag sein, aber war es das, wonach gesucht wurde? Sollte sich nicht eher das Land wiederfinden und nicht die Befindlichkeiten einzelner Parteien?
Denn eine Willenserklärung ist dieses Budget nicht, sondern bestenfalls eine Buchhaltungsunterlage. Ein gemeinsames Ziel wird abseits der Schlagworte nicht definiert. Ob Österreich nach den beiden Jahren wirtschaftlich dynamischer dastehen soll, ökologischer, digitaler, sicherer, moderner oder gesünder ist nicht erkennbar.
Dass wir sparen müssen, wussten wir schon vorher, auch das erscheint nun aber ziellos. Österreich will sein Budget über Nadelstiche sanieren. Jahrelang wurde getrommelt, dass der Staat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem hat. Folgerichtig greift er nun den Bürgern noch tiefer in die Taschen.
Wenn in einem Absatz eine Richtung erkennbar scheint, wird spätestens im nächsten Absatz eine Kehrtwende vollzogen. Die Regierung feiert sich dafür, dass die Unternehmen durch die Senkung der Lohnnebenkosten entlastet werden. Diese Entlastung sollen sich die Unternehmer aber selbst finanzieren.
Die entlastete Wirtschaft kann in den Presseunterlagen der Regierung nachlesen, wie diese Entlastung gemeint ist. Unternehmen tragen "42 Prozent der Gesamtkonsolidierung" steht da, den mit Abstand höchsten Anteil also.
Es sollen Menschen länger im Arbeitsleben gehalten werden, aber ab 2028 müssen nun auch für Beschäftigte über 60 Jahre Beiträge in den Familienlastenausgleichsfonds eingezahlt werden.
Familie ist wichtig, also muss man ihr Geld wegnehmen. Wer wenig hat, soll nun mehr beitragen, auch von Geringverdienern werden Beiträge für die Arbeitslosenversicherung kassiert. Das jährliche, unwürdige Gezerre um die Pensionen steht noch an.
Von Reformen keine Spur.
Das alles wäre trotzdem kommunizierbar gewesen, wenn die Regierung einen Fehler nicht wiederholt hätte – sich selbst zu vergessen. Wer sich vor die Bevölkerung hinstellt und fordert, dass alle den Gürtel enger schnallen müssen, sollte zunächst einmal kundtun, wo er selbst den Gürtel enger schnallt.
Wo spart die Politik? Wer diese Frage nicht beantworten kann, sollte nicht mit dem Verständnis der Bevölkerung für Maßnahmen budgetieren.
Das Bundeskanzleramt könnte die Frage beantworten, es betreibt neuerdings einen Podcast. "Am Ballhausplatz" ist nicht als investigatives Format konzipiert, es ist eher eine Art Presseaussendung, die in verteilten Rollen vorgelesen wird. Die Kulisse erinnert an den Ruheraum einer Saunalandschaft, ATV würde vielleicht den Wartebereich eines Swingerklubs so nachbauen.
Wer von einer Reise zurückkommt, hat viel zu erzählen. Christian Stocker erkundete zuletzt Indien und wohl aus diesem Grund war er der erste Gast der neuen digitalen Enthüllungsverhüllung. Nicht alles klappte dabei aus Anhieb.
Die Moderatorin begrüßt den Indien-Heimkehrer in einer Art welpenartigen Ausgelassenheit. "Herr Bundeskanzler, herzlich willkommen!", freute sie sich überschwänglich. Stocker saß da wie der Buddha, der er nicht mehr sein will, und gab darauf eine recht rätselhafte Antwort.
Auf "herzlich willkommen" hätte man auf allerlei Arten reagieren können. "Danke für die Einladung" etwa. Stocker aber sagte: "Sehr gerne". Vielleicht kam er bei der Übersetzung ins Indische und zurück ins Deutsche im Kopf durcheinander.
Die Moderatorin hielt sich nicht weiter damit auf, sie drang in den Kern vor. "Herr Bundeskanzler, sie sind eben aus Indien zurückgekehrt," hielt sie fest, "was nehmen sie persönlich davon mit?"
Es war eine Steilvorlage. Stocker hätte jetzt antworten können, er habe die Duschhaube aus dem Hotel mitgenommen, damit seine Haare nicht mehr nass werden, und seine Frau habe ein paar Fläschchen mit Flüssigseife eingepackt, die könne man immer brauchen. Aber er blieb sklavisch beim Text der Presseaussendung.
Stocker ist kein Mann für ein Entertainment-Format, das konnte man aus dem Podcast mitnehmen. Wenn es also mit der Kanzlerei einmal vorbei ist, dürfen wir ihn nicht im Unterhaltungsfernsehen erwarten.
Er wird eher auf Lesungen herzlich willkommen sein. Stocker kann dann einen Schwank von seinen Reisen erzählen, oder ein Kapitel aus seiner noch ungeschriebenen Biografie zum Besten geben. Sie könnte "Von Wiener Neustadt bis Neu-Delhi" heißen, oder "Indiana Stocker". Ein Vorwort von "Humphrey" Schellhorn würde sich gut einfügen.
Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag. Falls Sie sich gewundert haben, warum es in der vergangenen Woche keine Kopfnüsse gab, dann darf ich erklärend eingreifen. Es war eine spontane Entscheidung, nicht von mir freilich. Eine Art Infekt zwang mich ins Bett, ich fand das von der Grippe etwas albern. Ende April? Ich meine, man muss auch loslassen können.
Es geht mir inzwischen wieder halbwegs gut, ich huste auch nicht mehr so viel wie der Marlboro Man. Der Rest wird sich finden.
Bis in einer kleinen Weile! Wenn mich das Virus lässt.
